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Mitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im Königreiche Sachsen / 2. Kammer
- Bandzählung
- 1857/58,1
- Erscheinungsdatum
- 1858
- Sprache
- Deutsch
- Signatur
- Hist.Sax.I.118-V,1857/58,2.K.,1
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id20028251Z7
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id20028251Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-20028251Z
- Sammlungen
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Saxonica
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1857/58
- Titel
- 8. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1858-01-22
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftMitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im ...
- BandBand 1857/58,1 -
- TitelblattTitelblatt -
- InhaltsverzeichnisInhaltsverzeichnis III
- Protokoll1. Sitzung 1
- Protokoll2. Sitzung 7
- Protokoll3. Sitzung 13
- Protokoll4. Sitzung 19
- Protokoll5. Sitzung 43
- Protokoll6. Sitzung 61
- Protokoll7. Sitzung 69
- Protokoll8. Sitzung 99
- Protokoll9. Sitzung 131
- Protokoll10. Sitzung 163
- Protokoll11. Sitzung 189
- Protokoll12. Sitzung 219
- Protokoll13. Sitzung 249
- Protokoll14. Sitzung 275
- Protokoll15. Sitzung 315
- Protokoll16. Sitzung 343
- Protokoll17. Sitzung 359
- Protokoll18. Sitzung 381
- Protokoll19. Sitzung 405
- Protokoll20. Sitzung 431
- Protokoll21. Sitzung 455
- SonstigesBeilage zu Nr. 21 und 22 der Landtagsmittheilungen der zweiten ... 473
- Protokoll22. Sitzung 493
- Protokoll23. Sitzung 529
- Protokoll24. Sitzung 561
- Protokoll25. Sitzung 587
- Protokoll26. Sitzung 613
- SonstigesSchlachtsteuer. 640
- Protokoll27. Sitzung 643
- Protokoll28. Sitzung 679
- Protokoll29. Sitzung 697
- SonstigesEntwurf eines Gesetzes, das Jagdrecht auf fremdem Grund und ... 725
- Protokoll30. Sitzung 741
- Protokoll31. Sitzung 769
- Protokoll32. Sitzung 795
- Protokoll33. Sitzung 823
- Protokoll34. Sitzung 851
- Protokoll35. Sitzung 879
- Protokoll36. Sitzung 907
- BandBand 1857/58,1 -
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sind. Sie ersehen daraus, meine Herren, welchen großen! Ministers Georgi, die wir soeben gehört haben. So er- Schwankungen diese Einnahmen unterliegen, ohne daß die freulich diese Mittheilung ist, so große Freude auch die- Regierung im Stande ist, irgend einen Einfluß darauf aus- selbe im Lande Hervorrufen wird, obgleich nebenbei bemerkt zuüben oder auch nur es vorherzusehen. Aehnlichc Er- schon Mancher von unS daheim seine Freunde getröstet scheinungen können auch bei andern Branchen vorkommen, hat über den Schreck, welchen das Ausschreiben der unver- namentlich und aus gleichen Gründen bei dem Eisenbahn wesen und bei der Post; auch die Forsteinnahmen stocken, sobald die Neigung zum Bauen und überhaupt zur Ver wendung von Nutzhölzern nachlaßt; die Einnahmen von der Lotterie hangen von den günstigen Umstanden der Ein zelnen ab, und Aehnliches gilt von noch Mehrern andern. Jndeß, meine Herren, danken wir der Vorsehung, daß die Ergebnisse der verflossenen Finanzpcriode, wie sie jetzt zu übersehen sind, die Beruhigung gewahren, daß für die nächste Finanzperiode unsre Finanzlage gesichert ist und ein Nachlaß der außerordentlichen Steuern eintreten kann. Die Staarsrcgierung ist von dem lebendigen Wunsche, den Steuerpflichtigen diese Erleichterung zu verschaffen, eben so innig beseelt, als sie das feste Vertrauen hegt, daß ihrer seits auch die Stande bereit sein werden, wann und wie es die Zukunft erheischt, die wahren Bedürfnisse des Lan des jederzeit zu decken. Abg. Heyn: Die soeben abgegebene Erklärung des Herrn Vorstandes der Finanzdeputatkon sowohl, als auch die des Herrn Finanzministers, wird gewiß einen wohl- thatigern Eindruck im Lande hervorbringen, als wie das provisorische Steuerausschreibcn hervorgebracht hat. Ich kann daher nicht anders, als dem Herrn Sraatsminister so wohl, als der geehrten Finanzdeputation meinen innigsten Dank dafür auszusprechen, und ich hoffe, daß es der hohen Staatsregierung hin und wieder gelingen möge, Verminde rungen, wo es nur immer möglich, eintreten Zu lassen. Abg. Seiler: Als ich bei einer frühem Sitzung am 9. December vorigen Jahres den Antrag stellte, das außer ordentliche Budget erst nach Bewilligung der Steuern zur Berathung zu bringen und erklärte, daß, bevor wir nicht Gewißheit hatten, daß die außerordentlichen Steuern für die nächsten Jahre in Wegfall kamen, ich mich nicht ent schließen möchte, irgend etwas von den Kassenbeständen voriger Finanzperiode und zwar aus den außerordentlichen Steuern herrührend, für außerordentliche Ausgaben zu be willigen, so wurde von der hohen Kammer jener Antrag abgeworfen, nachdem der Herr Finanzminister denselben ziemlich streng kritisirt hatte, indem er sagte, daß ich mich ge gen etwasganzvon selbst Verständliches auflehne,gegen den Gang der Verhandlungen in der Kammer, der ganz selbst verständlich bestimmt vorgezeichnet sei. Damals, meine Herren, war, für mich wenigstens, noch nicht s e l b st v e r st ä n d - lich, daß wir heute schon, bevor die erste Position des außeror- minderten Steuern für das nächste Jahr hervorgebracht, indem wir gewiß versicherten, daß die Einnahmen des Staats budgets höher gestellt werden würden, als es unsre hohe Staatsregierung für möglich gehalten im Monat November vorigen Jahres, da sie den Voranschlag gemacht, so freudig sage ich, als diese Mittheilung das ganze Land berühren wird, so muß ich doch daran eine Kitte an die hohe Staats regierung knüpfen; das königliche Finanzministerium möge doch die Gewogenheit haben, Einrichtungen zu treffen, daß dasselbe schon im Monat November des letzten Jahres jeder Finanzperiode nicht mehr im Falle sei, sich um Mil lionen verrechnen zu können, und es für das Land selbst verständlich sein könne, daß das hohe Finanzministerium um Millionen sich niemals verrechnet und außerordentliche Steuern ausschreibt in einer Zeit, in welcher die Finanz verhältnisse in so blühendem Zustande sich befinden, wie wir das Glück haben, von der Gegenwart rühmen zu können. Staatsminister Behr: Es sind nur wenige Worte, die ich mir hierauf erlauben werde. Der geehrte Abgeord nete sprach vom November, wahrscheinlich weil zu dieser Zeit der Landtag einbcrufen worden ist. Es liegt aber wohl auf der Hand, daß geraume Zeit vorher die Aufstel lung eines Budgets erfolgen mußte, das bei dem Zusam mentritt der ,Stände bereits gedruckt vorlag. Es ist also nicht von einer Annahme im November, sondern von einer um mehrere Monate früher» die Rede. Ich will beiläufig nur bemerken, daß im Laufe dreier Tage voriger Woche an 900,000 Thlr. eingegangen sind, woraus die geehrte Kam mer wohl ermessen kann, daß es nicht im Bereiche der Möglichkeit für die Regierung liegt, vorauszusehen, auf wieviel am Schluffe der Periode mit Sicherheit gerechnet werden kann. Das ist in den einzelnen Branchen wohl für die unmittelbaren Einnehmer, aber nicht für die Regie rung zu übersehen, bevor das Rechnungswerk geschlos sen ist. Abg. Reiche-Eisenstuck: Ich theile mit der Kam mer, ja man kann voraussetzen mit dem ganzen Lande die Freude für die Eröffnung, welche uns so eben geschehen ist. Wenn ich dabei das Wort ergreife, so ist es in Bezug auf die Frage über die Form der'Ausführung. Das Ausschrek- den ist bereits erlassen, einschließlich der Zuschläge. Wenn von Seiten der hohen Staatsregierung das Ausschreibcn in sofern modisicirt wird, als es die Zuschläge enthält, so scheint mir, würde das der kürzeste Weg sein, um solche Jnconvemen- dentlichen Budgets in Berathung gezogen wird, eine Mit- Zen zu vermeiden, die dennoch der erste Termin infolge des be- theilung hören würden, wie diese höchst werthvolle des Herrn reits erfolgten Ausschreibens mit Zuschlägen ergeben muß.
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