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Mitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im Königreiche Sachsen / 1. Kammer
- Bandzählung
- 1849
- Erscheinungsdatum
- 1849
- Sprache
- Deutsch
- Signatur
- Hist.Sax.I.118-V,1849,1.K.
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id20028249Z1
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id20028249Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-20028249Z
- Sammlungen
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Saxonica
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1849
- Titel
- 32. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1849-03-28
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftMitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im ...
- BandBand 1849 -
- TitelblattTitelblatt -
- InhaltsverzeichnisInhaltsverzeichnis III
- ProtokollI. Sitzung 1
- Protokoll1. Sitzung 1
- SonstigesVerzeichniß der Mitglieder der ersten Kammer 19
- Protokoll2. Sitzung 21
- Protokoll3. Sitzung 29
- Protokoll4. Sitzung 33
- Protokoll5. Sitzung 55
- Protokoll6. Sitzung 63
- Protokoll7. Sitzung 69
- Protokoll8. Sitzung 79
- Protokoll9. Sitzung 83
- Protokoll10. Sitzung 89
- Protokoll11. Sitzung 111
- Protokoll12. Sitzung 135
- Protokoll13. Sitzung 143
- SonstigesAnhang zu Nr. 13 der Mittheilungen der ersten Kammer 173
- Protokoll14. Sitzung 177
- Protokoll15. Sitzung 187
- Protokoll16. Sitzung 211
- Protokoll17. Sitzung 227
- Protokoll18. Sitzung 241
- Protokoll19. Sitzung 261
- Protokoll20. Sitzung 281
- Protokoll21. Sitzung 285
- Protokoll22. Sitzung 301
- Protokoll23. Sitzung 325
- Protokoll24. Sitzung 345
- Protokoll25.03.1849 363
- Protokoll26. Sitzung 389
- Protokoll27. Sitzung 397
- Protokoll28. Sitzung 423
- Protokoll29. Sitzung 445
- Protokoll30. Sitzung 467
- Protokoll31. Sitzung 481
- Protokoll32. Sitzung 489
- ProtokollProtokoll 510
- Protokoll34. Sitzung 529
- Protokoll35. Sitzung 547
- SonstigesAnhang zu Nr. 34 der Mittheilungen der ersten Kammer 569
- Protokoll36. Sitzung 583
- Protokoll37. Sitzung 601
- Protokoll38. Sitzung 623
- Protokoll39. Sitzung 645
- Protokoll40. Sitzung 671
- Protokoll41. Sitzung 689
- Protokoll42. Sitzung 711
- Protokoll43. Sitzung 735
- Protokoll44. Sitzung 761
- Protokoll45. Sitzung 787
- Protokoll46. Sitzung 805
- Protokoll47. Sitzung 821
- Protokoll48. Sitzung 841
- Protokoll49. Sitzung 857
- SonstigesAnhang zu Nr. 49 der Mittheilungen der ersten Kammer 875
- ProtokollII. Sitzung 9
- SonstigesBerichtigung der in Nr. 22 über die Verhandlungen der ersten ... 1
- SonstigesBeleuchtung des zweiten unter dem 23. Februar 1849 über die ... 1
- BandBand 1849 -
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sichen bleiben und innerhalb dieser achttägigen Frist sollen wenigstens an einem Tage die Expedktronsstunden von früh 6 Uhr bis Abends 10 Uhr offen gehalten werden. Abg. Jahn: Ich erkläre mich dadurch zufriedengestellt. Secretair Hohlfeld: Meine Herren! ich kann Ihnen ebenfalls nur angelegentlich die Ausschußanträge empfehlen, wenn schon durch dieselben die von mir ursprünglich über gebenen Anträge modisicirt worden sind. Es halten dieselben wesentlich das Princip fest, welches in unserm Staatsorganis mus jetzt vor Allem Platz greisen muß, das der Betheiligung der Einzelnen in staatlichen Dingen, Wenn man früher der Volksfreiheit ein Bein stellen wollte, so sagte man, das Volk ist nicht da- und dafür. Es ist dies ein genug verbrauchter, ein macchiavellistischer, teuflischer Grundsatz, wodurch man das Volk eben von der Freiheit fern halten wollte; zu der Frei heit gelangt man aber nur durch den Gebrauch der Freiheit; zudem werden Völker bekanntlich nur durch Institutionen erzogen, durch Einrichtungen und Veranstaltungen, die das Recht der Freiheit ihnen lieb und werth machen. Zu einer solchen Werthschatzung des Wahlrechts wird aber das Volk nur kommen, wenn eine angemessene Bctheiligung der Ein zelnen und der Gemeinden in allen Angelegenheiten des Staats- und Volkslebens herbeigeführt wird. Diesen Grund satz halten die Ausschußanträge fest, und ich muß, meine Herren, sie Ihnen nochmals empfehlen, und obschon die ursprünglichen Anträge dadurch einigermaaßen abgeandert worden sind, so erkläre ich mich doch auch mit dem Ausschüsse vollständig einverstanden. Secretair Jungnickel: Ich kann mich jedes weitern Wortes in Bezug auf die Anträge selbst enthalten, als ich die darin ausgesprochenen Ansichten theile, nur inBezug des von dem Abg. Elstner eingereichten Antrags zu Punkt 7, der eigent lich aber zu Punkt 2 hinzugefügt werden muß, einige Worte. Derselbe ist mir noch zu ungenügend, um das zu erreichen, was er hätte erreichen sollen. Da heißt es nämlich: „wobei den größer» Gemeinden freigelassen ist, daß die Abholung der Stimmzettel bei mehrern Wahlausschußmitgliedern erfolgen dürste, wohl aber an ein und demselben Tage geschehen müsse." Wenn namentlich der Ort eine weitere Ausdehnung von Stunden erlangt, so möchte ich bestimmter ausgedrückt wissen, daß die Gemeindebehörden beauftragt würden, in solchen Fällen einen oder mehrere Ausschüsse zu wählen und zu be stimmen, daß die Ausschüsse gleichmäßig in den entfernter» Orten vertheilt werden, damit dem entfernter»Bewohner des Orts Gelegenheit gegeben werde, an der Wahl sich zu bethei ligen, und ihm zustehe, das Recht auszuüben. Das ist hier nicht ausgesprochen worden, und ich wünschte demnach, daß der Abg. Elstner vielleicht seinen Antrag dahin formulirte: „Bei größerer Ausdehnung der Ortschaften die Gemeinde behörden anzuweisen, einen oder mehrere Ausschüsse für die Ausgabe und Einnahme der Stimmzettel zu beauftragen und in gleicher Entfernung desOrts ihre Sitzung abzuhalten." I. K. Abg. Elstner: Ich bin mit dieser Ansicht des Secretairs Jungnickel ganz einverstanden und ziehe daher meinen Antrag zurück. Abg. Gautsch: Das Wahlgesetz bestimmt ursprüng lich, daß bei Bildung der Wahlausschüsse mehrere Gemeinden zusammengeschlagen werden; der zurBegutachtung der Hohl- feld'schen Anträge niedergesetzte Ausschuß hat es deN Leuten in der Art noch bequemer gemacht, sie brauchen danach nicht einmal aus ihremOrteherauszugehen, sie sollen in ihrem Orte selbst die Stimmzettel bekommen und abholen. Der Abg. Elstner will es ihnen noch bequemer machen. Er will in je dem Orte Wahlausschüsse aus einzelnen Personen niederge setzt haben. Ich glaube, wenn wir in derselben Gradation fortgehen, so werden wir zuletzt gar keine Wahlausschüsse mehr brauchen, man wird den Leuten mit den Wahlzetteln ins Haus kommen. Ich kann mich mit diesem Anträge nicht ein verstanden erklären. Ich mache auch noch auf die bedenklichen Folgen aufmerksam, welche daraus entstehen könnten, denn die Wahlausschüsse haben ja auch überdieStimmberechtigung zu entscheiden, und es würde, wenn nun in einem Orte meh rere dergleichen Ausschüsse niedergesetzt würden, gar keine Einheit in die Behandlung der Frage über die Wahlberech tigung kommen. Der eine Ausschuß am untern Ende des Dorfes würde z. B. Jemanden für wahlberechtigt erklären, der Ausschuß am andern Ende für unberechtigt. Ich glaube, es ist den Leuten vollkommen gedient, wenn sie die Gelegen heit haben, in ihrem Orte ihr Stimmrecht auszuübcn, und die jenigen, die so bequem wären, daß sie nicht einmal den kurzen Weg in ihrem Dorfe oder in der Stadt bis an den Sitz des Wahlausschusses machen wollten, um ihr so bedeutendes po litisches Recht auszuüben, diese sind ihres Rechtes gar nicht würdig. So weit muß man die Humanitäts- und Billig keitsrücksichten nicht treiben. Das ist meine Ansicht und ich werde gegen den modificirten Elstner'schen Antrag unbedingt stimmen. Präsident Joseph: Der Abg. Elstner hat seinen zu Nr. 7 gestellten Antrag zurückgezogen, und ich frage dieKam- mer:"ob sie die Zurücknahme dieses Antrags genehmigt? — Es ist genehmigt. Präsident Joseph: Dagegen hat Secretair Jungnickel einen andern Antrag aber zu Nr. 2 gestellt, nämlich zu Punkt 2 folgenden Zusatz hinzuzufügen: „Bei größerer Ausdehnung der Ortschaften die Gemeindebehörden anzuweisen, einen oder mehrereAusschüsse für dieAusgabeund Einnahmeder Stimm zettel zu beauftragen und in gleicher Entfernung des Orts ihre Sitzung abzuhalten." Unterstützt die Kammer diesen Antrag? — Ist unterstützt. Abg. v. Theile: Ganz einverstanden mir den Anträ gen des Ausschusses erlaube ich mir nur einen kleinen Zusatz antrag zu Punkt 6 im Interesse der Handarbeiter und Hand werksgesellen auf dem Lande zu stellen. Dieselben gehen nämlich oft stundenweit auf die Arbeit, ohne allemal des 34*
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