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Mitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im Königreiche Sachsen / 2. Kammer
- Bandzählung
- 1857/58,1
- Erscheinungsdatum
- 1858
- Sprache
- Deutsch
- Signatur
- Hist.Sax.I.118-V,1857/58,2.K.,1
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id20028251Z7
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id20028251Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-20028251Z
- Sammlungen
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Saxonica
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1857/58
- Titel
- 10. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1858-01-27
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftMitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im ...
- BandBand 1857/58,1 -
- TitelblattTitelblatt -
- InhaltsverzeichnisInhaltsverzeichnis III
- Protokoll1. Sitzung 1
- Protokoll2. Sitzung 7
- Protokoll3. Sitzung 13
- Protokoll4. Sitzung 19
- Protokoll5. Sitzung 43
- Protokoll6. Sitzung 61
- Protokoll7. Sitzung 69
- Protokoll8. Sitzung 99
- Protokoll9. Sitzung 131
- Protokoll10. Sitzung 163
- Protokoll11. Sitzung 189
- Protokoll12. Sitzung 219
- Protokoll13. Sitzung 249
- Protokoll14. Sitzung 275
- Protokoll15. Sitzung 315
- Protokoll16. Sitzung 343
- Protokoll17. Sitzung 359
- Protokoll18. Sitzung 381
- Protokoll19. Sitzung 405
- Protokoll20. Sitzung 431
- Protokoll21. Sitzung 455
- SonstigesBeilage zu Nr. 21 und 22 der Landtagsmittheilungen der zweiten ... 473
- Protokoll22. Sitzung 493
- Protokoll23. Sitzung 529
- Protokoll24. Sitzung 561
- Protokoll25. Sitzung 587
- Protokoll26. Sitzung 613
- SonstigesSchlachtsteuer. 640
- Protokoll27. Sitzung 643
- Protokoll28. Sitzung 679
- Protokoll29. Sitzung 697
- SonstigesEntwurf eines Gesetzes, das Jagdrecht auf fremdem Grund und ... 725
- Protokoll30. Sitzung 741
- Protokoll31. Sitzung 769
- Protokoll32. Sitzung 795
- Protokoll33. Sitzung 823
- Protokoll34. Sitzung 851
- Protokoll35. Sitzung 879
- Protokoll36. Sitzung 907
- BandBand 1857/58,1 -
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das liegt aber dann, daß ihnen eben die Erfahrung abgeht; oft wissen sie gar nicht, um was es sich eigentlich handelt, sie kennen den Kern der Sache nicht, weil es ihnen eben an der nöthigen und durch Uebung zu erlangenden Einsicht gebricht. Referent Abg. Rittner: Ich werde mir zunächst er lauben, ein paar Worte über den Antrag auf Seite 75 zu sagen, um den aufgestellten Bedenken zu begegnen. Der Sprecher dagegen meinte, wenn es die Absicht der Depu tation sei, daß die Stellungsorte in der Instruction festge stellt und genannt werden sollen, so müsse er sich dagegen erklären. Das ist aber nicht die Absicht der Deputation, sondern es ist der Wunsch, daß die Recruten in Zukunft nicht genöthigt werden, ein oder zwei Nächte auszubleiben. Die Deputation berieth lange darüber, in welche Form dieser Wunsch zu fassen sei, sie hat schließlich diese gewählt und geglaubt, daß er durch eine Vermehrung der Gestel lungsorte am leichtesten zu erfüllen sei. Der geehrte Sprecher, der von seinem Standpunkte aus gewiß alle hier einschla genden Verhältnisse am besten übersehen kann, würde sich großen Dank erwerben, wenn er diese Fassung verbesserte, ich für meine Person würde gern bereit sein, diese anzuneh men, vorausgesetzt, daß die eben bezeichnete Absicht der De putation dabei erreicht wird. Ich komme nun zu der Haupt sache, auf die Bedenken gegen die Auslassung des Berichts auf Seite78und es wird an mir sein, es wenigstens zu versuchen, diese Bedenken zu entkräften. Zunächst versichere ich, daß die Gründe, welche die Regierung für die neue Amtshaupt- mannschast aufgestellt hat und deren Gewicht die Deputation nicht verkannt hat, vielmehr darin Anlaß fand, diese Frage sehr gründlicher Berathungen zu unterwerfen. Die Gründe der Regierung sind jeder einzeln erwogen worden, und wenn man auch jedem sein Gewicht nicht abläugnet, so überwogen doch die Gegengründe die Deputation soweit, daß man von der Bewilligung absah. Es sind zwei Gründe, auf die die Deputation besonderes Gewicht legte. Zunächst derUebergang fämmtlicher Patrimonialgerichte an den Staat. Es kann keinem Zweifel unterliegen, daß die Ausübung der amtshauptmannschaftlichen Khätlgkeit leichter geworden ist, wenn sie nur mit ganz gleichmäßig organisirten Behörden zu thun hat; ferner sind aber die Gerichtsämter wesentlich so ein gerichtet, daß sie mit den Amtshauptmannschaften mehr im Einklang zu handeln haben, als dies früher der Fall war in Bezug auf die zahlreichen Herren Gerichtsdirectoren. Namhafte Geschäfte sind übrigens auch ganz weggefallen, z- B. die Beaufsichtigung der zahlreichen Gefängnisse in den Patrimonialgerichte«. Ein weiterer Grund, auf den -re Deputation großes Gewicht legen zu müssen geglaubt hat, ist das Institut der Friedensrichter. Sie hat in ihrem Berichte sich dahin ausgesprochen, daß jedenfalls zu erwar ten sei, daß dieses Institut eine Erleichterung für die Amts- hauptmannschaften herbeiführen werde. Es ist diese Auf fassung von mehrern Seiten der Kammer widersprochen wor den. Aber, meine Herren, wenn das Friedensrichterinstitut nicht als eine Erleichterung für die amtshauptmannschaft- lkche Thätigker't aufgefaßt werden soll, so möchte ich die Frage an die Kammer richten, wie man die Thätigkeit die ses Instituts bezeichnen soll. Das Institut beschäftigt sich mit der praktischen Entwickelung des Lebens, soll gerade in alle die Verhältnisse fördernd eingreifen, welche Gegenstand der amtshauptmannschaftlichen Thätigkeit sind; und wenn wir ein neues Institut für diese Verhältnisse ins Leben gerufen haben, und man soll noch zweifeln, ob es den Amtshauptleuten ihre Geschäfte fördern hilft, man sollte vielmehr zu der Ueberzeugung kommen, daß es ihre Thätig keit erschwert, so ist mir diese Auffassung ganz fremd und ich kann nicht glauben, daß die Kammer geneigt sein sollte, auf Grund dieser Auffassung den Ansichten der Deputation keinen Werth beizulegen. Diese beiden Gründe, zusammen gehalten mit dem allgemeinen Wunsche, die Organisation der Verwaltungsbehörden einer größer» Vereinfachung zugc- führt zu sehen, bewog die Deputation, sich endlich doch da für zu erklären, daß man mir Errichtung der neuen Amts hauptmannschaft doch wenigstens noch eine Finanzperiode abwarten möchte. In Bezug auf die speciellen Verhält nisse des neu zu errichtenden Bezirks fand man ein wei teres Bedenken darin, daß wenn derselbe eine passende Ausdehnung erhalten sollte, es nicht anders gehen würde, als auch einen Theil des Vogtlands dazu zunehmen. Nun hat das Zerreißen der bestehenden Kreise schon wiederholt Bedenken im Lande hervorgerufen; und müßte die Errich tung dieser Amtshauptmannschaft wieder dazu führen, daß von dem bisher ungetheilten Boigtland ein Stück abge rissen würde, so könnte das bei der Bevölkerung nur un angenehme Eindrücke Hervorrufen; und dies erschien der Deputation als ein fernerer Beweis, daß die Nothwcndigkeit dieser Amtshauptmannschaft doch nicht ganz hinlänglich nachgewiesen sei und so kam sie zu dem Entschlüsse, der Kammer anzurathen, von der Bewilligung dieses Postulats abzusehen. Abg. O eh mich en auf Choren: Ich habe Dem, was der Herr Referent angeführt hat, nur noch Weniges bei- zufügen. Ich wende mich zunächst zu dem auf Seite 75 des Berichts enthaltenen Antrag und vorzüglich gegen Das, was der geehrte Abg. v. Nostitz-Wallwitz in dieser Bezieh ung ausgesprochen hat. Ich fürchte nämlich nicht die Nn- zuträglichkeiten, welche derselbe in Bezug auf die Recrutire ungsorte befürchtet, bin vielmehr der Ueberzeugung, daß de8 Schießhaussaal, von dem er spricht, jederzeit bereit fem wird. Wenn der betreffende Inhaber weiß, daß die Re- crutirung statthaben soll, so wird er die Reparatur früher vornehmen, denn er weiß, er hat einen Vortheil daboru Ich erwarte aber für die Betreffenden eine große Erleich terung, wenn dem Anträge nachgegangen wird. Eine Er-
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