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Mitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im Königreiche Sachsen / 2. Kammer
- Bandzählung
- 1857/58,1
- Erscheinungsdatum
- 1858
- Sprache
- Deutsch
- Signatur
- Hist.Sax.I.118-V,1857/58,2.K.,1
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id20028251Z7
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id20028251Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-20028251Z
- Sammlungen
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Saxonica
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1857/58
- Titel
- 9. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1858-01-26
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftMitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im ...
- BandBand 1857/58,1 -
- TitelblattTitelblatt -
- InhaltsverzeichnisInhaltsverzeichnis III
- Protokoll1. Sitzung 1
- Protokoll2. Sitzung 7
- Protokoll3. Sitzung 13
- Protokoll4. Sitzung 19
- Protokoll5. Sitzung 43
- Protokoll6. Sitzung 61
- Protokoll7. Sitzung 69
- Protokoll8. Sitzung 99
- Protokoll9. Sitzung 131
- Protokoll10. Sitzung 163
- Protokoll11. Sitzung 189
- Protokoll12. Sitzung 219
- Protokoll13. Sitzung 249
- Protokoll14. Sitzung 275
- Protokoll15. Sitzung 315
- Protokoll16. Sitzung 343
- Protokoll17. Sitzung 359
- Protokoll18. Sitzung 381
- Protokoll19. Sitzung 405
- Protokoll20. Sitzung 431
- Protokoll21. Sitzung 455
- SonstigesBeilage zu Nr. 21 und 22 der Landtagsmittheilungen der zweiten ... 473
- Protokoll22. Sitzung 493
- Protokoll23. Sitzung 529
- Protokoll24. Sitzung 561
- Protokoll25. Sitzung 587
- Protokoll26. Sitzung 613
- SonstigesSchlachtsteuer. 640
- Protokoll27. Sitzung 643
- Protokoll28. Sitzung 679
- Protokoll29. Sitzung 697
- SonstigesEntwurf eines Gesetzes, das Jagdrecht auf fremdem Grund und ... 725
- Protokoll30. Sitzung 741
- Protokoll31. Sitzung 769
- Protokoll32. Sitzung 795
- Protokoll33. Sitzung 823
- Protokoll34. Sitzung 851
- Protokoll35. Sitzung 879
- Protokoll36. Sitzung 907
- BandBand 1857/58,1 -
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Abg v. Nostitz-Drzewiecki: Ich habe den Herrn Präsidenten genau verstanden, aber well ich ihn eben genau verstanden habe, glaube ich, daß die Besprechung des An trags noch nothwendig sei. Der Herr Präsident sagte nämlich, er folgere aus der lebhaften Unterstützung, daß er sofort zur Beschlußfassung übergehen könne; daraus läßt sich aber niemals folgern, daß nicht noch eine Berathung stattsinde. Ich meinerseits gebe dem Herrn Präsidenten in Bezug auf seine Worte Recht, allein ich muß auch der Kammer ihr Recht wahren, noch in die Berathung einzu gehen. Präsident vr. Haase: Es wird also über den Antrag noch gesprochen werden können. Abg. vr. Wahle: Zur Erläuterung und um neuen Mißverständnissen zu begegnen, wollte ich nur noch bemer ken, daß also der angeblich gefaßte Beschluß, wenn näm lich überhaupt ein solcher gefaßt worden sein sollte, als wie der aufgehoben angesehen werden muß. Präsident vr. Haase: Damit wird wohl die Kammer einverstanden sein, daß der gefaßte Beschluß nach dem vor hergegangenen wieder aufgehoben ist. Abg. v. Nostitz-Wallwitz: Wenn ich mich recht ent sinne so waren die Worte des Herrn Präsidenten die: „es scheine Niemand sprechen zu wollen und deshalb stelle er die -Frage auf Annahme," es ist nur schuldige Bescheiden heit gewesen, wenn ich die Dauer seiner Rede nicht eher durch die Bitte ums Wort habe unterbrechen wollen. Im klebrigen ist meine Absicht nur dahin gegangen, die geehrte Deputation um Aufklärung darüber zu bitten, welches ei gentlich der Zweck gewesen, als man 1851 verlangte, daß die Stellen in den Kreisdircctionen fortan nur provisorisch besetzt werden möchten? hat man nur erlangen wollen, daß die Neuanzustellenden sich gefallen lassen müßten, nach Be finden in andere Stellen versetzt zu werden, so bedarf es dazu der provisorischen Anstellung nicht und also auch kei nes Antrags, sondern, so viel mir bekannt, hat früher das Civilstaatsdienergesetz Fürsorge getroffen. Hat man aber damit die Füglichkeit erreichen wollen, die Neuangestellten ein tretenden Falls sofort gänzlich wieder zu entlassen, so würde selbstredend zu einer solchen provisorischen Besetzung sich wohl überhaupt Niemand gefunden haben. Ebenso un- thunlich scheint es endlich, von 1851 bis zu der in Aus sicht genommenen definitiven Feststellung der Organisation der Verwaltungsbehörden die Neuanzustellenden mit provi sorischen oder geringen Gehalten salüriren und auf Halb sold setzen zu wollen. Ich weiß daher in der That nicht, welches der praktische Sinn des Antrags gewesen. Präsident vr. Haase: Wünscht Niemand weiter zu sprechen? II. K. (l. Abonnement.) Staatsminister v. Beust: Bevor ich zur speekellen Be leuchtung des so eben gestellten Antrags übergehe, bitte ich' um Erlaubnis mich mit einigen allgemeinen Worten über den vorliegenden Theil des Berichts zu verbreiten. Das Ministerium des Innern hat von seinem Standpunkte aus im Allgemeinen nur sehr dankbar anzuerkennen, wie die geehrte Deputation gerade diesen Th eil des Berichts be handelt hat. Sie hat dabei eine von anderer Seite be reits angeregte Frage, welche heute die Kammer wieder sehr beschäftigt, nämlich die einer Reorganisation, von welcher man sich finanzielle Ersparnisse verspricht, ins Auge gefaßt, allein nicht in einer solchen Weise, um die Frage eines vor handenen Bedürfnisses zurückzustellen. Sie hat sich mit der Frage beschäftigt, ob gegenwärtig das Besoldungsver- hältniß bei den Kreisdirectionen» überall genügend und gleichmäßig sei und dann entsprechende Vorschläge gemacht, welche auch in der Hauptsache den Wünschen der Regie rung entgegen kommen. Ich würde deshalb auch davon Abstand nehmen können, weiter in diesen Theil des Be richts eknzugehen, wenn nicht, wie ich eben bemerkte, doch jene Frage, welche man als eine schwebende betrachtet, die Kammern sehr lebhaft beschäftigte, und es ist daher wohl nützlich und nothwendig, daß die Regierung hierbei durch ihre Erklärung spätern Mißverständnissen vorbeugt. Die ge ehrte Finanzdeputation hat diesmal in ihrem Berichte über das Budget des Ministeriums des Innern allgemeine Be merkungen nicht vorausgeschickt. Auch das hat der Regie rung nur zur Befriedigung gereichen können, denn sie hat in diesem Verfahren die Absicht erkannt, sich nicht an große Zahlen an und für sich zu stoßen und dadurch Gele genheit zu Expectorationen zu geben, sondern sofort auf die Sache einzugehen und zu prüfen, was nothwendig und was nicht nothwendig ist und darüber der Kammer Be richt zu erstatten. Eben deshalb konnte ich auch für mei nen Kheil beim ersten Theile des Berichts nicht Gelegen heit nehmen, mich im Allgemeinen über das Budget des Ministeriums des Innern zu verbreiten, um darüber eine unnöthige Discussion hervorzurufen. Allein der gegenwär tige Gegenstand führt mich unwillkürlich auf das allgemeine Gebiet zurück, weil mir, wie mir scheint, die Frage über die Kreisdircctionen, über die Verminderung der Behörden einer der letzten Punkte einer allgemeinen Entwickelungsperiode ist und auf diese zurückzugehen scheint mir eben deshalb nicht unangemessen. Der geehrte Abg. Fahnaucr hatte zu Anfänge der Sitzung mehr das Allgemeine ins Auge ge faßt und verglich das Budget des Ministeriums des In nern einer Schneelawine. Es ist schon von anderer Seite Einwendung gegen diesen Vergleich gemacht worden; ich möchte ihn am wenigsten deshalb gelten lassen, weil die' Schneelawine bergabläuft und unsre Zustände nicht bergab, sondern bergauf gehen und dadurch erklärt es sich eben, daß das Budget des Ministeriums des Innern in einzelnen 2tz
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