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Mitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im Königreiche Sachsen / 2. Kammer
- Bandzählung
- 1857/58,1
- Erscheinungsdatum
- 1858
- Sprache
- Deutsch
- Signatur
- Hist.Sax.I.118-V,1857/58,2.K.,1
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id20028251Z7
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id20028251Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-20028251Z
- Sammlungen
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Saxonica
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1857/58
- Titel
- 8. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1858-01-22
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftMitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im ...
- BandBand 1857/58,1 -
- TitelblattTitelblatt -
- InhaltsverzeichnisInhaltsverzeichnis III
- Protokoll1. Sitzung 1
- Protokoll2. Sitzung 7
- Protokoll3. Sitzung 13
- Protokoll4. Sitzung 19
- Protokoll5. Sitzung 43
- Protokoll6. Sitzung 61
- Protokoll7. Sitzung 69
- Protokoll8. Sitzung 99
- Protokoll9. Sitzung 131
- Protokoll10. Sitzung 163
- Protokoll11. Sitzung 189
- Protokoll12. Sitzung 219
- Protokoll13. Sitzung 249
- Protokoll14. Sitzung 275
- Protokoll15. Sitzung 315
- Protokoll16. Sitzung 343
- Protokoll17. Sitzung 359
- Protokoll18. Sitzung 381
- Protokoll19. Sitzung 405
- Protokoll20. Sitzung 431
- Protokoll21. Sitzung 455
- SonstigesBeilage zu Nr. 21 und 22 der Landtagsmittheilungen der zweiten ... 473
- Protokoll22. Sitzung 493
- Protokoll23. Sitzung 529
- Protokoll24. Sitzung 561
- Protokoll25. Sitzung 587
- Protokoll26. Sitzung 613
- SonstigesSchlachtsteuer. 640
- Protokoll27. Sitzung 643
- Protokoll28. Sitzung 679
- Protokoll29. Sitzung 697
- SonstigesEntwurf eines Gesetzes, das Jagdrecht auf fremdem Grund und ... 725
- Protokoll30. Sitzung 741
- Protokoll31. Sitzung 769
- Protokoll32. Sitzung 795
- Protokoll33. Sitzung 823
- Protokoll34. Sitzung 851
- Protokoll35. Sitzung 879
- Protokoll36. Sitzung 907
- BandBand 1857/58,1 -
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die, wo ein Mehrbedarf sich herausstellt und vorzüglich auf die in Wartegeld stehenden Personen. Ich muß mich da bei aber gleich mit auf die Schlußsätze des Berichts be ziehen, dort heißt es Seite 62: „anlangend die Wartegelder und Quiescenzgehalte, so hat die Deputation noch Folgendes zu bemerken: Die selben waren zwar seit der letzten Finanzperiode nicht gewachsen, indem früher 18,783 Thlr. an 51 Personen bewilligt worden waren, wahrend jetzt 18,369 Thlr. an 33 Personen gefordert werden, mithin 413 Thlr. weniger zur Verwendung kommen." Nun heißt es aber weiter S. 63: „Sie hätte sich dem nach bewogen gefunden, dieser Angelegenheit jetzt eine ganz besondere Aufmerksamkeit zu widmen, weil der Betrag der Wartegelder nicht in gleicher Maße wie die Zahl der Em pfänger sich vermindert hätten, auch noch 21 Empfänger darunter wären, welche 12,110 Thlr. schon länger als drei Jahre genössen, unter Letztem auch noch Personen wären, wegen denen man sich noch besondere Auskunft erbitten müßte." Die Deputation sagt nun weiter, sie habe sich darüber Auskunft erbeten, dieselbe wäre ihr auch genügend ertheilt worden und räth uns an, auf Grund eines früher gestellten Antrags, welcher ebenfalls Seite 63 enthalten ist, und der dahin geht: „die Staatsregierung wolle den, in der der Deputation mitgetheilten Uebersicht aufgeführten Wartegeldempfän gern, welche bereits über drei Jahre Wartegeld erhalten haben, baldmöglichst eine, ihren Kräften angemessene an derweitige active Stellung anweisen und Denjenigen, bei denen dies nicht thunlich ist, die gesetzliche Pension ge währen" und der darauf ertheilten Zusicherung laut Decret vom 20. Oktober 1834 in dieser Beziehung Beruhigung zu fassen, jedoch mit dem Zusatze, daß sie dabei voraussetzt, daß die Staatsregierung auf möglichste Beseitigung der in Wartegeld Stehenden hinwirken möge. Nun, meine Herren, ich kann hierüber noch nicht vollständige Beruhigung fassen, dieser letzte Wunsch ist fast von Landtag zu Landtag hier der Staatsregierung gegenüber ausgesprochen worden und dennoch befinden sich gegenwärtig noch Personen unter den in Wartegeld Stehenden bis zum Jahre 1838 zurück, und die Summe der Wartegelder beträgt gegenwärtig noch über 27,000 Thaler. Es sind Personen unter denselben, die noch rüstig und kräftig genug sind, wieder angestellt zu werden, und sollte nicht die Staatsregierung schon Gelegen heit gehabt haben, dieselben zu versorgen? es sind auch Per sonen dabei, die ein sehr hohes Wartegeld beziehen und der Gehalt nebenbei einem Andern gewährt werden muß, das ist doch gewiß nachtheilig genug für die Staatskasse. Ich gebe zu, daß in einzelnen Fällen Stellen -eingezogen worden sind und dieselben Personen aus diesem Grunde in Warte geld versetzt wurden, allein daß sie lebenslang im Warte- gelde bleiben müssen, hatte ich nicht für nothwendig, für diese Personen würde doch wohl ein anderweitiges Unter bringen zu finden sein. Ich kann mich daher in dieser Bezieh ung nicht beruhigen, ich werde mir bei den einzelnen Posi tionen Anfragen erlauben und Aufklärung erbitten, wenn dies nicht von anderer Seite geschehen sollte. Abg. v. Nostitz-Drz cwiecki: In dem ersten Satze auf S. 65 ist von Seiten der Deputation der Grund der Abmi.nderung der Pension beim Militär darin gefunden worden, daß eine große Anzahl älterer und in hohem: Range stehender Offiziere pensionirt worden seien, in den Jahren 1848 — 1850 infolge der Kriegsaussichten. Ich meinerseits bin anderer Meinung; ich glaube die Ab Min derung liegt wohl großentheils mit darin, daß jetzt durch die sehr geringen Pensionssätze sehr viele Individuen, ins besondere der Mittlern Chargen, kaum die Mögiictflcir vor sich sehen, abgehen zu können, trotzdem sie sich vielleicht oft selbst das Zeugniß geben müssen, daß sie zum Nachtheile des Dienstes nicht mehr ihren Verpflichtungen, nainenlich im Kriege, nachkommen können. Als das jetzt bestehende Pensionsgesetz berschen wurde, habe ich mich gegen die zu großen Erniedrigungen der Pensionssätze selbst ausgespro chen und zwar einfach aus dem Grunde, weil ich der An sicht huldige, daß jeder treue Arbeiter seines Lohnes werth sei, zumal dann, wenn er, wie es bei den Pensionirten der Fall ist, in ein vorgerückteres Alter kommt und manche Be dürfnisse, manche Ausgaben mehr zu bestreiten hat, die er in jüngern Jahren wohl entbehren konnte und nicht hatte. Ich habe damals darauf gedrungen, daß man vorsichtig sei und genau erwäge, Niemanden zu pensionircn, der noch dienstfähig sei, insbesondere auch beim Militär. Das war die Tendenz, die ich damals verfolgte. Ich bin der festen Ueberzeugung, daß das jetzige Pensionsgesetz, na mentlich das Militärpensionsgesetz, seine Folgen äußern wird, aber nicht die guten, welche die geehrte Deputation erwartet. Ich glaube vielmehr, daß es jederzeit bei einem bevorstehenden Kriege gerade sehr üble Folgen nach sich zie hen und veranlassen wird, daß in diesen für das Land ohnehin schwersten Zeiten der Pensionsetat so bedeutend werden wird, daß wir dann Das nachzahlen müssen, was wir jetzt zu ersparen meinen, nicht einfach, vielleicht dop pelt. Und außerdem wird der Nachtheil entstehen, daß gerade in der Zeit, wo die Armee gebraucht werden soll, sie vielleicht gerade ihrer erfahrensten Offiziere entbehrt. Ich habe bloß das Wort ergriffen, um der Tendenz, die ich verfolge, Ausdruck zu geben, und zwar der Tendenz, daß bei/dem herabgesunkenen Werthe des Geldes das jetzige Pensionsgesetz, gleich den bestehenden Normalgeyal ten, gleichviel, ob für Militär- oder Civilbeamte, nicht halt bar sein werde. Präsident vr. Haase: Wünscht Jemand sonst noch das Wort? Abg. Heyrr°
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