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Mitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im Königreiche Sachsen / 1. Kammer
- Bandzählung
- 1849
- Erscheinungsdatum
- 1849
- Sprache
- Deutsch
- Signatur
- Hist.Sax.I.118-V,1849,1.K.
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id20028249Z1
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id20028249Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-20028249Z
- Sammlungen
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Saxonica
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1849
- Titel
- 42. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1849-04-22
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftMitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im ...
- BandBand 1849 -
- TitelblattTitelblatt -
- InhaltsverzeichnisInhaltsverzeichnis III
- ProtokollI. Sitzung 1
- Protokoll1. Sitzung 1
- SonstigesVerzeichniß der Mitglieder der ersten Kammer 19
- Protokoll2. Sitzung 21
- Protokoll3. Sitzung 29
- Protokoll4. Sitzung 33
- Protokoll5. Sitzung 55
- Protokoll6. Sitzung 63
- Protokoll7. Sitzung 69
- Protokoll8. Sitzung 79
- Protokoll9. Sitzung 83
- Protokoll10. Sitzung 89
- Protokoll11. Sitzung 111
- Protokoll12. Sitzung 135
- Protokoll13. Sitzung 143
- SonstigesAnhang zu Nr. 13 der Mittheilungen der ersten Kammer 173
- Protokoll14. Sitzung 177
- Protokoll15. Sitzung 187
- Protokoll16. Sitzung 211
- Protokoll17. Sitzung 227
- Protokoll18. Sitzung 241
- Protokoll19. Sitzung 261
- Protokoll20. Sitzung 281
- Protokoll21. Sitzung 285
- Protokoll22. Sitzung 301
- Protokoll23. Sitzung 325
- Protokoll24. Sitzung 345
- Protokoll25.03.1849 363
- Protokoll26. Sitzung 389
- Protokoll27. Sitzung 397
- Protokoll28. Sitzung 423
- Protokoll29. Sitzung 445
- Protokoll30. Sitzung 467
- Protokoll31. Sitzung 481
- Protokoll32. Sitzung 489
- ProtokollProtokoll 510
- Protokoll34. Sitzung 529
- Protokoll35. Sitzung 547
- SonstigesAnhang zu Nr. 34 der Mittheilungen der ersten Kammer 569
- Protokoll36. Sitzung 583
- Protokoll37. Sitzung 601
- Protokoll38. Sitzung 623
- Protokoll39. Sitzung 645
- Protokoll40. Sitzung 671
- Protokoll41. Sitzung 689
- Protokoll42. Sitzung 711
- Protokoll43. Sitzung 735
- Protokoll44. Sitzung 761
- Protokoll45. Sitzung 787
- Protokoll46. Sitzung 805
- Protokoll47. Sitzung 821
- Protokoll48. Sitzung 841
- Protokoll49. Sitzung 857
- SonstigesAnhang zu Nr. 49 der Mittheilungen der ersten Kammer 875
- ProtokollII. Sitzung 9
- SonstigesBerichtigung der in Nr. 22 über die Verhandlungen der ersten ... 1
- SonstigesBeleuchtung des zweiten unter dem 23. Februar 1849 über die ... 1
- BandBand 1849 -
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Mittherlungen über die Verhandlungen des Landtags. I. Kammer. 42. Dresden, Ein und vierzigste öffentliche Sitzung der ersten Kammer am 17. April 1849. Inhalt: Bemerkung zum Protokoll. — Registrandenvortrag. — Entschul digungen. — Antrag des Viceprästdenten Tzschucke über eine Eingabe aus Meißen, die Aufhebung der Elbzölle betreffend. — Verweisung desselben an eine Deputation. — Mündlicher Vor trag von Seiten des Ausschusses für die Gesetzgebung über das königl. Dekret, das Gesetz über das Recht der Kammern zu Gesetz vorschlägen betreffend. — Erledigung desselben. — Berathung des Berichts des ersten Ausschusses über das königl. Dekret, die i kleinen Bannrechte betreffend. Schlußabstimmung. — Ve- rathung des Berichts des vierten Ausschusses über die Petition Johann Gottlieb Striegler's und Consorten zu Ablaß rc., die Herstellung eines gleichmäßigen Buttermaaßes betreffend.— Be rathung über den Bericht des vierten Ausschusses, diePetition des Gutsbesitzers Graichen zu Altmörbitz um Abschaffung des im Schönburg'schen üblichen und Einführung des sächsischenFrucht- maaßes. — Beschlußfassung. — Entschuldigung. DieSitzung beginnt8Minuten nach ^11 Uhr in Gegen wart von 37 Mitgliedern mit Vorlesung des über die gestrige Sitzung durch Secretair Jungnickel aufgenommenen Pro tokolls. Präsident Joseph: Findet gegen dieses Protocoll eine Erinnerung statt? Abg. Jahn: Ich vermisse die Bemerkungen, die meiner seits auf die Antwort gemacht worden sind, welche der Herr Staatsminister auf meine zweite Interpellation gegeben hat. Präsident Joseph: Es ist dies nicht so wesentlich, daß es mit ausgenommen werden müßte. Wenn der Antrag ein gebracht wird, so wird dann weiter etwas nicht darauf an kommen, daß er früher Vorbehalten worden. Abg. Jahn: Es handelt sich aber um meine zweite Interpellation wegen des Patronatgesetzes. Secretair Jungnickel: Darauf hat der Herr Staats minister geantwortet: „daß er den Entwurf in den nächsten Lagen zur Berathung ins Ministerium bringen werde." Abg. Jahn: Nun fehlt meineBemerkung, daß ich selbst I. K. (Drittes Abonnement.) am 22. April 1849. einen Gesetzentwurf einbringen werde, weil wir die Initiative haben. Abg. Hitzschold: Eine kleine Bemerkung muß ich mir darüber erlauben, daß in dem Protokolle ein Punkt etwas subjektiv und individuell aufgefaßt ist, denn es sagt: „die Mittheilung des Herrn Justizministers bezüglich der Reorga nisation der Justiz und Verwaltung sei eine sehr erfreuliche gewesen." Die Kammer aber hat nicht Gelegenheit genom men, ihre Zufriedenheit oder Unzufriedenheit darüber auszu sprechen; es steht dies noch zu erwarten. Präsident Joseph: Ich halte die Bemerkung für be gründet, das Protocoll soll allerdings nur wesentlich That- sächliches, nur Gegenstände der Berathung und Beschlüsse enthalten, also nichts, was ohne Einfluß oder nur subjektive Auffassung ist. Findet noch eine Erinnerung gegen das Pro tocoll statt? Das Protocoll ist mit der erwähnten Bemerkung und Berichtigung genehmigt. Das Protocoll wird hierauf von den Abgg. Gautsch und Floß mit unterzeichnet, worauf zum Vortrag aus der Registrande verschritten wird. 1. (Nr. 622.) Bericht des vierten Ausschusses über die Petition der Gemeinden Wettersdorf rc. in Betreff veränder ter Bestimmungen über den Reiheschank. Präsident Joseph: Auf eine Tagesordnung. 2. (Nr. 623.) Petition des Fleischhauermeisters Johann Gottlieb Mediger und Genossen zu Wachau rc. um Wegfall der Schlachtsteuer und Beschränkung des Viehhandels der Ausländer, so wie richtigere Regelung der Gewerbsteuer der inländischen Viehhändler. Präsident Joseph: Als eine Finanzsache an die zweite Kammer. 3. (Nr. 624.) Petition der Schankwirthe zu Wachau und 8 andern Orten, Karl Christoph Rosenkranz und Ge nossen, um Abänderung mehrererBestimmungen des Gesetzes über den Gewerbsbetrieb auf dem Lande bezüglich des Be- fugnisses der Dorfkrämer zum Branntweinverkaus; Nr. 623 und 624 vom Abg. Hitzschold überreicht. Präsident Joseph: An den Bittschriftenausschuß. 4. (Nr. 625.) Petition des Vaterlandsvereins zu Ro thenkirchen und Umgegend, die Unterstützung der Arbeiter associationen betreffend. 8
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