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Mitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im Königreiche Sachsen / 2. Kammer
- Bandzählung
- 1857/58,1
- Erscheinungsdatum
- 1858
- Sprache
- Deutsch
- Signatur
- Hist.Sax.I.118-V,1857/58,2.K.,1
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id20028251Z7
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id20028251Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-20028251Z
- Sammlungen
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Saxonica
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1857/58
- Titel
- 11. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1858-01-29
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftMitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im ...
- BandBand 1857/58,1 -
- TitelblattTitelblatt -
- InhaltsverzeichnisInhaltsverzeichnis III
- Protokoll1. Sitzung 1
- Protokoll2. Sitzung 7
- Protokoll3. Sitzung 13
- Protokoll4. Sitzung 19
- Protokoll5. Sitzung 43
- Protokoll6. Sitzung 61
- Protokoll7. Sitzung 69
- Protokoll8. Sitzung 99
- Protokoll9. Sitzung 131
- Protokoll10. Sitzung 163
- Protokoll11. Sitzung 189
- Protokoll12. Sitzung 219
- Protokoll13. Sitzung 249
- Protokoll14. Sitzung 275
- Protokoll15. Sitzung 315
- Protokoll16. Sitzung 343
- Protokoll17. Sitzung 359
- Protokoll18. Sitzung 381
- Protokoll19. Sitzung 405
- Protokoll20. Sitzung 431
- Protokoll21. Sitzung 455
- SonstigesBeilage zu Nr. 21 und 22 der Landtagsmittheilungen der zweiten ... 473
- Protokoll22. Sitzung 493
- Protokoll23. Sitzung 529
- Protokoll24. Sitzung 561
- Protokoll25. Sitzung 587
- Protokoll26. Sitzung 613
- SonstigesSchlachtsteuer. 640
- Protokoll27. Sitzung 643
- Protokoll28. Sitzung 679
- Protokoll29. Sitzung 697
- SonstigesEntwurf eines Gesetzes, das Jagdrecht auf fremdem Grund und ... 725
- Protokoll30. Sitzung 741
- Protokoll31. Sitzung 769
- Protokoll32. Sitzung 795
- Protokoll33. Sitzung 823
- Protokoll34. Sitzung 851
- Protokoll35. Sitzung 879
- Protokoll36. Sitzung 907
- BandBand 1857/58,1 -
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zu können. Ich glaube vielmehr, daß das Verfahren der geehrten Deputation vollständig gerechtfertigt ist. Es liegt dies, wie der Herr Referent vorhin schon richtig bemerkt hat, schon in den Anträgen, die am letzten Landtage ange nommen worden sind. Hat die hohe Staatsregierung seither vielleicht diese Anträge aber nicht ganz in dem Sinne der Majorität dieser Kammer verstanden, nun das ist frei lich Sache für sich; allein sie hat doch gewiß geglaubt, den Anträgen in der geschehenen Art und Weise der Ver wendung der 3,000 Lhaler gerecht zu werden. Die 3,000 Khaler sind damals bewilligt worden zu dem Zwecke, daß eben dem Institut eine Nachbesserung werden solle. Woll ten wir jetzt ohne Weiteres diese Bewilligung streichen, so würden wir weiter gehen, als es damals geschehen sollte und geschehen ist; wir würden Das zurücknehmen, was die Kammern damals als gerechtfertigt bewilligt haben. Ich glaube daher, wenn auch mein Wunsch dahin geht, daß Dem beigcpflichtet werde, was gegen Anstellung der Inspektoren selbst hervorgehoben worden ist, daß dennoch der hohen Staatsregierung nicht die Mittel versagt werden dürfen, um wenigstens bis zum Wegfall der mchrerwahn- ten Chargen die dafür nöthige Summe zu besitzen und später dagegen die Gendarmerie selbst in ihrer Zahl zu vermeh ren. Ich glaube ferner, daß das nicht in so umfassender Weise nothwendig ist, wie früher die hohe Staatsregierung die Absicht hatte, daß durch diese 3,000 Khaler vielmehr vollständig der Zweck erreicht wird und wenn namentlich noch die Gerichtsämter angewiesen werden, den Anzeigen der Gendarmen mehr Aufmerksamkeit zu schenken, als es theilweise bis jetzt geschehen ist, so wird dadurch der Vor- theil entstehen, daß die Gendarmen selbst nicht mißmuthig werden, wie ich das mehrfach gefunden habe, indem ihnen häufig Anzeigen als ungeeignet zurückgegeben werden und ihnen sogar die Antwort wird, sie sollten die Aemter nicht so unnöthig mit dergleichen behelligen. Wenn dahin die Instruction gegeben würde, so glaube ich, daß das Insti tut seine bisher so ausgezeichnete Wirksamkeit auch in der Folge fortsetzen wird. Hiernächst möchte ich der hohen Staatsregierung nicht die Mittel abschneiden, wenn sie auch darauf in ihrer Vorlage nicht hingewiesen hat, daß sie solchen Gendarmen, die ihre Schuldigkeit vorzugs weise thun, die Ausgezeichnetes leisten, noch mit Prä mien unterstütze, indem sie besonderes Verdienst auch be sonders belohne. Ich kenne Fälle, wo derartige Beloh nungen nicht von unserm Vaterlande ausgegangen sind, wo sie von Preußen sächsischen Gendarmen zuerkannt wor den sind. Es muß das doch den Beweis liefern, daß unsre Gendarmerie nicht so schlecht ist, wiesle vielleicht mitunter bezeichnet werden will; ich bin der Meinung, daß sie ihre volle Schuldigkeit thue, wenn man sie nur nicht in der Weise in ihren Bestrebungen hemmt, wie ich das vorhin zu bezeichnen mir erlaubt habe. Abg. Seiler: Ich werde für den Antrag unsrer De ¬ ll. K. (1. Abonnement.) putation stimmen und bin mit den Gründen, welche die selbe zur Stellung desselben veranlaßt haben mag, voll kommen einverstanden. Obgleich der gute Wille und die theilweise auch sehr günstige Wirksamkeit, welche die Gen- darmerieinspectoren gehabt haben, wohl nicht zu verkennen sind (wenigstens so weit mir Gelegenheit geboten war, die selben zu beobachten), so scheint es mir dennoch eine schwie rige Aufgabe, die Anstellung dieser Gendarmerieinspectoren als zweckmäßig zu vertheidigen, denn nicht unbeachtet kann bleiben, daß die Stellung unter der Kreisdirection, nicht direct unter dem Ministerium, und coordinirt den Amtshaupt leuten, den Inspektoren gegenüber den Amtshauptleutcn und gegenüber ihren Untergebenen eine in vielfacher Beziehung schiefe Stellung geworden ist und daß das zu manchen großem und kleinern Collkssionen führen wird, wenn es nicht schon geführt hat, sowie auch nicht verkannt werden kann, daß die immer noch sehr gering bezahlten Gendarmen mituntcr einen etwas neidischen Seitenblick auf den neu angestcllten Gendarmerieinspector werfen müssen und wohl, wenn auch nicht sagen, so doch denken mögen, der Gehalt, der dem Gendarmerieinspector gegeben wird, könnte zu Aufbesserung ihrer eigenen Lage recht gut zu statten kommen. Deshalb stimme ich dem Anträge unsrer Deputation bei und bin nicht der Meinung des Herrn Sekretärs Kasten, denn ich möchte der Negierung immer noch die kleine Summe, die nach Anstellung der nöthigen Kreisobcrgendarmen ihr noch bleibt, entweder zur Verbesserung der Gehalte der Gendar men oder noch besser zu Prämien für ausgezeichnete Dienste und Anstellung einiger Gendarmen mehr in demjenigen Landestheile, wo dieselben dringendes Bedürfniß sind, über lassen. Denn das werden meine Herren College» vom Lande mir wohl bestätigen, daß es z. B. in unserm Kreise immer noch an Aufsicht fehlt. Deshalb mögen also der Regierung nicht die Mittel entzogen werden, um nöthige Ver mehrungen und Verbesserungen noch im Auge behalten zu können. (Die Abgg. Heyn und vr. Wahle bitten ums Wort.) Abg. v. Noftitz-Wallwitz: Ich hatte mir nur vor genommen, die Gendarmerie gegen einen Ausspruch meines verehrten Vetters in Schutz zu nehmen, wennschon ich weiß, daß es nicht seins Absicht gewesen, ihr von seiner Seite einen Borwurf zu machen. Er sagte nämlich, man werde sich mit der Zeit überzeugen, daß unsre Gendarme rie doch schließlich nicht so schlecht sei, als man sie von man cher Seite machen wolle. Nun, meine Herren, ich habe we der in diesem Saale noch sonst wo im Lande gehört, daß unsrer Gendarmerie jemals jenes Pradicat gegeben wor den. Im klebrigen könnte vielleicht die geehrte Kammer mit Rücksicht aus meine dienstliche Stellung erwarten, daß ich mich im Allgemeinen über den jetzt vorliegenden Gegen stand äußern werde. Allein ich kann michsoessen enthalten^ da ich vollkommen mit der Deputation stimmen werde und zwar was die Fortbewilligung der Mittel für die bereits 33
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