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Mitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im Königreiche Sachsen / 2. Kammer
- Bandzählung
- 1857/58,1
- Erscheinungsdatum
- 1858
- Sprache
- Deutsch
- Signatur
- Hist.Sax.I.118-V,1857/58,2.K.,1
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id20028251Z7
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id20028251Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-20028251Z
- Sammlungen
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Saxonica
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1857/58
- Titel
- 8. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1858-01-22
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftMitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im ...
- BandBand 1857/58,1 -
- TitelblattTitelblatt -
- InhaltsverzeichnisInhaltsverzeichnis III
- Protokoll1. Sitzung 1
- Protokoll2. Sitzung 7
- Protokoll3. Sitzung 13
- Protokoll4. Sitzung 19
- Protokoll5. Sitzung 43
- Protokoll6. Sitzung 61
- Protokoll7. Sitzung 69
- Protokoll8. Sitzung 99
- Protokoll9. Sitzung 131
- Protokoll10. Sitzung 163
- Protokoll11. Sitzung 189
- Protokoll12. Sitzung 219
- Protokoll13. Sitzung 249
- Protokoll14. Sitzung 275
- Protokoll15. Sitzung 315
- Protokoll16. Sitzung 343
- Protokoll17. Sitzung 359
- Protokoll18. Sitzung 381
- Protokoll19. Sitzung 405
- Protokoll20. Sitzung 431
- Protokoll21. Sitzung 455
- SonstigesBeilage zu Nr. 21 und 22 der Landtagsmittheilungen der zweiten ... 473
- Protokoll22. Sitzung 493
- Protokoll23. Sitzung 529
- Protokoll24. Sitzung 561
- Protokoll25. Sitzung 587
- Protokoll26. Sitzung 613
- SonstigesSchlachtsteuer. 640
- Protokoll27. Sitzung 643
- Protokoll28. Sitzung 679
- Protokoll29. Sitzung 697
- SonstigesEntwurf eines Gesetzes, das Jagdrecht auf fremdem Grund und ... 725
- Protokoll30. Sitzung 741
- Protokoll31. Sitzung 769
- Protokoll32. Sitzung 795
- Protokoll33. Sitzung 823
- Protokoll34. Sitzung 851
- Protokoll35. Sitzung 879
- Protokoll36. Sitzung 907
- BandBand 1857/58,1 -
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Präsident vr. Haase: Da Niemand, wie es scheint, hierüber zu sprechen beabsichtigt, so frage ich, bewilligt die Kammer die bei Pos. 78 geforderten 49,933 Lhlr. — Einstimmig Ja. Referent Abg. Oehmichen auf Choren: Pos. 79. Pensions- und Wartegeld des Departemens des Innern 54,439 Lhlr. Für die verflossene Finanzperiode sind bewilligt 52,436 Lhlr., mithin diesmal mehr gefordert 2003 Lhlr. Das Postulat zerfällt nach Maßgabe des Special nachweises in 7,051 Lhlr. 12 Ngr. 4 Pf. Wartegeld, 47,387 - 13 - 7 - Pensionen und S — - 3 - 9 - zur Abrundung. SaTH Nach Ausweis des Personalverzeichnisses sind am 1. October 1857 gezahlt worden: 7,205 Lhlr. 12 Ngr. 4 Pf. Wartegeld an 11 Perso nen, mehr 154 Lhlr., 48,220 - 16 - 1 - Pensionen an 134 Staatsdiener, 210 Wit wen und 228 Waisen; mehr 833 Lhlr. 2 Ngr. 4Pf. Sa. 55,425 Lhlr. 28 Ngr. 5 Pf., mithin im Ganzen 986 Lhlr. 28 Ngr. 5 Pf. mehr als postulirt sind. Auch hier findet sich die Deputation zu keiner Erin nerung veranlaßt und empfiehlt demnach diese Position gleich den vorgehenden nach Höhe von 54,439 Lhlr. zu unveränderter Annahme. Abg. Jung nickel: Ich bitte ums Wort! — Nachdem ich von den Verzeichnissen Derjenigen, welche in den ver schiedenen Departements Wartegelder empfangen, Einsicht genommen habe> kann ich nicht umhin zu erwähnen, daß ich beim Departement des Ministeriums des Innern Per sonen gefunden habe, die 20 Jahre als Staatsdiener Warte geld empfangen haben. Ich gebe zu, daß sich der Staats, regierung nicht sofort bei Einrichtung organischer Verhält nisse immer Gelegenheit bietet, die betreffenden Personen an derweit zu verwenden, ich sollte aber meinen, daß sich nach Verlauf von 20 Jahren doch wohl Gelegenheit gefunden haben sollte, diesen Männern eine ihren Fähigkeiten ange messene Stellung anzuweisen, da in dieser Zeit gewiß solche Veränderungen vorgekommen sind, daß sich auch für diese Männer eine Stellung hätte finden lassen. Ich muß mir daher an den Chef des betreffenden Departements die An frage erlauben: „was für Verhältnisse bei den betreffenden Persönlichkeiten obwalten, nämlich aus welchen Gründen noch nicht Gelegenheit genommen worden ist, den betreffen den Männern eine geeignete Stellung zu geben?" Königlicher Commissar Kohlschütter: Ich kann mich im Allgemeinen nur auf die Auskunft beziehen, die der ge ehrten Deputation ertheilt worden ist, und die derselben auch genügend erschienen hat. Etwas Weiteres würde an diesem Orte kaum hinzuzufügen sein, um nicht weiter, als es angemessen erscheinen kann, auf persönliche Verhältnisse eingehen zu müssen. Wenn aber unter den von dem Herrn Abgeordneten genannten Personen ein früher als Lehrer an der Blindenanstalt angestellter und schon seit dem Jahre 1836 in Wartegeld stehender Beamter sich befindet, so bemerke ich, daß derselbe schon zur Zeit seiner Anstellung erblindet war, man aber damals die Ansicht hatte, daß er demunge- achtet einer Lehrerstelle an der. Blindenanstalt mit Erfolg werde vorstehen können. Allein die spätere Erfahrung hat gezeigt, daß daraus doch Unzuträglichkeiten hervorgingen, und es wurde deshalb nothwendjg, ihn dieser Function wieder zu entheben. Der betheiligte Beamte war daran ganz un schuldig. Als er angestellt wurde, war er bereits in dem körperlich-leidenden Zustande, in dem er sich noch jetzt be findet, und die in den Ansichten der Behörde eingetretene Aenderung dürfte ihm natürlich um so weniger zur Last gelegt werden und zum Nachtheil gereichen, als ohnehin sein Zustand die größte Rücksicht verdient. Der geehrte Abgeordnete wird gewiß ermessen, daß es unter solchen Ver hältnissen für die Regierung eine unmöglich zu lösende Aufgabe gewesen ist, in diesem Falle der Zusicherung zu genügen, daß in der Regel eine Wiedcranstellung binnen 3 Jahren erfolgen soll. Abg. Jungnickel: Ich habe allerdings aus den Ver zeichnissen, die bekgelegt waren, nicht ersehen können, daß gerade der Erstgenannte aus Krankheitsrücksichten in Warte geld gesetzt war; es hieß immer einfach, auf Grund des §. 19 des Sraatsdienergesetzes; deshalb sah ich mich ver anlaßt diese Anfrage zu stellen. Abg. Georgi: Die Deputation kann zwar keinem gc- geehrten Kammermitgliede das Recht beeinträchtigen, auf persönliche Angelegenheiten in der Art, wie von dem vorigen Sprecher geschehen ist, einzugehen; wohl aber darf sie sich die Bitte erlauben, daß davon abgesehen werden möge, aus Gründen, die leicht zu ermessen sind. Die Deputation hat es sich zur Pflicht gemacht, in Beziehung auf jeden einzelnen Wartcgeldempfänger, sich mit den königlichen Commissaren in Vernehmen zu setzen und Auskunft zu erbitten, und wünscht nun eines der geehrten KammermiL-.' Mitglieder die Gründe zu kennen, weshalb die Deputation nicht weiter in den Gegenstand eingehen zu dürfen glapht, als im Berichte enthalten ist, so wird die Deputation gern erbötig sein, diese Gründe mitzuthrilen. > . > Präsident vr. Haase: Ich kann nur diese Bitte des Vorstandes der Finanzdeputation auch in meinem Namen wiederholen und bin überzeugt, daß die geehrten Mitglie der recht gern diese Bitte 'erfüllest,. sich auf die Sache be schränkend, Persönlichkeiten übergehen werden: - SoMMe-
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