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Mitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im Königreiche Sachsen / 1. Kammer
- Bandzählung
- 1849
- Erscheinungsdatum
- 1849
- Sprache
- Deutsch
- Signatur
- Hist.Sax.I.118-V,1849,1.K.
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id20028249Z1
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id20028249Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-20028249Z
- Sammlungen
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Saxonica
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1849
- Titel
- 36. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1849-04-05
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftMitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im ...
- BandBand 1849 -
- TitelblattTitelblatt -
- InhaltsverzeichnisInhaltsverzeichnis III
- ProtokollI. Sitzung 1
- Protokoll1. Sitzung 1
- SonstigesVerzeichniß der Mitglieder der ersten Kammer 19
- Protokoll2. Sitzung 21
- Protokoll3. Sitzung 29
- Protokoll4. Sitzung 33
- Protokoll5. Sitzung 55
- Protokoll6. Sitzung 63
- Protokoll7. Sitzung 69
- Protokoll8. Sitzung 79
- Protokoll9. Sitzung 83
- Protokoll10. Sitzung 89
- Protokoll11. Sitzung 111
- Protokoll12. Sitzung 135
- Protokoll13. Sitzung 143
- SonstigesAnhang zu Nr. 13 der Mittheilungen der ersten Kammer 173
- Protokoll14. Sitzung 177
- Protokoll15. Sitzung 187
- Protokoll16. Sitzung 211
- Protokoll17. Sitzung 227
- Protokoll18. Sitzung 241
- Protokoll19. Sitzung 261
- Protokoll20. Sitzung 281
- Protokoll21. Sitzung 285
- Protokoll22. Sitzung 301
- Protokoll23. Sitzung 325
- Protokoll24. Sitzung 345
- Protokoll25.03.1849 363
- Protokoll26. Sitzung 389
- Protokoll27. Sitzung 397
- Protokoll28. Sitzung 423
- Protokoll29. Sitzung 445
- Protokoll30. Sitzung 467
- Protokoll31. Sitzung 481
- Protokoll32. Sitzung 489
- ProtokollProtokoll 510
- Protokoll34. Sitzung 529
- Protokoll35. Sitzung 547
- SonstigesAnhang zu Nr. 34 der Mittheilungen der ersten Kammer 569
- Protokoll36. Sitzung 583
- Protokoll37. Sitzung 601
- Protokoll38. Sitzung 623
- Protokoll39. Sitzung 645
- Protokoll40. Sitzung 671
- Protokoll41. Sitzung 689
- Protokoll42. Sitzung 711
- Protokoll43. Sitzung 735
- Protokoll44. Sitzung 761
- Protokoll45. Sitzung 787
- Protokoll46. Sitzung 805
- Protokoll47. Sitzung 821
- Protokoll48. Sitzung 841
- Protokoll49. Sitzung 857
- SonstigesAnhang zu Nr. 49 der Mittheilungen der ersten Kammer 875
- ProtokollII. Sitzung 9
- SonstigesBerichtigung der in Nr. 22 über die Verhandlungen der ersten ... 1
- SonstigesBeleuchtung des zweiten unter dem 23. Februar 1849 über die ... 1
- BandBand 1849 -
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zufertigen, damit sie in der nächsten Sitzung den Tag be stimme, an welchem sie darauf antworten will. Ich ersuche nunmehr den Berichterstatter des Wehrausschusses, den ange kündigten Bericht über eine Petition abzustatten. Berichterstatter Abg. Heinze: Die Kammer hatte durch ihreBeschlüssevvm 2. und 12. Marz d. I. (s. Mitth. I. Kam- merS. 302 und 393) einen außerordentlichen Ausschuß unter dem Namen Wehrausschuß ernannt und erwählt, bestehend aus den Abgeordneten Heinze, Hohlfeld) Kaiser, Oppe und Unger, um gutachtlichen Bericht zu erstatten über eine Peti tion, die Seiten des Vaterlandsvereins zu Hagenest vom 24. Februard.J.unterRegistrandennummer'236 hier eingegangen war. Gestatten Sie mir aus dem Grunde, weil die Kammer 'es für wichtig genug hielt, für diesen Gegenstand einen außer- ordentlichenAusschuß zu erwählen, Ihnen diePetition selbst in Kürze vorzutrügen. Sie lautet wie folgt: > - In Bezug auf die reformatorische Entwickelung' dtr in- nern Verhältnisse Sachsens, namentlich äuf die beabsichtigtL Reorganisation der Verwültungsbehövden und die nothwem digen Reformen inhen meisten Zweigen der Verwaltung;, ; in Erwägung der durch die provisorische Centralgewalt nFrankfurt a. M. veröffentlichten WehrverhältnisseDeutsch- lands, welche, das sächsische Staatsbudget ansehnlich, zu He lasten drohen, verbunden mit dem Ausspruche d.er sächsischen Staatsminister am 8. December vorigen Jahres, „daß die volksthümliche Gestaltung des stehenden Heeres in Sachsen bereits begonnen habe";-demnach-ie Fortsetzung derselben in Aussicht gestellt ist; in Berücksichtigung der bei den Kammern durch könig-- liche Decrete Nr. 3, 7 und 8 vom 17. und 18. Januar dieses Jahres beantragten, zeitweiligen,, Erhöhung der.dirrcten Steuern; in Beachtung der am 17. Januar dieses Jahres aus^ gesprochenen Ansicht der Staatsregierung einerseits,, daß sie bemüht sein wird, „den Staatshaushalt den eingetretenesi Verhältnissen unter strenger Einhaltung von Ordnung und Sparsamkeit anzupassen (s. L.-rA.^I. Abth. Jahrg. 1849j S. 175), andererseits, „daß-die Bewilligung der auf.die zeit- herigen Staatseinrichtungen. gegründeten Bedürfnisse, so lange Veränderüng,en auf gesetzlichem, Wege , poch nicht Platz gegriffen haben/wenigsteüs kn derHüUptsache sich nicht ver weigern lassen dürften/.und'wenn-Man Ersparnisse will, so! dürfen die Einrichtungen und Gesetze>- von welchen man die^ selben hofft, nicht. verzögert,.sie müssen beschleunigt werden", (s. L.-A. I. Absh.. Jahrg. 1849, S. 1,77).: beschließen die Mit glieder des hiesigen Vaterlandsvetefnes,, an die dermalen in Dresden! versammelten Vertret^ des sächsischen'Volks fol^ gendes Gesuch in Vorlage'zu bringen:. ! Aus verfassungsmäßigem Wege wolle-die Staats^ regierung ersucht, werden: . n - i, 1) alle sowohl jetzt schon-zur Erledigung gekommenen,! als auch, noch, zur Erledigung kommenden Civil-; und Militairstaatsdienerstellen von Fünf Hundert; Thaler Gesammtgehaltsziffer an nicht sogleich bei deren Erledigung definitiv zu besetzen, sondern zu erleichterter Verwirklichung der beiderseits, von Regierung und Volk, gewünschten und geforderten Ersparnisse im Staatshaushalt, und bis zur beab ¬ sichtigten Reorganisation sämmtlicher Justlz- und Verwaltungsbehörden,einstweilen, unbesetzt zu er halten und nut provisorisch — soweit, dies ohnaer- hebliche Stockung des Geschäfsganges zu ermög lichen ist — durch SteÜvettreter versehen zu lassen; 2) einen außerordentlichen Wehrausschuß, bestehend aus Dfstcieren und UnterofsiciereN der Communal- garde und des stehendenHeeres---zugleichen Thei- len — und hervorgegangen , aus vorheriger freier ! . . Wahl beider betreffenden Corporatiönen, niederzu setzen, welcher sich Ungesäumt mit Entwerfung und Berathung einer provisorischen Wehrverfassung . nach volksthümliche» Grundsätzen zu weiterer Be- . gutachtung derselben durch die Volksvertretung zu , - befassen habe. 8. Zu gleichheitlicher Förderung der zu entwerfenden provisorischenWehrverfassung wolleebenfalls von der Volksvertretung ein außerordentlicher aus Mitglie dern beider Kammern gemeinschaftlich zusammen gesetzter Ausschuß erwählt werden, welcher sich unge säumt mit dem obige» ackL. 2. bezeichneten Wehraus schuß in Geschäftsverbindung zu setzen habe. . Hägeneft, den 24. Februar 1849. . 'l- ' " ' -' - --Der deutscheVaterlandsverein. Der Ausschuß, obschon er mit allen Anträgen, welche in dem genannten Gesuche enthalten sind, nicht vollständig übereinstimmte, ist doch der einstimmigen Ansicht, daß die Petenten zwei Hauptansichten ll. und 8 in Abfassung ihrer Petition verfolgten und gewissermaaßen zu.Grunde gelegt haben, obschon die letztgenannt L., nicht ganz klar ausgespro chen wurde. Nämlich: die rechtzeitige Einführung von Ersparnissen, im Staatshaushalte durch umsichtige Be nutzung des . möglichen Eintritts. von Veränderungen im Stande -er Civil- Und Militairstaatsdiener; und L. Veran staltung der nöthigen Vorarbeiten zur organischen Umfor mung der jetziges Streitmacht Sachsens nach volksthümlichen Grundsätzen und imHinhlick auf dieierwartete deutsche Wehr verfassung. In. reiflicher Erwägung dieser zwei Hauptan sichten und in Beachtung derjenigen Petitionen, welche wah rend, dieser Zeit, über diesen Gegenstand noch eingegangen waren, und ähnlichen ,oder auch manche fast ganz gleichen Inhalts erschienen, war der Ausschuß der Ansicht, hauptsäch lich auf.eine Petition (Negistrandennsimmer 378) vom deut schen Vaterlandsverein zu Rothenkirchen und Umgegend vom 3. März d. I. (unterzeichnet von 1244 Mitgliedern), welche eingegangen war, und auf eine zweckmäßige Reorganisirung der Streitmacht Sachsens anträgt, Rücksicht zu nehmen. Der,Hauptinhalt des Vorschlags der Rothkirchner Petition lautet in den Punkten 3,4. und 5, welche darin enthalten sind, wie folgt: „Große stehende Heere, so erklären die Pe tenten, wie wir sie jetzt haben, entziehen viele junge Männer in den entscheidenden Jahren der größten Thätigkeit und der frischesten Kraft auf.lange Zeit ihrer Familie und ihrem Be rufe, rauben ihnen häufig Lust und Geschick zu diesem, ver leiten sie zu Müßiggang, Verschwendung und Ausschwei-
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