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Mitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im Königreiche Sachsen / 2. Kammer
- Bandzählung
- 1857/58,1
- Erscheinungsdatum
- 1858
- Sprache
- Deutsch
- Signatur
- Hist.Sax.I.118-V,1857/58,2.K.,1
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id20028251Z7
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id20028251Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-20028251Z
- Sammlungen
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Saxonica
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1857/58
- Titel
- 13. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1858-02-04
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftMitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im ...
- BandBand 1857/58,1 -
- TitelblattTitelblatt -
- InhaltsverzeichnisInhaltsverzeichnis III
- Protokoll1. Sitzung 1
- Protokoll2. Sitzung 7
- Protokoll3. Sitzung 13
- Protokoll4. Sitzung 19
- Protokoll5. Sitzung 43
- Protokoll6. Sitzung 61
- Protokoll7. Sitzung 69
- Protokoll8. Sitzung 99
- Protokoll9. Sitzung 131
- Protokoll10. Sitzung 163
- Protokoll11. Sitzung 189
- Protokoll12. Sitzung 219
- Protokoll13. Sitzung 249
- Protokoll14. Sitzung 275
- Protokoll15. Sitzung 315
- Protokoll16. Sitzung 343
- Protokoll17. Sitzung 359
- Protokoll18. Sitzung 381
- Protokoll19. Sitzung 405
- Protokoll20. Sitzung 431
- Protokoll21. Sitzung 455
- SonstigesBeilage zu Nr. 21 und 22 der Landtagsmittheilungen der zweiten ... 473
- Protokoll22. Sitzung 493
- Protokoll23. Sitzung 529
- Protokoll24. Sitzung 561
- Protokoll25. Sitzung 587
- Protokoll26. Sitzung 613
- SonstigesSchlachtsteuer. 640
- Protokoll27. Sitzung 643
- Protokoll28. Sitzung 679
- Protokoll29. Sitzung 697
- SonstigesEntwurf eines Gesetzes, das Jagdrecht auf fremdem Grund und ... 725
- Protokoll30. Sitzung 741
- Protokoll31. Sitzung 769
- Protokoll32. Sitzung 795
- Protokoll33. Sitzung 823
- Protokoll34. Sitzung 851
- Protokoll35. Sitzung 879
- Protokoll36. Sitzung 907
- BandBand 1857/58,1 -
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wird gegenwärtig gefordert . . 33,900 Lhlr. die letzte Bewilligung betrug . . 29,100 - also gegenwärtig mehr .... 4,800 THIr. Die Deputation war der Verhältnisse eingedenk, unter denen die Bewilligung für diese Anstalt am letzten Land tag erfolgte. Die zunächst hierbei ins Gedächtniß tretende Beziehung ist: daß der letzte Etat gleichsam als ein Dispositions quantum bewilligt ward, da die Regierung wiederholt er klärte, bei der Neuheit des Instituts den Bedarf nicht mit definitiver Gewißheit bestimmen zu können und hinzufügte, wie sie hoffe, nicht das ganze Postulat zur Verwendung "bringen zu müssen, und sich als verpflichtet erklärte, darauf Bedacht zu nehmen, wenn und wo es angehe, künftig eine Verminderung herbeizuführen. Vergl. Mikth. v. Landtage 1855, H. K., S. 1225 fg. Im Hinblick auf diese Verhandlungen muß es aller dings als eine unangenehme Ueberraschung bezeichnet wer den, das Postulat gegenwärtig mit so bedeutender Erhöh ung wieder zu erblicken, und die Deputation glaubte hierin neue Veranlassung zu gründlicher Prüfung desselben zu finden. Hierbei ergab sich, daß allerdings nach S. 248, 249 der Vorlage drei Angestellte in Wegfall gebracht worden, auch einige andere kleine Abänderungen in verschiedenen Sätzen angenommen worden sind, welche zusammen 2,186 Thlr. betragen; gleichzeitig ist aber durch Anstellung einiger neuer Besoldeten niedern Ranges, durch Gehaltserhöhung für die Gendarmen und erhöhten Ansatz für mehrere andere Bedürfnisse diese Abminderung nicht nur ausgeglichen, son dern auch ein Zuwachs von 644 Lhlr. hervorgerufen, wel cher Zuwachs nur erst wieder durch stattgefundene vermehrte Einnahme, namentlich beim Paß- und Fremdenbureau, in der Höhe von 844Thlr. ausgeglichen wird, so daß schließ lich ein um 200 Lhlr. vermindertes Postulat sich ergeben würde, wenn nicht durch die im Allgemeinen vorgenom mene Aufbesserung der Gehalte ein Dispositionsquantum postulirt und somit der Etat wesentlich verändert wor den wäre. Einem allgemein gefaßten Beschluß gemäß, erbat sich die Deputation Mittheilung über die Vertheilung dieses Dispositionsquantums, wodurch nicht nur der ursprünglich vorgelegte Specialetat, sondern auch die in der Vorlage S. 248 ersichtliche "Erhöhung einzelner Ansätze zum Lheil so alterirt wurde, daß die Deputation es für nöthig hielt, den aus dieser Vertheilung schließlich hervorgegangenen Etat mit dem am letzten Landtag vorgelegenen neben einander gestellt, der Kammer in der Beilage sub VII mitzutheilen. Bei Berathung mit dem Herrn kvnigl. Commissar mußte zunächst die Deputation das allgemeine Bedenken hervorhebcn, ob wirklich durch die Verhältnisse geboten war, auch bei diesem Etat die beabsichtigte Gehaltsaufbesserung in Anwendung zu bringen, bei einem Etat, der erst vor drei Jahren neu aufgestellt worden, von dem daher anzuneh men, daß er den damaligen Verhältnissen entsprechend auf gestellt sei, während seit jener Aufstellung eine Zunahme in den Verhältnissen, welche zu der allgemeinen Aufbesser ung der Gehalte im Allgemeinen gedrängt haben, nicht al lenthalben anzunehmen sei, ja sogar in Bezug auf den Preis einiger Nahrungsstoffe eine nicht unwesentliche Preis minderung stattgefunden habe. Der Herr Commissar konnte die thatsächlichen Ver hältnisse, welche diesem Bedenken zu Grunde liegen, nicht in Abrede stellen, bemühte sich aber, nachzuweisen, wie jener im Jahre 1855 vorgelegte Etat, was die Gehalte na mentlich der Mittlern und untern Beamten anlangt, durch aus nicht in Einklang stehend, mit dem oft besprochenen Nahrungs- und Geldverhältniffen betrachtet werden dürfte, sondern nur als auf gleicher Höhe stehend, wie die Etats anderer Behörden, und daß danach auch hier in Ueberein- stimmung mit der allgemein als nothwendig erkannten Ge haltsaufbesserung, die Nothwendigkeit vorliege, durch betref fende Aufbesserungen die Parität mit den Angestellten in andern Behörden aufrecht zu erhalten und resp. herzustellen. Weiter kam man zu der allgemeinen Frage, ob wirk lich die Anzahl der Beamten, sowohl derjenigen, welche unter H. 1. Direktorium und Expeditionspersonal, als die unter 2. Executivpersonal ersichtlich sind, bis aufs Noth- wendige beschränkt sei, indem man namentlich daraus hin wies, daß die Anzahl von 125 Gendarmen als sehr groß erscheine für den regelmäßig gewöhnlichen Dienst; wäh rend gleichzeitig nicht außer Acht zu lassen, wie für außeror dentliche Fälle die in Dresden anwesende zahlreiche Garnison, mehr als 3,000 Mann, hinlängliche Sicherheit bietet; man konnte auch nicht umhin, daran zu erinnern, wie früher bei weit minderm Armee-Etat mehrere Posten in Dresden vom Militär besetzt gewesen, welche gegenwärtig von der Polizei gegeben werden, während gleichzeitig der Chef des Kriegsdepartements die Nothwendigkeit des über die Bundesmatrikel hinaus gehaltenen Armee-Etats durch Rück sichten auf die Ordnung und Ruhe im Innern des Landes wiederholt in den Kammerverhandlungen motivirt habe. Natürlich lag es außer dem Geschäftskreis des Herrn Commiffars in letzter Beziehung eine andere Erklärung ge ben zu können, als diese: daß die Vertauschung einiger Militärposten mit Polizeigendarmen durchaus in den gesetz lichen Verhältnissen liege. Die Beschäftigung der Gendar men bezeichnete er als eine solche, daß der Localdienst der Sicherheit der Stadt für gewöhnlich schon eine solche An strengung von der Mannschaft verlange, daß diese Anstren gungen nicht weiter erhöht werden könnten, und bezog sich zu Begründung dieser Behauptung im Allgemeinen auf die Lhatsache, daß im Vergleich mit andern Städten für Dresden verhältnißmäßig die geringste Anzahl Gendarmen gehalten wird. Die Deputation konnte trotzdem ihr Bedenken gegen diese hohe Anzahl nicht ganz für beseitigt erachten, indem namentlich bis zu Uebernahme der Dresdner Polizei an den Staat die Executivmannschaft nur 75 Mann betra gen hat. Endlich legte der Herr Commissar noch ein Expos« vor, über die tägliche Verwendung der Executivmannschaft, welches allerdings nachweist, daß die Gendarmen schon für gewöhnlich fast ununterbrochen regelmäßig beschäftigt sind, und bei den Specialacten sub T zur Einsicht vorhanden. ist. Hierauf glaubte die Deputation von einer Abminde rung dieser Angestellten absehen zu müssen, spricht aber die Hoffnung aus, daß das Streben der Regierung, wo irgend möglich, auch in der nächsten Zukunft auf Abminderung der Angestellten gerichtet bleiben wird. Zu den Einzelnheiten des vorgelegten Etats sich wen dend, bezieht man sich auf die Beilage sub VII und be merkt au I- Einnahme. Nach der vorgelegten Uebersicht der wirklich stattge- 41*
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