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Mitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im Königreiche Sachsen / 2. Kammer
- Bandzählung
- 1857/58,1
- Erscheinungsdatum
- 1858
- Sprache
- Deutsch
- Signatur
- Hist.Sax.I.118-V,1857/58,2.K.,1
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id20028251Z7
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id20028251Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-20028251Z
- Sammlungen
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Saxonica
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1857/58
- Titel
- 9. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1858-01-26
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftMitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im ...
- BandBand 1857/58,1 -
- TitelblattTitelblatt -
- InhaltsverzeichnisInhaltsverzeichnis III
- Protokoll1. Sitzung 1
- Protokoll2. Sitzung 7
- Protokoll3. Sitzung 13
- Protokoll4. Sitzung 19
- Protokoll5. Sitzung 43
- Protokoll6. Sitzung 61
- Protokoll7. Sitzung 69
- Protokoll8. Sitzung 99
- Protokoll9. Sitzung 131
- Protokoll10. Sitzung 163
- Protokoll11. Sitzung 189
- Protokoll12. Sitzung 219
- Protokoll13. Sitzung 249
- Protokoll14. Sitzung 275
- Protokoll15. Sitzung 315
- Protokoll16. Sitzung 343
- Protokoll17. Sitzung 359
- Protokoll18. Sitzung 381
- Protokoll19. Sitzung 405
- Protokoll20. Sitzung 431
- Protokoll21. Sitzung 455
- SonstigesBeilage zu Nr. 21 und 22 der Landtagsmittheilungen der zweiten ... 473
- Protokoll22. Sitzung 493
- Protokoll23. Sitzung 529
- Protokoll24. Sitzung 561
- Protokoll25. Sitzung 587
- Protokoll26. Sitzung 613
- SonstigesSchlachtsteuer. 640
- Protokoll27. Sitzung 643
- Protokoll28. Sitzung 679
- Protokoll29. Sitzung 697
- SonstigesEntwurf eines Gesetzes, das Jagdrecht auf fremdem Grund und ... 725
- Protokoll30. Sitzung 741
- Protokoll31. Sitzung 769
- Protokoll32. Sitzung 795
- Protokoll33. Sitzung 823
- Protokoll34. Sitzung 851
- Protokoll35. Sitzung 879
- Protokoll36. Sitzung 907
- BandBand 1857/58,1 -
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stehen sein, daß die fraglichen Bestimmungen sich nm auf solche besondere Anträge beziehen, welche mit dem Gegen stände einer Verhandlung gar nicht Zusammenhängen. Wäre die Absicht dahin gegangen, auch solche besondere Anträge, die mit einem Berathungsgegenstande Zusammenhängen, allemal noch auf eine neue Tagesordnung zu bringen, so würde dadurch ein schwerer Gang der Verhandlungen her- beigeführt werden, der gewiß nicht in der Absicht der Land tagsordnung liegt. Abg. v. Nosti tz-Drzewiecki: Wenn ich zwar weder den Antrag des Abg. Kvelz unterstütze, noch für ihn stim men werde, weil ich ihn für überflüssig halte, da alle von der Kammer einmal gestellten Anträge, soweit sie nicht zu rückgenommen sind, als fortbestehend betrachtet werden müssen, so kann ich mich doch auch der Ansicht des Herrn Präsidenten nicht anschließen. Der Antrag hängt unmit telbar mit dem Gegenstände zusammen, es muß demnach auch unmittelbar darüber gesprochen und zur Abstimmung überge gangen werden können. Es würde, wenn wir den -Weg ein schlagen wollten, daß jeder mit dem Gegenstand unmittel bar zusammenhängende Antrag erst auf eine -Tagesordnung gebracht werden müßte, eine Weitschweifigkeit entstehen, die ich nicht wünsche und die indirect das Ergebniß zur Folge haben würde, daß Anträge überhaupt kaum mehr gestellt werden könnten. Präsident vr. Haase: Ich überlasse die angeregte Frage der Entscheidung der Kammer; und trete Dem, daß der Antrag sofort zur Bsrathnng komme, nicht entgegen, wenn die Kammer dieser Ansicht ist, wie es scheint, und wenn der Abg. Koelz seinen Antrag schriftlich einrekcht, so würde ich ihn zur Unterstützung bringen. (Der Antrag wird eingsreicht.) Der Antrag geht dahin: „Die Kammer möge zum Protokolle erklären, wie sie den auf dem Landtage vom Jahre 1851/52 gestellten auf nur provisorische Besetzung der in den Kr-isdirectiö- nen vacant werdenden Stellen gerichteten Antrag auch jetzt noch als fortbestehend betrachtet." Unterstützt die Kammer diesen Antrag? — Wird fast von der ganzen Kammer unterstützt. Wenn Niemand darüber spricht, so würde ich zur Frag stellung übergehen, und ftage, ob derAntrag angenom men werde. — Einstimmig Ja. Abg. v. NostiH-Wallwitz: Ich wollte mir nur die Frage erlauben, was für ein Sinn mit diesem Anträge verbun den sein sott, denn ich gestehe, daß ich nicht weiß, was diese provisorische Anstellung bedeuten soll. Präsident vr. Haase: Es ist über diesen Antrag be reits Beschluß gefaßt worden und kann auf denselben nicht Weder Zurückgekommsn werden. Wg° v. Nd'stitz-Wallnutz: Sch habe gedacht, es sei blos die Unterstützungsftage jetzt gestellt worden, indessen bescheide ich mich gern, daß ich geirrt habe. Abg. v. Erregern: Ich bekenne, daß ich derselben Meinung mich zuneige, daß nämlich der Antrag nur erst unterstützt worden ist. Der Herr Präsident frug allerdings, ob Jemand über den Antrag sprechen wolle. Ich nahm aber an, daß der Antrag nach K. 70 zu behandeln sei, wo die Unterstützungsfrage nöthig ist, und diese Unter stützungsftage - der Berathung vorausgehen muß. Lage ein selbstständiger Antrag vor, so brauchte es keiner Unterstützung, aber ein Antrag, der bei Gelegenheit der ganzen Verhandlung gestellt wird, ist allemal zu unter stützen, und die Annahmeftage von der Unterstützungsftage genau zu trennen. Präsident vr. Haase: Ich habe den Antrag zur Unter stützung gebracht, und weil er sehr zahlreich unterstützt auch von Niemandem das Wort deshalb begehrt wurde so habe ich nachher die Frage auf Annahme desselben gestellt. Abg. v. Erie gern: Das Letztere hat man an dieser Stelle nicht gehört. Abg. vr. Wahle: Auch ich habe gemeint, daß nur erst die Unterstützungsftage gestellt fei, und es ist das auch von meinen Nachbarn nicht anders verstanden worden. Präsident vr. Haase: Die Herren Secretare werden bezeugen, daß ich, nachdem der Antrag unterstützt worden, ausgesprochen habe, ich würde bei dessen Zahlreich bewirkten Unterstützung, sogleich die Frage auf Annahme des An trags richten. Referent Abg. Rittner: Auch ich habe diese Worte ausdrücklich gehört. Secretär Kasten: Ich bestätige, daß der Herr Präsi dent die Annahmeftage gestellt hat. Secretär Fincke: Ich habe dasselbe Zu erklären. Staatsminister v. Beust: Ich muss auch hervorheben, daß die Regierung ihrerseits den Wunsch haben mußte, be vor der Antrag zur Annahme gestellt würde, darüber wenig stens ihre Ansicht zu entwickeln. Ich habe den Wunsch sofort zu sprechen Llos deshalb nicht kund gegeben, weil auch ich glaubte, der Antrag müsse der Landtagöordnung gemäß, Zunächst zur Unterstützung gebracht werden, ich je doch schon früher angekündigt hatte, daß ich mich naher über die Sache zu verbreiten gedenke. Präsident vr. Haase: In diesem Maße habe ich die Äußerung des Herrn Staatsministers nicht aufgefaßt. Da die Kammer Zum LH eil, wie versichert wird, meine auf An nahme des KoelzMen Antrags gerichtete Frage nicht gehört hat, so bin ich, wenn dagegen keine Einsprache erfolgt, und die Billigung der Kammer voraussetzend, damit einverstan den, daß es gegenwärtig noch fteistcht, über diesen Gegen stand zu sprechen.
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