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Mitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im Königreiche Sachsen / 2. Kammer
- Bandzählung
- 1857/58,1
- Erscheinungsdatum
- 1858
- Sprache
- Deutsch
- Signatur
- Hist.Sax.I.118-V,1857/58,2.K.,1
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id20028251Z7
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id20028251Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-20028251Z
- Sammlungen
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Saxonica
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1857/58
- Titel
- 7. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1858-01-14
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftMitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im ...
- BandBand 1857/58,1 -
- TitelblattTitelblatt -
- InhaltsverzeichnisInhaltsverzeichnis III
- Protokoll1. Sitzung 1
- Protokoll2. Sitzung 7
- Protokoll3. Sitzung 13
- Protokoll4. Sitzung 19
- Protokoll5. Sitzung 43
- Protokoll6. Sitzung 61
- Protokoll7. Sitzung 69
- Protokoll8. Sitzung 99
- Protokoll9. Sitzung 131
- Protokoll10. Sitzung 163
- Protokoll11. Sitzung 189
- Protokoll12. Sitzung 219
- Protokoll13. Sitzung 249
- Protokoll14. Sitzung 275
- Protokoll15. Sitzung 315
- Protokoll16. Sitzung 343
- Protokoll17. Sitzung 359
- Protokoll18. Sitzung 381
- Protokoll19. Sitzung 405
- Protokoll20. Sitzung 431
- Protokoll21. Sitzung 455
- SonstigesBeilage zu Nr. 21 und 22 der Landtagsmittheilungen der zweiten ... 473
- Protokoll22. Sitzung 493
- Protokoll23. Sitzung 529
- Protokoll24. Sitzung 561
- Protokoll25. Sitzung 587
- Protokoll26. Sitzung 613
- SonstigesSchlachtsteuer. 640
- Protokoll27. Sitzung 643
- Protokoll28. Sitzung 679
- Protokoll29. Sitzung 697
- SonstigesEntwurf eines Gesetzes, das Jagdrecht auf fremdem Grund und ... 725
- Protokoll30. Sitzung 741
- Protokoll31. Sitzung 769
- Protokoll32. Sitzung 795
- Protokoll33. Sitzung 823
- Protokoll34. Sitzung 851
- Protokoll35. Sitzung 879
- Protokoll36. Sitzung 907
- BandBand 1857/58,1 -
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government entgegengesetzt, denn dies geht von dem Grund satz aus, daß ein Jeder zunächst sich selbst helfe. Abg. Rittner: Ich habe nicht die Absicht, dem Pe titum der Deputation entgegen zu treten, ich fürchte aller dings auch die Consequenzen, wie der vorhergehende geehrte Sprecher, die aus der Gewährung eines solchen Schutzes hervorgehen würden. Aber, meine Herren, die Angelegen heit, wie sie mir wenigstens erscheint, ist dennoch nicht ohne zwei wesentliche Momente. Das eine Moment, das volks- wirthschaftliche, hat der Abg. Seiler bereits angedeutet. Ich will es nicht weiter ausbeutcn; aber gewiß ist es, wenn wir so fortfahren, in jenen Gegenden des Landes die Forst- cultur unmöglich zu machen, dies böse Folgen haben wird und haben muß. Ein zweites Moment aber ist die Sicher heit des Eigeulhums. Wenn ich recht verstanden habe, so hat der geehrte Herr Referent uns mitgetheilt, daß in der Umgegend der Stadt Krcuen die Eingriffe in das Privat- eigenthum dermaßen zugenommen haben, daß, um Schutz zu gewahren, enwGendarmenebrigade dortstationirt ist. Zstdies der Fall und ist die öffentliche Sicherheit in den dortigen Gegenden um so viel mehr als überall anderwärts in Sach sen gefährdet, so erscheint das.ganze Verhältniß als ein un gewöhnliches, und ich möchte mich deshalb beinahe der Ansicht hinneigcn, ob es nicht in der Ordnung wäre, die Sache zur Kenntniß der hohen Staatsregierung zu brin gen; denn, meine Herren, wenn eine solche Gegend vor handen ist, in welcher der Grundbesitzer auf seine Kosten Schutz reqnirirt, in welcher eine ganze Gendarmerie-Bri gade nöthig ist, um Schutz zu gewähren, und wo dann dies Alles doch nichts hilft, da liegt gewiß ein außerordentlicher Fall vor. Der Bericht ist nur schriftlich vorgetragen, es würde also, wenn der geehrte Herr Referent damit einver standen ist, wohl gut sein, die Sache zur Kenntniß der ho hen Staatsregierung zu bringen. In Beziehung auf das viele Militär, das wir halten, gebe ich dem Abg. Dehmichen ganz Recht, daß es ein Widerspruch ist, eine Verminderung des Militärs zu wollen, und Soldaten auf Stationen zum Forstschutze zu verwenden. Zu einer Verminderung des Budgets würde es auf diese Weise niemals kommen kön nen. Indessen wollen wir es uns nicht verhehlen, daß der Herr Kriegsminister selbst mehrmals die Nothwendigkeit, viel Militär zu halten, darauf gegründet hat, daß das Mi litär zur Aufrechthaltung von Ruhe und Frieden auch im Innern des Landes aufrecht zu erhalten sei, und zur Ruhe und zum Frieden im Innern gehört doch wohl auch die Sicherheit des Mein und Dein, des Eigentums. Daß diese Rücksichten vorhanden sind, und den Petenten mehr oder weniger vorgeschwebt haben mögen, Das wollte ich mir erlauben der geehrten Kammer vorzuhalten. Referent Abg. v. Nostktz-Drzewiecki: Ich muß zu nächst dem Abg. Dietzsch erwidern, daß er wohl überhört haben mag, daß ein Soldat nicht 4 Neugroschen, sondern 8 Reugrvschen in Anspruch nimmt zu seiner Beköstigung, j IL° K° <!. Mormsmmt.) daß also in dieser Beziehung seine Ansicht zu berichtigen ist. Was Das anlangt, was der Abg- Rittner, der soeben sprach, äußerte, so glaube ich, kann wohl die Deputation darauf in keiner Weise eingehen. Denn es ist ja Nieman dem entzogen, sich einen Schutz zu verschaffen, er soll ihn nur bezahlen. Darin liegt eben der Unterschied, und ich glaube, daß ein so geringer Aufwand, wie er hier für die Petenten erforderlich ist, wohl auch von ihnen bestritten werden kann. Denn wenn oft einzelne Grundbesitzer sich einen Soldaten zum Schutz ausbitten und den Aufwand da für bestreiten können, so liegt wohl auf der Hand, daß der Aufwand der Petenten nur ein sehr geringer sein könne, da sie ihn gemeinsam bestreiten. Bedenken Sie, daß in dem ei nen Orte 14 und in dem andern 19 Individuen zu die sem täglichen Aufwande beizusteuem haben, und daß dazu, wie der Herr Commissar erläuternd gesagt hat, nur 7 Neu groschen 5 Pfennige täglich erforderlich sind. Run, ich sollte meinen, daß diesen äußerst geringen Aufwand Jeder tragen kann. Ich für meine Person würde mich daher nicht dazu verstehen können, von dem Anträge der Deputation abzu gehen. Darin, daß die Petition zur Kenntm'ßnahme an die hohe Staatsregierung abgegeben werden soll, liegt schon etwas Zuweitgehendes, und zwar, daß die Deputation rind bezüglich die Kammer den Petenten in gewisser Hinsicht Recht gebe, was doch nach Miner Ansicht nicht der Fall sein kann. Präsident vr. Haase: Hat der Abg. Rittner einen Antrag gestellt? Abg. Rittner: Ich habe keinen Antrag gestellt, son dern nur in der Aufstellung einer Gendarmeriebrigade in der dortigen Gegend und darin, daß die Zustände in der „Neuen Welt" der Art sind, daß die Gendarmeriebrigade keine Abhilfe gewährt, die doch dem Staate mehr als tausend Lhaler kostet, den Grund gefunden, daß hier wohl Verhältnisse vorliegen mögen, von denen es sehr wünschenswerth ist, sie der Regierung zur Kenntniß zu bringen. Abg. Seiler: Hätte der Herr Präsident mir das Wort in der Folge gegeben, als ich darum gebeten, so hätte ich dem Abgeordneten Rittner bereits bemerkt, daß eine Gendarmeriebrigade in der dortigen Gegend dermalen nicht besteht, sondern daß ein Gendarm der Unglückliche ist, der den von 11,900 Menschen ausfallenden Procentsatz Spitz buben in Ordnung erhalten soll, überdem die „Neue Welt", eben ein Ort ist, der zum Theil aus solchen Leuten be steht, die fast alle Jahre einmal ins Zuchthaus wandern, die nicht zu bessern sind. Das ist eben das Schlimme bei der Sache, und es kann nicht helfen, daß die Aufsicht ei nigen Personen mehr anvertraut wird. Denn dadurch wird nichts an dem Grundübel geändert, dadurch wird nur er reicht, daß einige Mal öfter so ein Kauz gefangen wird, der dann, wenn er wieder frei gelassen ist, dennoch mit verdoppeltem Eifer Verbrechen begeht. Wenn aber eine 18
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