Mitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im Königreiche Sachsen / 2. Kammer

Mittheilungen über die Verhandlungen des Landtags. II. Kammer. Dresden, am 26. Januar 1858. Zehnte öffentliche Sitzung der zweiten Kammer am 20. Januar 1858. Inhalt: Bemerkungen zum Protokoll. — Registrandenvortrag. — Ent schuldigung. — Berathung des Berichts der zweiten Deputa tion über Abteilung v des ordentlichen Ausgabebudgets, das Ministerium des Innern betr. Besondere Berathung und Beschlußfassung über Pos. 19 und 20. Die Sitzung beginnt um 10 Uhr 28 Minuten in Ge genwart des königl. Commiffars Geheimerath Kohlschüt ter und 68 Kammermitgliedern mit Verlesung des über die letzte Sitzung vom Secretär Kasten abgefaßten Pro tokolls. Präsident vr. Haase: Hat Jemand von Ihnen, meine Herren, eine Bemerkung zum Protokoll zu machen, so bitte ich, das Wort zu nehmen. (Staatsminister v. Beust tritt ein.) Abg. Oehmichen auf Choren: Wenn ich recht gehört habe, hat der Herr Secretär vorgelesen bei 76: „statt 3000 1000 zu setzen". Das ist aber nicht ganz richtig, es muß heißen: „statt 5000 1000". Präsident vr. Haase: Hat sonst noch Jemand Etwas gegen das Protokoll zu erinnern? Königlicher Commifsar Kohlschütter: Meine Schluß erklärung in Bezug auf das Postulat der 10,000 Khaler für das Museum ging dahin, daß die Negierung nicht nur den Wunsch der Deputation theile, sondern auch zuversicht lich hoffe, daß mit der jetzigen Bewilligung die eigentliche Baurechnung für das Museum zum Abschluß kommen werde. Es war nur noch auf eine Lücke in der innern Ausschmückung des Museums hinzuweisen, die allerdings möglicherweise noch einigen Aufwand erfordern, der aber wahrscheinlich aus einer verwandten Position des ordent lichen Budgets zu bestreiten sein wird, so daß dafür eine Nachbewilligung nicht weiter erforderlich werden dürfte. Es würde wohl nur einer kleinen Abänderung des Proto- tolls bedürfen. II. K. (I. Abonnement.) Secretär Kasten: Im Protokolle ist gesagt, daß es einer Nachbewilligung nicht bedürfen werde. Präsident vr. Haase: Ich bitte den Herrn Secretär, die Stelle nochmals zu verlesen. Secretär Kasten: „In Bezug auf den im Berichte enthaltenen Schlußantrag der Deputation erklärte Herr Geheimerath Kohlschütter, daß auch er den Wunsch der Deputation theile, daß aber weitere Ausgaben sich nicht ganz würden vermeiden lassen rc., jedoch glaube er, daß es dies falls einer besondern Bewilligung nicht bedürfen werde." Königlicher Kommissar Kohlschütter: Dem Sinne nach ist es dasselbe, aber die Regierung hat nur bestimmter, als das Protokoll es ausdrückt, erklärt, daß eine Nachbe willigung für den eigentlichen Museumsbau nicht mehr er folgen werde. Es scheint aber der Sache nach Ueberein- stimmung obzuwalten. Präsident vr. Haase: Hat weiter noch Jemand in Bezug auf das vorgelesene Protokoll etwas zu bemerken? — -Wenn dies nicht der Fall ist, würde es als genehmigt anzusehen und von mir nebst den Herren Abgg. Riedel und Preßprich zu unterzeichnen sein. (Dies geschieht.) Wir gehen nun über zum Vortrag der Registrande. (Nr. 158.) Petition des Stadtraths und der Stadt verordneten zu Reichenbach im Voigtlande um eine jährliche Unterstützung aus Staatsmitteln für die dasige Realschule. Präsident vr. Haase: Das Direktorium schlagt Ihnen vor, meine Herren, diese Petition an die zweite Deputation abzugeben; sind Sie damit einverstanden? — Einstim mig Ja. (Nr. 159.) Petition der Lehrer des Plauenschen Grundes und dessen Umgegend, Karl Friedrich Wilhelm Wolf zu Deuben und Genossen, in Bezug auf den Ge setzentwurf, die Gehaltsverhältnisse der Lehrer an den Ele mentarvolksschulen betr. Präsident vr. Haase: Wird wohl an die erste Depu tation abzugeben sein, die sich mit dem betreffenden Gesetz entwürfe zu beschäftigen hat. Sind Sie damit einverstan den?— Einstimmig Ja. 23