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Mitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im Königreiche Sachsen / 2. Kammer
- Bandzählung
- 1857/58,1
- Erscheinungsdatum
- 1858
- Sprache
- Deutsch
- Signatur
- Hist.Sax.I.118-V,1857/58,2.K.,1
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id20028251Z7
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id20028251Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-20028251Z
- Sammlungen
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Saxonica
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1857/58
- Titel
- 13. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1858-02-04
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftMitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im ...
- BandBand 1857/58,1 -
- TitelblattTitelblatt -
- InhaltsverzeichnisInhaltsverzeichnis III
- Protokoll1. Sitzung 1
- Protokoll2. Sitzung 7
- Protokoll3. Sitzung 13
- Protokoll4. Sitzung 19
- Protokoll5. Sitzung 43
- Protokoll6. Sitzung 61
- Protokoll7. Sitzung 69
- Protokoll8. Sitzung 99
- Protokoll9. Sitzung 131
- Protokoll10. Sitzung 163
- Protokoll11. Sitzung 189
- Protokoll12. Sitzung 219
- Protokoll13. Sitzung 249
- Protokoll14. Sitzung 275
- Protokoll15. Sitzung 315
- Protokoll16. Sitzung 343
- Protokoll17. Sitzung 359
- Protokoll18. Sitzung 381
- Protokoll19. Sitzung 405
- Protokoll20. Sitzung 431
- Protokoll21. Sitzung 455
- SonstigesBeilage zu Nr. 21 und 22 der Landtagsmittheilungen der zweiten ... 473
- Protokoll22. Sitzung 493
- Protokoll23. Sitzung 529
- Protokoll24. Sitzung 561
- Protokoll25. Sitzung 587
- Protokoll26. Sitzung 613
- SonstigesSchlachtsteuer. 640
- Protokoll27. Sitzung 643
- Protokoll28. Sitzung 679
- Protokoll29. Sitzung 697
- SonstigesEntwurf eines Gesetzes, das Jagdrecht auf fremdem Grund und ... 725
- Protokoll30. Sitzung 741
- Protokoll31. Sitzung 769
- Protokoll32. Sitzung 795
- Protokoll33. Sitzung 823
- Protokoll34. Sitzung 851
- Protokoll35. Sitzung 879
- Protokoll36. Sitzung 907
- BandBand 1857/58,1 -
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1000 Thaler, die für den Staat in seinen jetzigen, doch wirk; lich sehr befriedigenden Finanzverhältnissen eine große Klei nigkeit sind, ich glaube, daran erinnern zu müssen, welch harte Maßregel für die Bethciligten dadurch herbeigeführt werden wird. Denken Sie sich, was es ist für einen Stadt^ gendarmen, der genöthigt ist, das ganze Jahr über regel mäßigen und ost sehr beschwerlichen Dienst zu leisten, der genöthigt ist, sehr ost vom Haus entfernt zu sein und mei- stentheils seine Nahrungsbedürfnisse außer dem Hause zu befriedigen, mit 160 Thaler zu bestehen. Sie müssen da von 20 Thaler mindestens für die Wohnung abziehen, dann berechnen Sie, was bleibt. Es bleiben 140 Thaler. Ich glaube, daß der Gehalt von 180 Thaler bereits ein sehr geringer ist, namentlich für einen Mann in dieser Stellung, von dem man selbst in seinem untergeordneten Range einen gewissen Anstand in seinem Aeußern erwarten muß. Ich glaube, daß vielleicht die geehrte Deputation und mit ihr die hohe Kammer, es in Anschlag bringen wird, daß zwi schen der Bearbeitung des Berichts und der Berathung darüber, die sehr erfreulichen Eröffnungen mitten inne lie gen, welche der Herr Finanzminister unlängst der Kammer zu machen in der Lage war, ich glaube doch, daß die Kam mer dadurch sich veranlaßt sehen wird, doch noch etwas wei ter zu gehen, als die Deputation für räthlich gehalten hat. Ich weiß wohl, es handelt sich hier nur um Dotirung einer untergeordneten Klasse von Beamten. Allein Alles reiht sich hier in einer Kette an einander und ich möchte bei die ser Gelegenheit im Allgemeinen der hohen Kammer sehr em pfehlen, wie ich wünschte, daß gerade in dem Augenblicke, wo unsre Finanzen so gut stehen, der Beamtenstand in kei ner -Weise leiden möchte. Man wird sich hier gewisser maßen nm das Personal von großen Privatetablissements zu vergegenwärtigen haben, wenn diese gute Geschäfte ma chen, so werden sie auch bereitwillig die von ihnen Besol deten bedenken und gerade dann deren Gehalte erhöhen. Zm Vergleiche aber zwischen Staat und Privatetablissement wird es der Staat sein, der heut zu Tage vielmehr zu be fürchten hat. Es ist eine Wahrnehmung, die gewiß viele von Ihnen mit mir gemacht haben werden, wenn man sieht, daß ein Vater einen Sohn hat, bei dem sich etwas mehr M gewöhnliche Fähigkeiten entwickeln und der zugleich die Mittel hat, etwas mehr für die Erziehung des Sohnes zu thun, so wird es vorkommen, allerdings, daß er ihn zum Juristen oder Theologen bestimmt, aber am häufigsten wird man hören: ich lasse ihn Techniker werden, und zwar aus keinem andern Grunde, als um seine Wahl sicher und ihn nicht unter die Abhängigkeit vom Staate zu stellen, des sen Bedingungen er sich zu unterwerfen hat. Es ist das eine allgemeine Bemerkung, der der vorliegende Gegenstand fern liegt; allein ich konnte die Gelegenheit nicht unbenutzt lassen, um aus voller Ueberzeugung der hohen Kammer die Rücksichtnahme auf den Zustand der vom Staate angestell te» Beamten überhaupt zu Herzen zu führen. Referent Abg. Rittner: Der Herr Staatsministcr hat zunächst an dem Satze Anstoß genommen, der im Anfänge des Deputations-Berichts steht und gleichsam die Basis bildet, von welcher aus die Deputation die vorliegende An gelegenheit betrachtet hat. Ich werde mir daher zunächst wohl erlauben müssen, die Auffassung der Deputation im Allgemeinen zu bestätigen und dem Herrn Staatsminister Folgendes einhaltcn. Zunächst die Worte anlangend, wie sie im Berichte stehen, so liegt schon in dem Worte, „daß der letzte Etat gleichsam als ein Dispositionsquantum bewilligt ward" so viel ausgedrückt, daß man sich nicht an den Sinn des Wortes ,.Dispositionsquantum" streng halten wolle, sondern daß nur der Ausdruck gebraucht worden ist, um im Allgemeinen zu bezeichnen, von welcher Fassung man ausgcht, und so viel den allgemeinen Standpunkt anlangt, so muß ich doch dabei stehen bleiben, daß nach dem Verlaufe der Verhandlungen über diesen Gegenstand vor drei Jahren dieser der richtige ist, denn einmal war damals thatsachlich diese Position ein ganz neuer Gegen stand, der früher in der Budgetvorlage gar nicht berührt war Schon daraus folgte, daß man nicht mit Bestimmt heit übersehen konnte, welcher Aufwand für die Bedürfnisse der Anstalt nöthig sein würde. Es kommt aber auch noch dazu, daß in diesem Sinne mancherlei Aeußerungen von Seiten der königlichen Commissare gefallen waren, die dar auf hindeuteten, daß sich die Staatsrgierung außer Stande sehe, mit voller Gewißheit den Bedarf bestimmen zu kön nen. So viel im Allgemeinen! Zu den Aeußerungen über gehend, welche geschrieben und gedruckt vor mir liegen, und welche mich veranlaßt haben, den Standpunkt zu betreten, auf welchem die Deputation steht, so ist es zunächst eine Stelle des Berichts vom vorigen Landtage, wogegen der Herr Staatsminister damals keinerlei Einwendungen ge macht hat. Es heißt nämlich auf Seite 1227 der Mit theilungen vom vorigen Landtage folgendermaßen: „kommt übrigens hinzu, daß der vorgelegte Etat selbstverständlich noch mehrjährige Erfahrungen entbehrt, so muß die Deputation von Abminderung des Personal etats absehen, und spricht nur die zuversichtliche Erwar tung aus, daß die Regierung streng die Rücksicht verfol gen wird, durch Auswahl der fähigsten Personen und etwa hier und da zu erstrebende Vereinfachung des Ge schäftsganges, so viel wie irgend möglich auf Abminderung dieses Personals hinzuwirken." Eine weitere Stelle ist in den Auslassungen des Com- missars zu finden, der gegenwärtig nicht am Ministertische anwesend ist. Sie lautet folgendermaßen: „Es wird jedoch die Regierung natürlich, was ihr auch der Bericht schon zur Pflicht macht, ganz von selbst Bedacht nehmen darauf, daß, wenn und wo es irgend angeht, künftig eine Verminderung des Aufwands herbeigeführt werde. Ich habe mir schon anzudeuten erlaubt, daß auch bei dem Einwohneramte Vereinfachun gen vorgenommen werden sollen und daß dadurch wahr-
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