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Mitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im Königreiche Sachsen / 2. Kammer
- Bandzählung
- 1857/58,1
- Erscheinungsdatum
- 1858
- Sprache
- Deutsch
- Signatur
- Hist.Sax.I.118-V,1857/58,2.K.,1
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id20028251Z7
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id20028251Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-20028251Z
- Sammlungen
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Saxonica
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1857/58
- Titel
- 9. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1858-01-26
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftMitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im ...
- BandBand 1857/58,1 -
- TitelblattTitelblatt -
- InhaltsverzeichnisInhaltsverzeichnis III
- Protokoll1. Sitzung 1
- Protokoll2. Sitzung 7
- Protokoll3. Sitzung 13
- Protokoll4. Sitzung 19
- Protokoll5. Sitzung 43
- Protokoll6. Sitzung 61
- Protokoll7. Sitzung 69
- Protokoll8. Sitzung 99
- Protokoll9. Sitzung 131
- Protokoll10. Sitzung 163
- Protokoll11. Sitzung 189
- Protokoll12. Sitzung 219
- Protokoll13. Sitzung 249
- Protokoll14. Sitzung 275
- Protokoll15. Sitzung 315
- Protokoll16. Sitzung 343
- Protokoll17. Sitzung 359
- Protokoll18. Sitzung 381
- Protokoll19. Sitzung 405
- Protokoll20. Sitzung 431
- Protokoll21. Sitzung 455
- SonstigesBeilage zu Nr. 21 und 22 der Landtagsmittheilungen der zweiten ... 473
- Protokoll22. Sitzung 493
- Protokoll23. Sitzung 529
- Protokoll24. Sitzung 561
- Protokoll25. Sitzung 587
- Protokoll26. Sitzung 613
- SonstigesSchlachtsteuer. 640
- Protokoll27. Sitzung 643
- Protokoll28. Sitzung 679
- Protokoll29. Sitzung 697
- SonstigesEntwurf eines Gesetzes, das Jagdrecht auf fremdem Grund und ... 725
- Protokoll30. Sitzung 741
- Protokoll31. Sitzung 769
- Protokoll32. Sitzung 795
- Protokoll33. Sitzung 823
- Protokoll34. Sitzung 851
- Protokoll35. Sitzung 879
- Protokoll36. Sitzung 907
- BandBand 1857/58,1 -
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lern bestehen, die für die zweite Rathsstelle von der Re gierung postulirt waren. Nach dem vorgelcgten Etat ist allerdings von drei Abtheilungs-Directoren die Rede. Die eine Abtheilung besteht für Ackerbau, Handel und Gewerbe, die zweite für Sicherheits- und Preßpolizei, die dritte für Landes-Heil- und Versorgungsanstalten. Nun, meine Herren, daß die erste Abtheilung für Ackerbau, Handel und Ge werbe eine sehr wichtige sei, daß es sich bei ihr um die Wohlfahrt der halben Bevölkerung handelt, das ist mir wenigstens nicht zweifelhaft gewesen; daß dagegen die zweite Stelle, bei der es sich um die von der Deputation verwei gerten 206 Thaler handelt, bei welcher außer dem Vor stande meines Wissens noch zwei Näthe beschäftigt sind, weniger wichtige Geschäfte in sich faßt, als wie die erste Abtheilung, dieser Überzeugung glaube ich mich vollstän dig hingeben zu können, und das war der Hauptgrund, weshalb die 200 Thaler nicht zur Bewilligung vorgeschla gen worden. Bei dem Vorstände der Abtheilung für Landes-Heil- und Versvrgungsanstalten ist ausdrücklich her vorzuheben, daß diese Geschäfte von dem Vorstande allein besorgt werden. Allerdings ist auch die Wichtigkeit dieses Geschäftszweiges lange nicht so wichtig als bei der ersten Abtheilung, allein der in Frage seiende Rath besorgt die Geschäfte ganz allein und es ist, wie ich leider bemerken muß, ein Geschäftszweig, der in jedem Jahre immer mehr zunimmt. Jedenfalls hat die Deputation nicht nur diesen Ansatz an sich sehr sorgfältig geprüft, sondern auch im Ver gleiche unter einander und sie glaubt dabei stehen bleiben zu müssen, daß, wenn für einen Abtheilungs-Rath 2000 Thaler von der Regierung selbst als genügend und zweck mäßig bezeichnet werden, daß auch für den andern Abthei- lungsvorstand dieselben Gründe als genügend anerkannt werden müssen. Es liegt mir noch ob, auf eine Aeußerung des geehrten Abg. Fahnauer zurückzukommen, welche er im Anfang seiner Auslassung that und die, wenn ich recht ver standen habe, dahin geht, daß er das Anwachsen der Be dürfnisse für dieses Departement gleich hält oder wenigstens vergleicht mit dem Anwachsen eines Schneeballs. Inwie weit die hohe Staatsregierung sich dagegen zu erklären Ur sache hat, darüber will ich mich nicht auslassen, sie hat dies auch schon theilweise gethan; von Seiten der Deputation aber muß ich dieser Auffassung entschieden entgegentreten. Ich habe bereits seit 3 oder 4 Landtagen dieses Departe ment in der Deputation vorgetragen und muß ganz ent schieden dabei verharren, daß wenn die Deputation irgend wie geglaubt hätte, daß ein unmotivirtes Anwachsen der Bedürfnisse für das Ministerium des Innern vorläge, sie diesen Postulaten mit weit größerer Entschiedenheit entge gengetreten wäre. Wir sind von allen Landtagen her die sen persönlichen Etats mit großer Aufmerksamkeit gefolgt und wir haben gesehen, daß in keinem andern Departement, so wie im Ministerium des Innern die Geschäfte in fort währendem Zunehmen begriffen sind. Wenn der Herr Abg. Fahnauer auf die letzten zehn Jahre zurückgeht und sich fragt, was nur in dieser Zeit für neue Geschäftszweige sich für das Ministerium des Innern herausgestellt haben, deren Beseitigung keineswegs in der Aufgabe und Kraft des Ministeriums liegt, da jene Geschäfte besorgt werden müssen, so wird er auch selbst zugeben, daß cs zu diesen neuen Geschäften auch neuer Personen bedurfte. DaS, glaube ich überhaupt, wird Niemand in Zweifel ziehen kön nen. Nach Allem, was die Kammer zu der vorliegenden Position gesprochen hat, glaube ich doch wiederholt derselben anrathen zu dürfen, sich der Ansicht der Deputation anzu schließen und die Summe so zu bewilligen, wie es die De putation vorschlagt. Präsident vr. Haase: Ich werde nun zur Fragstel lung übergehen und die Frage folgenderweise stellen. Zuerst werde ich die Frage stellen, ob dem fünften Nathe eine per sönliche Zulage von 200 Thlr. zu gewähren sei. Ich be merke dabei, daß die Deputation unter "den Worten „Er höhung des Gehalts" persönliche Zulage verstanden hat, von der hohen Staatsregierung diese 200 Thlr. nur als eine solche gefordert worden sind; die zweite Frage würde ich darauf stellen, ob die Kammer der Ansicht der Negier ung und der Deputation darin beistimme, daß der in Frage befindliche Bauinspector anzustellen sei. Würde diese Frage von der Kammer bejaht, so würde sich hieran eine doppelte Frage knüpfen, die erstere würde die Verwilligung des Ge haltes an 800 Thlr. und die zweite die Verwilligung der Seite 215 der Budgetvorlage für denselben geforderten Reisespesen betrachten. Die dritte Frage würde sich auf den siebenten Rath beziehen. Hier hat die hohe Staatsregierung 1800 Thlr. als Gehalt für selbigen postulirt, während die Depu tation nur 1500 Thlr. zu bewilligen vorschlägt. Die vierte Frage würde den zweiten Rath betreffen. Für diesen hat die hohe Staatsregierung eine Zulage von 200 Thlr. gefordert, die Deputation hingegen hat der Kammer ange- rathen, diese Zulage nicht zu bewilligen. Die fünfte Frage würde ich nach Anleitung des Deputationsgutachtens auf die Ablehnung der drei Postulats stellen, welche im Berichte Seite 68 aä b erwähnt sind. Sie bestehen in 100 Thlr. für den Medicinalreferenten, 100 Thlr. für den ersten Rech- nungssecretär und 100 Thlr. für den Cassirer. Da dem Gutachten der Deputation, diese drei Postulate abzulehnen, von Niemandem in der Kammer entgegen getreten worden ifft so werde ich sämmtliche 3 Postulate in einer Frage zu- sammenfaffen. Die letzte Frage werde ich dann auf die Bewilligung der aus den Beschlüssen der Kammer hervor gehenden Gesammtsumme dieser Position stellen. Sollte Niemand gegen diesen Gang der Fragstellung etwas zw erinnern haben, so würde ich nunmehr zur Stellung dieser Fragen selbst verfchreiten.
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