Mitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im Königreiche Sachsen / 2. Kammer

Mittheilungen über die Verhandlungen des Landtags. II. Kammer. 12. Dresden, am 2. Februar 18S8. Dreizehnte öffentliche Sitzung der zweiten Kammer am 26. Januar 1858. Inhalt: Verpflichtung des Abg.Göldner. — Registrandenvortrag. - - Ent schuldigungen. — Fortsetzung der Berathung des Berichts der zweiten Deputation über Abtheilung D des ordentlichen Aus gabebudgets, das Ministerium des Innern betr. Besondere Berathung und Beschlußfassung über Pos. 23 o u. 23 äl^. — Berathung des Antrags des Abg. Erchenbrecher in Bezug auf §. 58 der Landtagsorbnung, und Annahme des denselben Gegenstand betreffenden Antrags des Abg. Koch aus Buchholz. Die Sitzung beginnt um 10 Uhr 33 Minuten, in Ge genwart der königl. Commifsare Herren Generalintendant v. Zeschau, Geh. Rath Kohlschütter und Geh. Reg.- Rath v. Zahn, sowie in Anwesenheit von 65 Kammer mitgliedern, mit Verlesung des über die letzte Sitzung vom Sekretär Fincke abgefaßten Protokolls, welches ohne Er innerung genehmigt wird. Nachdem die Einführung des Stellvertreters des Abg. Schweizer aus dem 18. Wahlbe zirke, des Guts- und Spinnereibesitzers Goldner aus Lan- genheffen, und dessen eidliche Verpflichtung stattgefunden hatte, wird zum Vortrag aus der Registrande verschütten. (Nr. 178.) Petition der Cavillereibesitzer Karl Hein rich Schultze in Chemnitz und Genossen (überreicht durch Herrn Abg. Meinert) um Schutz gegen Beeinträchtigung der Cavillereigerechtsamen, eventuell um Ablösung der Ge rechtsamen und nutzbaren Rechte. Präsident vr. Haase: Es wird diese Petition, dafern sie nicht von einem Abgeordneten zu der seinigen gemacht wird, an die vierte Deputation zu verweisen sein. Ist die Kammer damit einverstanden, daß die Petition an die vierte Deputation gelange? — Einstimmig Ja. (Nr. 179.) Petition des Rectors Friedrich Hermann Nadler und 4 Genossen zu Dippoldiswalde um Gleichstel lung der Lehrer in Städten unter 5,000 Einwohnern mit denen in Städten von 5,000 bis 10,000 Einwohnern, bei Gelegenheit der Berathung des Gesetzentwurfs, die Gehalts verhaltnisse der Lehrer an den Elementarvolksschulen betr. Präsident vr. Haase: Wird sofort an die erste De ll. K. (l. Abonnement.) putation abzugebcn sein. Ist die Kammer damit einver standen? — Einstimmig Ja. (Nr. 180.) Beschwerde und eventuelle Petition der Communen Marbach, Schmalbach und Reichenbach durch den Gemeindevorstand Gottlieb David Krumbiegel und Genossen, die Classification der von Roßwein nach Frei berg führenden Verkehrsstraße betr. Präsident vr. Haase: Das Direktorium, meine Her ren, ist der Ansicht, daß, da dieser Gegenstand zusammen hängt mit der Unterhaltung der Straßen, diese Petition an die zweite Deputation abzugeben sein wird. Ist die Kam mer damit einverstanden? — Einstimmig Ja. (Nr. 181.) Petition des Ausschusses der Bewohner des obern Erzgebirges, des Eisenhüttenwerksbesitzers Her mann Lattermann zu Morgeuröthe und 8 Genossen, um Erbauung einer Eisenbahn von Aue durch das Mulden- und Zwotathal zur Verbindung mit Böhmen (unter Bei fügung von 80 Abdrücken dieser Petition). Präsident vr. Haase: Die Petition ist vertheilt wor den und das Direktorium schlägt Ihnen vor, die Petition selbst der zweiten Deputation zu übergeben. Sind Sie damit einverstanden? — Einstimmig Ja. (Nr. 182.) Petition des Vereins selbstständiger Künstler zu Dresden um Bewilligung der bei Pos. 27 V. des ordentlichen Ausgabebudgets für Kunstzwecke im All gemeinen postulirten Summe von jährlich 5000 Khalern (überreicht in 80 gedruckten Exemplaren nebst einem Ver zeichnisse sämmtlicher Mitglieder des genannten Vereins). Präsident vr. Haase: Auch diese Petition ist bereits vertheilt worden und es dürfte dieselbe der zweiten Depu tation zu übergeben sein. Sind Sie damit einverstanden? — Einstimmig Ja. (Nr. 183.) Bericht über eine im Auftrage des Mi nisteriums des Innern im Jahre 1856 in Begleitung des Strafanstaltsdirectors rc. d'Alinge bewirkte Bereisung auswärtiger Strafanstalten, an den Minister des Innern, erstattet durch den Geh. Regierungsrath v. Zahn; vom Ministerium des Innern zur Vertheilung an die Kammer mitglieder abgegeben. Präsident vr. Haase: Ist bereits vertheilt worden- . (Nr. 184.) Der Herzog/, sachsen-meiningensche Me- dicinalrath vr. Friedrich Küchenmeister in Zittau übersendet mittelst Schreibens vom 25. d. M. eine Anzahl Exemplare der von ihm verfaßten Brochure: „Zur Frage über die Zweckmäßigkeit des Fortbestehens der chirurgisch-medicini- schen Akademie zu Dresden." 36