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Mitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im Königreiche Sachsen / 2. Kammer
- Bandzählung
- 1857/58,1
- Erscheinungsdatum
- 1858
- Sprache
- Deutsch
- Signatur
- Hist.Sax.I.118-V,1857/58,2.K.,1
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id20028251Z7
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id20028251Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-20028251Z
- Sammlungen
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Saxonica
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1857/58
- Titel
- 10. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1858-01-27
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftMitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im ...
- BandBand 1857/58,1 -
- TitelblattTitelblatt -
- InhaltsverzeichnisInhaltsverzeichnis III
- Protokoll1. Sitzung 1
- Protokoll2. Sitzung 7
- Protokoll3. Sitzung 13
- Protokoll4. Sitzung 19
- Protokoll5. Sitzung 43
- Protokoll6. Sitzung 61
- Protokoll7. Sitzung 69
- Protokoll8. Sitzung 99
- Protokoll9. Sitzung 131
- Protokoll10. Sitzung 163
- Protokoll11. Sitzung 189
- Protokoll12. Sitzung 219
- Protokoll13. Sitzung 249
- Protokoll14. Sitzung 275
- Protokoll15. Sitzung 315
- Protokoll16. Sitzung 343
- Protokoll17. Sitzung 359
- Protokoll18. Sitzung 381
- Protokoll19. Sitzung 405
- Protokoll20. Sitzung 431
- Protokoll21. Sitzung 455
- SonstigesBeilage zu Nr. 21 und 22 der Landtagsmittheilungen der zweiten ... 473
- Protokoll22. Sitzung 493
- Protokoll23. Sitzung 529
- Protokoll24. Sitzung 561
- Protokoll25. Sitzung 587
- Protokoll26. Sitzung 613
- SonstigesSchlachtsteuer. 640
- Protokoll27. Sitzung 643
- Protokoll28. Sitzung 679
- Protokoll29. Sitzung 697
- SonstigesEntwurf eines Gesetzes, das Jagdrecht auf fremdem Grund und ... 725
- Protokoll30. Sitzung 741
- Protokoll31. Sitzung 769
- Protokoll32. Sitzung 795
- Protokoll33. Sitzung 823
- Protokoll34. Sitzung 851
- Protokoll35. Sitzung 879
- Protokoll36. Sitzung 907
- BandBand 1857/58,1 -
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stände, werden Beamte immer nöthig, namentlich in diesem .Bezirke, und diese werden auch zu besolden sein. Ob nun selbige gerade von einer mehr centralisirten Behörde delegirt oder ob sie im Bezirke stationirt sind, darauf wird, was die Ersparniß betrifft, wohl wenig ankommen. Es ist von der Deputation darauf Gewicht gelegt worden, daß die Patrimonialgerichte an den Staat übergegangen sind. Es werden zwar dadurch einige Gerichtsstellen. weniger gewor den sein, allein da die Geschäfte der Amtshauptleute sehr häufig, wie auch zu wünschen ist, in Localexpeditionen und Besichtigungen bestehen, bezweifle ich sehr, daß eine große Verminderung der «mtshauptmannschaftlichen Geschäfte dar aus hervorgehen werde. Es sollen auch, wie die Depu tation in Aussicht stellt, durch das Friedensrichterinstitut, die Geschäfte der Amtshauptleute vermindert werden. Ich erlaube mir aber auf den Ministerialvortrag hinzuweisen, welcher auf die Thronrede folgte, wo gesagt ist: „daß sich dasselbe (das Friedensrichterinstitut) nach Ueber- windung der ersten freilich unvermeidlichen Schwierig keiten, im Laufe der Zeit, im lebendigen Zusammenwir ken mit den ihm zur Seite gestellten, insbesondere aber mit den amtshauptmannschaftlichen Behörden zu einer ersprießlichen und thatkräftigen Wirksamkeit entwickeln werde." Ich glaube demnach, daß auch hier, für den Anfang wenigstens und für die laufende Finanzperiode eine Aus sicht auf Verminderung der amtshauptmannschaftlichen Geschäfte nicht zu erblicken ist. Ebenso wenig erwarte ich eine solche von der Schwarzenberger Eisenbahn. Denn diese wird wohl stellenweks ein leichteres Fortkommen ge währen, aber wahrscheinlich auch um desto öfter benutzt werden. Es wird auch bei und von dieser Eisenbahn so viel Neues erwartet, ja gewünscht, daß ich glauben muß, die Geschäfte werden sich eher vermehren als vermindern. Wie gesagt, es thut mir leid, daß ich bei meiner Achtung vor der Finanzdeputation in ihrer Zusammensetzung gegen sie zu stimmen genöthkgt bin. Ich sehe voraus, daß ich in der Minorität, vielleicht ganz isolirt bleiben werde; doch gegen Ueberzeugung kann man nicht stimmen. Abg. Haberkorn: Das alte längst schon bestehende Institut der Amtshauptmannschaften anzutasten, kommt mir nicht bei, allein gegen eine Vermehrung der Amtshaupt mannschaften, wie sie von der Staatsregierung beabsichtigt wird, habe ich mich bereits in der Deputation erklärt und muß es auch jetzt thun. Die Gründe dafür sind im De- putationsberichte niedergelegt und ich habe denselben nur sehr wenig hinzuzufügen- Es hat sich nämlich jetzt der Berwaltungsapparat ungemein vervielfältigt, und wenn der Bericht darauf Bezug genommen hat, so ist dies mit vol lem Rechte geschehen. Es sind nämlich durch die neue Organisation der Unterbehörden sehr viele neue Organe der Regierung geschaffen worden. Es bestehen, wie bekannt, jetzt 112 Gerichtsämter mit 112 Gerichtssmtleuten, 39 Assessoren, 300 Actuaren und 20 remunerirten Protokollan ten, 461 im Ganzen juristisch befähigte Mitglieder, welche mehr oder weniger ebenso im gerichtlichen als im Verwal tungsfache beschäftigt sind. Es kann deshalb nicht behaup tet werden, daß die Negierung nunmehr und mit Hilfe die ser Organe Mittel genug hat, um nach allen Richtungen des Landes hin, ihre Rechte wahrnehmen zu lassen, was früher durchaus nicht der Fall war. Wenn der Abg. vr. Platzmann darauf Bezug nahm, daß durch die Aufhebung der Patrimonialgerichte eine Aenderung in dieser Beziehung nicht erfolgt sei, so muß ich ihm hierin b> stimmt widerspre chen. Es fehlte damals, als beziehentlich nur ein Drittel der Einwohner königlicher Gerichtsbarkeit und zwei Drittel der Patrimonialgerichtsbarkeit unterlag, der Negierung al lerdings an Organen, um in ihrem Sinne allenthalben das Interesse des Staats vertreten lassen zu können. Dies ist jetzt aber ganz anders geworden. Mit den neuen Orga nen kann sich die Negierung nach allen Seiten hin helfen, sie haben in ihrem Sinne erhaltene Aufträge auszuführen und können denselben manche Arbeiten aufgetragen und den Amtshauptleutcn abgenommcn werden. Wenn der Abg. vr. Platzmann auf die Friedcnsgerichtc gar kein Ge wicht legen wollte, so muß ich ihm auch hierin widerspre chen. Es hat die Staatsverwaltung durch die Einführung der Friedensrichter der Selbstverwaltung Bahn brechen, an das Sichselbsthelfen gewöhnen wollen. Den Amtshaupt- lcuten werden dadurch manche Arbeiten abgenommen wer^ den, die Friedensrichter mithin nicht dazu beitragen, die Zahl der Amtshauptleute vermehrt zu sehen. Es wird endlich nicht außer Acht zu lassen sein, daß es auch in den übrigen Landestheilen, nicht blos im Zwickauer Kreisdirec- tionsbezirk, sehr große und umfassende amtshauptmann- schaftliche Bezirke giebt und daß daher auch die andern Kreisdirectionen, vielleicht mit eben so großem Rechte, ver langen könnten, es möchte auch bei ihnen die Zahl der Amts hauptleute vermehrt werden. Hierzu wollen wir keine Ver anlassung und kein Beispiel geben; ich kann daher der Kam mer nur dringend anrathen, dem Anträge der Deputation Beifall zu schenken. Abg. vr. Platzmann: Dem geehrten Abgeordneten, der so eben gesprochen hat, muß ich doch erwidern, daß ich das Friedensrichterinstitut nur in sofern erwähnt habe, ÄS ich glaubte, daß dadurch in der jetzigen Finanzperiode den Amtshauptleuten keine Verminderung der Geschäfte erwach sen werde; daß ich kein Gewicht darauf gelegt hätte, habe ich nicht gesagt. Präsident Vr. Haase: Es hüben sich als Sprecher gemeldet die Abgg. Eisenstuck, v. Nostitz-Wallwitz, Reiche- Eisenstuck und v. Nostitz-Drzewiecki. Abg. Eisen stuck: Der Herr Referent hat bei Able sen der Stelle: die Staatsregierung wolle in der neu zu entwerfenden Instruction für die Amtshauptleute dafür Sorge tragen
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