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Mitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im Königreiche Sachsen / 2. Kammer
- Bandzählung
- 1857/58,1
- Erscheinungsdatum
- 1858
- Sprache
- Deutsch
- Signatur
- Hist.Sax.I.118-V,1857/58,2.K.,1
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id20028251Z7
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id20028251Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-20028251Z
- Sammlungen
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Saxonica
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1857/58
- Titel
- 9. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1858-01-26
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftMitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im ...
- BandBand 1857/58,1 -
- TitelblattTitelblatt -
- InhaltsverzeichnisInhaltsverzeichnis III
- Protokoll1. Sitzung 1
- Protokoll2. Sitzung 7
- Protokoll3. Sitzung 13
- Protokoll4. Sitzung 19
- Protokoll5. Sitzung 43
- Protokoll6. Sitzung 61
- Protokoll7. Sitzung 69
- Protokoll8. Sitzung 99
- Protokoll9. Sitzung 131
- Protokoll10. Sitzung 163
- Protokoll11. Sitzung 189
- Protokoll12. Sitzung 219
- Protokoll13. Sitzung 249
- Protokoll14. Sitzung 275
- Protokoll15. Sitzung 315
- Protokoll16. Sitzung 343
- Protokoll17. Sitzung 359
- Protokoll18. Sitzung 381
- Protokoll19. Sitzung 405
- Protokoll20. Sitzung 431
- Protokoll21. Sitzung 455
- SonstigesBeilage zu Nr. 21 und 22 der Landtagsmittheilungen der zweiten ... 473
- Protokoll22. Sitzung 493
- Protokoll23. Sitzung 529
- Protokoll24. Sitzung 561
- Protokoll25. Sitzung 587
- Protokoll26. Sitzung 613
- SonstigesSchlachtsteuer. 640
- Protokoll27. Sitzung 643
- Protokoll28. Sitzung 679
- Protokoll29. Sitzung 697
- SonstigesEntwurf eines Gesetzes, das Jagdrecht auf fremdem Grund und ... 725
- Protokoll30. Sitzung 741
- Protokoll31. Sitzung 769
- Protokoll32. Sitzung 795
- Protokoll33. Sitzung 823
- Protokoll34. Sitzung 851
- Protokoll35. Sitzung 879
- Protokoll36. Sitzung 907
- BandBand 1857/58,1 -
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zweifelhaft bezeichnet werden darf, ja bei Vielen wird es die individuelle Meinung sein, daß, dieses Fortbestehen nicht nur zweifelhaft, sondern daß man wohl sagen könne, sie mögen in ihrer jetzigen Gestalt aufgehoben werden. So viel über die Kreisdirectionen.— Was nun die Einwendung des Herrn Staatsministers betrifft, um nochmals auf den Kirchen- und Schulrath zurückzukommen, so glaube ich, wird man wohl in der Deputation dabei stehen bleiben, daß die Khätigkeit des Kirchen- und Schulrath allerdings namentlich in Zwickau eine sehr umfassende und sehr in Anspruch genommene ist. Allein man-hat doch geglaubt, eben weil mit den Kreisdirectionen, namentlich in diesen Geschäften des Kirchen- und Schulraths in kurzer Zeit eine wesentliche Veränderung bevorsteht, dieser Anstellung eines neuen Beamten entgegentreten zu dürfen und ich glaube, die Gründe für diese Annahme werden von der Kammer gebilligt werden. Königlicher Commissar Ko hl schütter: Ich ent halte mich, auf die Beispiele, welche von Seiten des ge ehrten Herrn Referenten angeführt wurden, näher einzu gehen. Es würde sich darüber wohl Manches sagen lassen, es würde das aber jetzt zu weit führen und die Discussion unnöthig verlängern. Ich erlaube mir nur darauf auf merksam zu machen, daß, wenn dem geehrten Herrn Refe renten einige Falle bekannt geworden sind, wo durch die Verordnung des Ministeriums Entschließungen der Kreis directionen abgeandert worden sind, diesen Fällen sich hun dert und aber hundert andere entgegenstellen ließen, wo das nicht stattgefunden hat, wo die Betheiligten sich entweder bei der Entscheidung der Kreisdirection beruhigt haben, oder wo das Ministerium keine Veranlassung gefunden hat, eine Abänderung zu verfügen. Aber selbst, in den Fällen, wo das Entgegengesetzte eintritt, wird immer der Vortheil durch die Behandlung der Sache in der Mittlern Instanz gewonnen werden, daß das Ministerium sofort eine klarere Einsicht in die Lage und das Bedürfniß der Sache erlangt und ohne zeitraubende materielle Erörterun gen sofort in dem Falle ist, sich seine eigene Ansicht zu bilden. Ehe zur Abstimmung über die einzelnen Postulate geschritten wird, darf ich mir wohl noch erlauben, Nur noch wenige Worte einzuschalten in Bezug auf die von der De putation bei dieser Position vorgeschlagenen Abminderungen. Sie sind der Summe nach nicht bedeutend, sie beschränken sich auf einen Betrag von 500 Lhalern, welchen die Depu tation zu kürzen vorschlägt an den Gehalten der Räthe bei den Kreisdirectionen in Bautzen, Dresden und Leipzig und dann auf einen Ansatz von 500 Thaler die für eine vierte Secretarstelle bei der Kreisdirection zu Zwickau postülirt worden sind. Was die erste Abminderung bei den Raths gehalten anlangt, so wird sie von der Deputation dadurch motivirt, daß nach ihrer Aufstellung auch die Rathsstellen an den fraglichen drei Kreisdirectionen mit Ausnahme der ersten und letzten, im Durchschnitt mit je 1,500 Thaler do- tirt sein würden. Dieses Motiv kann die Regierung, ihrer seits acceptiren, ich bemerke aber, daß es auch ihrer Auf stellung ganz in gleicher Weise zur Sekte steht. Denn, wenn man die von dem Ministerium für die sammtlrchm ordentlichen Rathsstellen bei den vier Kreisdirectionen in Anschlag gebrachten Gehalte zusammenrechnet und daraus das Mittel zieht, so ergiebt sich bis auf wenige Thaler eben falls eine Durchschnittssumme von 1,500 Thaler. Die Aufstellung ist also schon in dem Sinne erfolgt, den auch die Deputation für einen geeigneten und angemessenen er achtet, und die Verschiedenheit der daraus abgeleiteten Re sultate beruht nur darauf, daß die Deputation einen etwas andern Weg zur Berechnung eingeschlagen hat. Die Dif ferenz ist, wie gesagt, nicht bedeutend, aber es ist doch eine Kürzung eines ohnehin schon mäßigen Postulats und wird daher für die Beamten, denen nun etwas an den ihnen zu gedachten Gehaltszulagen abgezogen werden müßte, immer hin empfindlich genug sein. Was aber den zweiten Punkt, die vierte Secretärstelle bei der Kreisdirection zu Zwickau anlangt, so hat die geehrte Deputation, wie aus einem mir zugekommenen Protokolle derselben hervorgeht, früher selbst den Beschluß gefaßt, dieses Postulat nicht zu beanstanden, sondern zur Bewilligung zu empfehlen; es scheint daher als wenn die Deputation späterhin ihre Ansichten, ich weiß nicht aus welchen Gründen, wieder geändert hätte. Das Mini sterium kann dies allerdings nur bedauern, denn es hat aus den wiederholten dringenden Anträgen des Vorstandes der Kreisdirection zu Zwickau die Überzeugung entnehmen müssen, daß diese vierte Stelle für den dortigen Geschäfts betrieb in der Khat nicht zu entbehren sei. Ich habe diese wenigen Bemerkungen nicht zurückhalten wollen, damit es nicht den Anschein gewinne, als ob das Ministerium durch sein Stillschweigen mit den vorgeschlagenen Kürzungen sich einverstanden erkläre und als ob ihm keine Bedenken da gegen beigingen, ohne übrigens dadurch den Dank schmälern zu wollen , den das Ministerium der geehrten Deputation für die Behandlung dieses Zcheils des Postulats im Allge meinen schuldet. Präsident vr. Haase: Will Jemand noch über diesen Kheil des Berichts sprechen? Es. scheint nicht so, ich werde nun zur Fragstellung übergehen, vorausgesetzt, däß der Herr Referent nicht noch zum Schluß Etwas zu bemerken habe. (Referent verzichtet darauf.) Die Reihe der Fragen wird diese sein. Zuerst wird die Frage auf die persönliche Zulage an 200 Thlr. welche für den ersten Rath der Kreisdirection zu Leipzig postülirt worden, zu richten sein. Die Deputation hat diese Zulage von 200 Khlr. Seite 70 des Berichts zur Bewilligung empfohlen. Die zweite Frage würde sich: bezieh M auf die 1000 Mlr., welche für einen zweiten Kirchen» mnd Schulrath bei der
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