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Mitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im Königreiche Sachsen / 2. Kammer
- Bandzählung
- 1857/58,1
- Erscheinungsdatum
- 1858
- Sprache
- Deutsch
- Signatur
- Hist.Sax.I.118-V,1857/58,2.K.,1
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id20028251Z7
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id20028251Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-20028251Z
- Sammlungen
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Saxonica
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1857/58
- Titel
- 13. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1858-02-04
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftMitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im ...
- BandBand 1857/58,1 -
- TitelblattTitelblatt -
- InhaltsverzeichnisInhaltsverzeichnis III
- Protokoll1. Sitzung 1
- Protokoll2. Sitzung 7
- Protokoll3. Sitzung 13
- Protokoll4. Sitzung 19
- Protokoll5. Sitzung 43
- Protokoll6. Sitzung 61
- Protokoll7. Sitzung 69
- Protokoll8. Sitzung 99
- Protokoll9. Sitzung 131
- Protokoll10. Sitzung 163
- Protokoll11. Sitzung 189
- Protokoll12. Sitzung 219
- Protokoll13. Sitzung 249
- Protokoll14. Sitzung 275
- Protokoll15. Sitzung 315
- Protokoll16. Sitzung 343
- Protokoll17. Sitzung 359
- Protokoll18. Sitzung 381
- Protokoll19. Sitzung 405
- Protokoll20. Sitzung 431
- Protokoll21. Sitzung 455
- SonstigesBeilage zu Nr. 21 und 22 der Landtagsmittheilungen der zweiten ... 473
- Protokoll22. Sitzung 493
- Protokoll23. Sitzung 529
- Protokoll24. Sitzung 561
- Protokoll25. Sitzung 587
- Protokoll26. Sitzung 613
- SonstigesSchlachtsteuer. 640
- Protokoll27. Sitzung 643
- Protokoll28. Sitzung 679
- Protokoll29. Sitzung 697
- SonstigesEntwurf eines Gesetzes, das Jagdrecht auf fremdem Grund und ... 725
- Protokoll30. Sitzung 741
- Protokoll31. Sitzung 769
- Protokoll32. Sitzung 795
- Protokoll33. Sitzung 823
- Protokoll34. Sitzung 851
- Protokoll35. Sitzung 879
- Protokoll36. Sitzung 907
- BandBand 1857/58,1 -
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„Die Kammer wolle bei der hohen Staatsregierung beantragen, in gegenwärtiger Finanzperiode die Polizei mannschaften soweit zu vermindern, und die Einrichtung so zu treffen, daß sie mit dem früher bewilligten Po stu- late auskommt." Ich ersuche den Herrn Präsidenten, diesen Antrag zur Unterstützung zu bringen. Präsident vr. Haase: Der Antrag des Herrn Abg. Riede! geht dahin: „Die Kammer wolle bei der hohen Staatsregierung beantragen, in gegenwärtiger Fknanzperkode die Polizei mannschaften soweit zu vermindern, und die Einrichtung so zu treffen, daß sie mit dem früher bewilligten Postu lats auskommt." Wird dieser Antrag unterstützt? — Er ist hinlänglich unterstützt. Abg. v. Nostitz-Wallwitz: Ich würde mich selbst ohne die Darlegung des Herrn Staatsministers und ohne seine Provokation an das Billigkeitsgefühl der Kammer gedrungen gefühlt haben, gegen die von der Deputation beantragte Herabsetzung eines LH ei les der Gendarmenge halt c bis auf 180-Thaler auszusprechen. Denn der Ge halt eines Gendarmen von 20«) Thalern macht pro Lag eine Remuneration von wenig über 16 Nengroschen und zu einer Zeit, wo fast jeder Handwerksgeselle mehr und der Tagelöhner in vielen Verhältnissen eben soviel verdient, da können wir nicht erwarten, daß man für ein Geringeres solche Mannschaft für den Gendarmeriedienst erhalten wird, welche die für diesen Dienst erforderlichen Eigenschaften haben. Man kann nicht Jedermann zum Gendarmen machen, Unbescholtenheit und Redlichkeit Mein reicht nicht ans, man verlangt auch einen gewissen Tact, Muth, Ent schlossenheit, kurz in jeder Beziehung tüchtige Leute, und ich glaube nicht, daß wir uns den Dank des Landes erwer ben würden, wenn wir durch eine verhaltnißmaßig gering fügige Abminderung eines Postulats die Regierung drän gen wollten, Mannschaften an diese Stellen Zu setzen, die eben diese Eigenschaften nicht haben. Abg. Seiler: Ich wollte nur dem Herrn Abg. Jung dicke! gegenüber meine abweichende Ansicht dahin ausspre chen, daß ich der Ansicht bin, daß die Anrüchigen ganz besonders nach ihrem Paß gefragt und denselben nicht leicht Paßkarten gegeben werden möchten. Solche Anrüchige, dis sich einmal schuldig gemacht haben, die Gesetze des Lan des nicht geachtet zu haben, wegen solcher würde sonst der GesüMmtheiL der Nichtanrüchigen leicht zugemuthet werben, größere Losten für Polizeischutz zu tragen, wenn dieselben nicht unter den Augen behalten werden könnten. Eben diese sollten, aber diese allein, einer scharfen, wenn auch Lästigen Controls unterworfen werden. Abg. Falcke: Ich bin dem Abg. Herrn vr. Hertel sehr verbunden für die nochmalige Zusammenstellung mir wohl ¬ bekannter Verhältnisse. Ich will jedoch die Debatte nicht weiter verlängern, sondern beziehe mich ganz einfach auf den betreffenden Theil des Separarvotums des Abg. Preß- prich vom vorigen Landtag. (Der Abg. Köhler bittet um's Wort.) Abg. Oehmichen auf Choren: Zur Entgegnung Dessen, was Herr v. Nostitz-Wallwitz aussprach, verweise ich nur auf Das, was die Deputation Seite 113 ausspricht, wo aus drücklich darauf Bezug genommen wird, wie das Kriegs ministerium deshalb Gehaltserhöhungen für die Unteroffi ziere verlangt, weil Unteroffiziere als Einsteher deshalb sich nicht mehr hergcben wollen, und zwar deshalb, weil sie jetzt bessere und leichtere Anstellungen im Civildienst bekä men. Wir konnten annehmen, daß Unteroffiziere sehr gern als Polizeibeamte eintreten, und wenigstens ist in der De putation von Seiten des königlichen Commiffars nicht das Gegentheil, wohl aber gesagt worden, daß Mangel an Per sonen nicht vorhanden wären, die eintreten wollten. — In Bezug auf Das, was der geehrte Abg. Iungnickel sagte, muß ich mich allerdings dessen Wünschen ebenfalls an schließen. Es ist eigenthümlich, daß sogar einem Mitglieds dieses Saales, einem, der heute noch im Saale sitzt, eine Paßkarte von der Polizei in Dresden verweigert, und ihm gesagt wurde, er könne hier blos einen Paß bekommen. Es ist das allerdings sonderbar, von Anrüchigkeit kann doch wohl hier nicht die Rede sein. Ich bin fest überzeugt, daß in diese!« Saale nicht ein einziges anrüchiges Mitglied sitzt, es würde das schon nach Maßgabe des Wahlgesetzes nicht möglich sein. Ich stelle daher im Verein mit dem Abg. Jungnickel die Bitte an die hohe Staatsregierung, diese Angelegenheit doch einmal gründlich zu untersuchen. Abg. Köhler: Ich habe bis jetzt für jeden Mehrbe darf gestimmt, allein hier sehe ich mich doch genöthigt, gegen diese Position zu stimmen. Ich bin zwar nicht gegen die Gehaltserhöhung, aber für die Verminderung der Polizei. Abg. v. Nostitz-Wallwitz: Insofern mich der Herr Abg. Oehmichen auf die Stelle des Berichts Seite 113 verwiesen hat, so hat, wenn ich nicht irre, der Herr Mini ster erwähnt, daß Seitens des Kriegsministeriums hierbei nicht Anstellungen bei der Polizei, sondern bei Privatetablis- sements oder andern Zweigen des Civrldienstes im Sinne gehabt worden seien. Ich kann mich also insofern durch jene Einrichtung nicht für widerlegt ansehen. Außerdem ziehe ich nicht in Zweifel, daß man selbst für 180 Lhaler noch überhaupt Leute finden kann, welche die Stelle eines Sta'otgendarmm zu übernehmen bereit sind, allein ich glaube nicht solche, wie wir sie im öffentlichen Interesse zu dorti gen Dienstleistungen ausgewählt zu sehen wünschen müssen. Abg. Iungnickel: Ich habe mein gebrauchtes Wort „anrüchig" nicht in dem Sinne gemeint, wie es der Abg. Seiler aufgefaßt hat, ich habe allerdings nur solche Per-
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