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Mitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im Königreiche Sachsen / 1. Kammer
- Bandzählung
- 1849
- Erscheinungsdatum
- 1849
- Sprache
- Deutsch
- Signatur
- Hist.Sax.I.118-V,1849,1.K.
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id20028249Z1
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id20028249Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-20028249Z
- Sammlungen
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Saxonica
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1849
- Titel
- 36. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1849-04-05
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftMitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im ...
- BandBand 1849 -
- TitelblattTitelblatt -
- InhaltsverzeichnisInhaltsverzeichnis III
- ProtokollI. Sitzung 1
- Protokoll1. Sitzung 1
- SonstigesVerzeichniß der Mitglieder der ersten Kammer 19
- Protokoll2. Sitzung 21
- Protokoll3. Sitzung 29
- Protokoll4. Sitzung 33
- Protokoll5. Sitzung 55
- Protokoll6. Sitzung 63
- Protokoll7. Sitzung 69
- Protokoll8. Sitzung 79
- Protokoll9. Sitzung 83
- Protokoll10. Sitzung 89
- Protokoll11. Sitzung 111
- Protokoll12. Sitzung 135
- Protokoll13. Sitzung 143
- SonstigesAnhang zu Nr. 13 der Mittheilungen der ersten Kammer 173
- Protokoll14. Sitzung 177
- Protokoll15. Sitzung 187
- Protokoll16. Sitzung 211
- Protokoll17. Sitzung 227
- Protokoll18. Sitzung 241
- Protokoll19. Sitzung 261
- Protokoll20. Sitzung 281
- Protokoll21. Sitzung 285
- Protokoll22. Sitzung 301
- Protokoll23. Sitzung 325
- Protokoll24. Sitzung 345
- Protokoll25.03.1849 363
- Protokoll26. Sitzung 389
- Protokoll27. Sitzung 397
- Protokoll28. Sitzung 423
- Protokoll29. Sitzung 445
- Protokoll30. Sitzung 467
- Protokoll31. Sitzung 481
- Protokoll32. Sitzung 489
- ProtokollProtokoll 510
- Protokoll34. Sitzung 529
- Protokoll35. Sitzung 547
- SonstigesAnhang zu Nr. 34 der Mittheilungen der ersten Kammer 569
- Protokoll36. Sitzung 583
- Protokoll37. Sitzung 601
- Protokoll38. Sitzung 623
- Protokoll39. Sitzung 645
- Protokoll40. Sitzung 671
- Protokoll41. Sitzung 689
- Protokoll42. Sitzung 711
- Protokoll43. Sitzung 735
- Protokoll44. Sitzung 761
- Protokoll45. Sitzung 787
- Protokoll46. Sitzung 805
- Protokoll47. Sitzung 821
- Protokoll48. Sitzung 841
- Protokoll49. Sitzung 857
- SonstigesAnhang zu Nr. 49 der Mittheilungen der ersten Kammer 875
- ProtokollII. Sitzung 9
- SonstigesBerichtigung der in Nr. 22 über die Verhandlungen der ersten ... 1
- SonstigesBeleuchtung des zweiten unter dem 23. Februar 1849 über die ... 1
- BandBand 1849 -
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soo Präsident Zofe pH: Die vom Herrn Abg. Todt mir ge stern gemachte Mittheilung, von welcher ich sprach, bezog sich nur auf die bedeutende Summe von 20,000 Thalern, die die Annahme des Jahn'schen Antrags der Staatscaffe verursa chen würde. Als ich die Berathung dieses Antrags sofort auf die Tagesordnung setzte, hatte ich keine Ahnung davon, daß eine so bedeutende Summe dabei auf dem Spiele stände. Abg. Zahn: Es wird mir für meine Person ganz gleich sein, was die Kammer beschließt. Ich habe nur gewünscht, darauf aufmerksam zu machen, um was es sich eigentlich han delt. Es handelt sich aber um das Publicum. Dieses will Aufklärung und Kenntniß haben. Ich habe auch bemerkt, daß es nicht auf Kosten des Staates geschehen solle, indem die Landtagsschriften nach Bogen abonnirt werden. Wenn aber der Abg. Todt meint, es sei der Antrag nicht dringlich, und er sei an eine Deputation zu verweisen, so scheint mir das Entgegengesetzte das Richtige, und soviel rch mich erinnere, so ist das erste Abonnement abgelaufen, und es wird Beschluß zu fassen sein über den Antrag schon deshalb, um die neue Einrichtung danach treffen zu können. Uebrigens was die andern Gründe anlangt, so bin ich damit einverstanden, daß die Sache von einer Deputation erwogen werden soll, aber freilich die Zeit ist dringend- Präsident Joseph: Verlangt noch Jemand das Wort? Abg. Todt: Ich kann nicht glauben, daß eine beson dere Dringlichkeit vorliegt, über den Antrag sofort zu be ruhen, und beziehe mich deshalb auf das, was ich bereits ge äußert habe. Das Abonnement, das nach der Meinung des Abg. Jahn von neuem beginnen soll, hat schon begonnen, und es kann in Bezug darauf wohl schwerlich etwas geändert werden. Aber ich erlaube mir nur nochmals darauf aufmerk sam zu machen, daß, gleichviel ob der Antrag dringlich ist oder nicht, doch jedenfalls die materiellen Bedenken, auf die ich hingewiesen habe, nicht werden aus den Augen zu lassen sein. Der Abg. Jahn meint, die Staatscaffe solle nicht betheiligt werden. Gut! Dann ist von der einen Seite nichts dagegen zu sagen. Wenn aber andererseits der Abg. Jahn das Publi cum bei der vorliegenden Frage als den einzigen Betheiligten hinstellt, so muß ich bemerklich machen, daß gerade auch das Publicum bei dem betheiligt ist, was ich geäußert habe. Wie die Einrichtung jetzt für den gegenwärtigen Landtag getroffen worden ist, verhält es sich so: Es ist ein Abonnement für die Landtagsmittheilungen eröffnet und .ein Abonnement für die Acten. Für beide Abonnements, für beide Blätter also, be stehen ganz gleiche Bedingungen. Nun sind nach dem zwei ten Abonnement von den Mittheilungen 3640 Exemplare be stellt, von den Acten aber 1260. Diejenigen 1260 also, welche sich die Acten anschaffen, würden, wenn der Antrag des Abg. Jahn ohne weiteres durchginge und keine Abänderung in Bezug auf das Uebrige getroffen würde, eine und dieselbe Sache doppelt kaufen müssen. Diese sind aber doch auch zu berücksichtigen, sie gehören doch, wie ich hoffe, auch zum Publicum, sie darfdoch wohl die Volksvertretung auch nicht außer Acht lassen. Und das würde geschehen, wenn der Jahn'sche Antrag zum Beschluß erhoben werden sollte. Ich muß also dabei bleiben, daß die Kammer nicht auf die sofortige Berathung des Jahn'schen Antrags eingehen, sondern einen Ausschuß mit dessen Prüfung und Begutachtung beauftra gen möge. Präsident Joseph: Ich frage die Kammer: ob sie den Antrag des Abg. Todt, diese Angelegenheit einer Deputation zur Prüfung undBegutachtung zu übergeben, unterstützt?— Ausreichend unterstützt. Abg. Jahn: Dieselben Verhältnisse, welche der Abg. Todt erwähnt, finden bei denen statt, die auf die Landtags acten pränumeriren. Ich will nur daran erinnern, daß bis jetzt während der Dauer des Landtags alle Berichte, die von Wichtigkeit waren, in der zweiten Kammer auf Antrag der Kammer in den Landtagsmittheilungen abgedruckt worden sind. Wer nun also auf die Landtagsacten pränumerirt und die Mittheilungen erhält, hat das Vergnügen, alle weitläu figen Berichte, und solche, die einigeLhaler Geld kosten, zwei mal zu erhalten. Dem würde man aber entgehen, wenn mein Antrag angenommen würde. Die gegenwärtigen Abnehmer der Landtagsacten hätten nicht mehr Ursache, auf die Land tagsacten besonders zu pränumeriren. Ich glaube, durch mei nen Antrag Allen gerecht zu sein, während jetzt Ungerech tigkeit geschehen muß. - Abg. Todt: Ich bitte den Herrn Präsidenten, die Kammer zu befragen, ob ich noch eine Bemerkung hinzu fügen darf. Präsident Joseph: Will die Kammer dem Abg. Todt das Wort noch einmal geben? — Einstimmig Ja. Abg. Todt: Meine Schlußbemerkung gilt nur dem, was der Abg. Jahn jetzt eben geäußert hat, indem er darauf hinwies, daß zeither verschiedene Berichte den Mittheilungen beigedruckt worden seien. Das ist nun zwar nicht abzuleug nen, obgleich auch danach immer noch ein bedeutender Unter schied ist zwischen dem, was zeither geschehen ist, und dem, was der Abg. Jahn bezweckt. Ich muß aber auch bemerken, daß allerdings die Regierung bereits erwogen hat, ob und in wieweit das zektherige Verfahren, die ausnahmsweise Ein schaltung der Deputationsberichte in die Mittheilungen betreffend, mit den für den Landtag getroffenen contractlichen Bestimmungen und sonst zu vereinigen ist, und daß deshalb wohl noch eine besondere Mittheilung an die Kammern ge langen wird. Präsident Ioseph: Da Niemand weiter das Wort ver langt, so frage ich die Kammer: ob sie dem Anträge des Abg. Todt, den Jahn'schen Antrag einem Ausschuß zur Prüfung und Begutachtung, zu überweisen, beitritt? — Gegen 1 Stimme Ja. Präsident Joseph: Ich erlaube mir, Ihnen die Depu tation für die Geschäftsordnung hierzu vorzuschlagen. Sind Sie hiermit einverstanden? — Einstimmig Ja. Präsident Joseph: Die Gegenstände unserer Tages ordnung sind nun erschöpft. Zur nächsten Sitzung werde ich, da sich die neulich vom Abg. Klinger ausgesprochene Erwar tung, bereits im Laufe der nächsten Tage den Bericht über die Wechselordnung auf die Tagesordnung fetzen zu können, nicht bestätigt hat, durch Karten einladen lassen. Wir gehen zu einer geheimen Sitzung über, und es wird derselben dann noch eine vertrauliche Besprechung folgen. Ich veranlasse jetzt die auf den Tribünen befindlichen Personen, sich zu entfernen. Schluß der öffentlichen Sitzung um 2 Uhr 10 Minuten. Mit der Redaction provisorisch beauftragt: Ed. Gottwald. — Druck von B-T-Teubner in Dresden. Letzte Versendung dieser Nummer in die Provinzen? am 6. April.
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