Suche löschen...
Mitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im Königreiche Sachsen / 2. Kammer
- Bandzählung
- 1857/58,1
- Erscheinungsdatum
- 1858
- Sprache
- Deutsch
- Signatur
- Hist.Sax.I.118-V,1857/58,2.K.,1
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id20028251Z7
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id20028251Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-20028251Z
- Sammlungen
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Saxonica
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1857/58
- Titel
- 7. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1858-01-14
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftMitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im ...
- BandBand 1857/58,1 -
- TitelblattTitelblatt -
- InhaltsverzeichnisInhaltsverzeichnis III
- Protokoll1. Sitzung 1
- Protokoll2. Sitzung 7
- Protokoll3. Sitzung 13
- Protokoll4. Sitzung 19
- Protokoll5. Sitzung 43
- Protokoll6. Sitzung 61
- Protokoll7. Sitzung 69
- Protokoll8. Sitzung 99
- Protokoll9. Sitzung 131
- Protokoll10. Sitzung 163
- Protokoll11. Sitzung 189
- Protokoll12. Sitzung 219
- Protokoll13. Sitzung 249
- Protokoll14. Sitzung 275
- Protokoll15. Sitzung 315
- Protokoll16. Sitzung 343
- Protokoll17. Sitzung 359
- Protokoll18. Sitzung 381
- Protokoll19. Sitzung 405
- Protokoll20. Sitzung 431
- Protokoll21. Sitzung 455
- SonstigesBeilage zu Nr. 21 und 22 der Landtagsmittheilungen der zweiten ... 473
- Protokoll22. Sitzung 493
- Protokoll23. Sitzung 529
- Protokoll24. Sitzung 561
- Protokoll25. Sitzung 587
- Protokoll26. Sitzung 613
- SonstigesSchlachtsteuer. 640
- Protokoll27. Sitzung 643
- Protokoll28. Sitzung 679
- Protokoll29. Sitzung 697
- SonstigesEntwurf eines Gesetzes, das Jagdrecht auf fremdem Grund und ... 725
- Protokoll30. Sitzung 741
- Protokoll31. Sitzung 769
- Protokoll32. Sitzung 795
- Protokoll33. Sitzung 823
- Protokoll34. Sitzung 851
- Protokoll35. Sitzung 879
- Protokoll36. Sitzung 907
- BandBand 1857/58,1 -
- Links
-
Downloads
- Einzelseite als Bild herunterladen (JPG)
-
Volltext Seite (XML)
Heben werden konnte, ob das Berechnungsquantum in der betreffenden Finanzperiode ausreichen würde, so stellt sich doch gerade für die instehende Finanzperiode ein höherer Be darf in Aussicht, wo höchst wahrscheinlich der volle Betrag der postulirten Summe aufzuwenden sein wird. Es ist daher der Wunsch hier auszusprechen, daß es bei dem Postu lats sein Bewenden habe. Abg. v. d. Beeck: Der Herr Regierungscommiffar dürfte mich beruhigen, so daß ich meinen Antrag wieder fallen ließe, wenn er die Gefälligkeit hatte, die hier ein schlagenden Ausgaben, wie sie in den Jahren 1855 und 1856 stattgefunden, naher anzugeben. KöniglicherCommiffarFrhr.v.Weissenbach: Zwar bin ich nicht im Stande die Ausgaben, die in den letzten Jahren stattgefunden haben, genau zu fpecialiflren, wohl aber dar auf hinzuweisen, daß diejenigen, die in nächster Zeit bevor stehen, unter andern ein Ablösungscapital wegen eines Fähr rechts mitenthalten werden, welches möglicherweise für sich allein den größten Theil des vorliegenden Postulats in Anspruch nehmen wird. Präsident Vr. Haase Wünscht sonst noch Jemand darüber zu sprechen? Herr Abg. vr. Hertel hat das Wort. Abg. vr. Hertel: Ich gestatte mir zu bemerken, daß es ziemlich gleichgiltig sein wird, ob die geehrte Kammer dieses Postulat an nimmt oder ablehnt, denn es ist bei der Annahme nicht ausgesprochen, daß irgend Jemand etwas von diesem Postulat bekommen soll, so lange nicht eine Verbindlichkeit dazu Seiten der Staatsregierung anerkannt -wird. Die Erfahrung, wohl im ganzen Lande, spricht aber .dafür, daß die fiskalische Verwaltung nicht leicht Ansprüche anerkennt, die nicht begründet sind; wer einmal einen Proceß Hegen den Fiscus gehabt oder geführt hat, wird wohl um gekehrt bisweilen gern haben wünschen mögen, daß es leich ter sei, etwas von ihm zu erlangen. Bietet sich nun nicht -ie Gelegenheit für die hohe Staatsregierung dar, das die ser Position Angehörige vollständig zu verausgaben, dann wird im künftigen Rechenschaftsbericht der Fall eintreten, daß die vorliegende Summe als nicht ganz gebraucht auf geführt wird. Das nicht Verbrauchte wird als eine Er- sparniß auftreten. Sollte sie aber im Fall der Ablehnung dennoch gebraucht werden, so wäre das weniger angenehm. Unter diesen Umständen hat die Deputation kein Bedenken gefunden, das Postulat gerade wieder in der vorigen Höhe zu bevorworten. Wie gesagt, es kommt auf Eins hinaus, die geehrte Kammer mag nun dieses Postulat bewilligen -scher nicht, in der Sache wird nichts geändert, auch für die Besteuerung kann dadurch keine Aenderung herbeigeführt werden. Abg. v. Criegern: Ich werde für die 10,006 Thaler stimmen, mit Rücksicht auf die Erläuterung, die uns von dem königlichen Herrn Kommissar gegeben worden ist, die dahin geht, daß doch eine gewisse Vermuthung wenigstens vorhanden ist, daß diese ganze Summe gebraucht werdest könnte. Außerdem würden mich die Gründe, die nament- der letzte geehrte Sprecher anbringt, doch nicht ganz beru higen. Ich gebe gern zu, bei jeder Berechnungssumme ist gar keine Gefahr vorhanden, allein es muß der Kammer doch immer daran liegen, auch bei der Berechnungssumme nicht mehr zu bewilligen, als was wahrscheinlich gebraucht werden wird. Wenn also große Wahrscheinlichkeit dafür vorläge, daß in der nächsten Finanzperiode höchstens nur etwa 7000 Thaler gebraucht werden könnten, so wäre keine Veranlassung vorhanden, noch mehr zu bewilligen; denn bei der schließlichen Zusammenstellung kommen doch solche Berechnungssummen mit in Ansatz und es muß daher ihre Höhe auf die Entschließung der Kammern hinsichtlich der Bewilligung der direkten Abgaben doch wohl einen Einstuß äußern. Nun gebe ich gern zu, die Summe von 3,000 Thlr. ist am Ende zu unbedeutend, um in letzterer Hinsicht den Ausschlag zu geben, aber der Grundsatz ist doch immer der selbe und festzuhalten, so viel wie möglich auch bei den Berechnungssummen das Wahrscheinliche zu erfassen Nach Dem, was der königliche Herr Commissar mitgetheilt hat, ist aber wohl gegenwärtig Veranlassung genug da, 16,OOOLHlr. zu bewilligen. Abg. Heyn: Der Herr Abg. v. d. Beeck ist mir mit seinem Anträge zuvor gekommen und ich habe ihn unter stützt und werde auch für ihn stimmen. Wenn die geehrte Deputation in ihrem Berichte selbst S. 39 gesagt hat, daß „in den Jahren 1852/54 gemeinjährig nur 7,167 Thaler gebraucht worden wären" so sollte ich' wohl auch glauben, daß sich die Geschäfte für die Folgezeit und die Processe eher vermindern als vermehren werden, und in dieser Vor aussetzung bin ich auch der Meinung, daß die hohe Staats regierung wohl auch den Versuch machen kann, sich einst weilen mit 7,000 Thaler zu begnügen. Präsident vr. Haase: Wünscht noch Jemand zu sprechen? Da dies nicht so scheint, so gebe ich dem Herrn Referenten das Schlußwort. Referent Abg. Poppe: Die Deputation, als sie Ihnen, meine Herren, empfahl, das Postulat von 10,000 Thalern zu bewilligen, wurde dazu durch zwei Gründe bewogen. Der eine war der, daß bereits am vorigen Landtage eine Reduccion von 15,000 Thlr. auf 10,000 erfolgt war, und daß eben aus der Vorlage in Bezug auf den Rechenschafts bericht Das hervorgeht, daß die Abminderung nicht so groß gewesen ist, als schon damals die Kammer annahm. Ich glaube, daß Niemand im Stande ist zu sagen, selbst nicht die Herren Regierungscommissare, wie viel eigentlich zu diesem Zwecke gebraucht werden kann, und das war der zweite Grund, warum die Deputation kein Bedenken trug, Ihnen zu empfehlen, diese 10,000 Thlr. zn bewilligen. Sie
- Aktuelle Seite (TXT)
- METS Datei (XML)
- IIIF Manifest (JSON)
- Doppelseitenansicht
- Vorschaubilder