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Mitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im Königreiche Sachsen / 2. Kammer
- Bandzählung
- 1857/58,1
- Erscheinungsdatum
- 1858
- Sprache
- Deutsch
- Signatur
- Hist.Sax.I.118-V,1857/58,2.K.,1
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id20028251Z7
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id20028251Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-20028251Z
- Sammlungen
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Saxonica
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1857/58
- Titel
- 13. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1858-02-04
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftMitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im ...
- BandBand 1857/58,1 -
- TitelblattTitelblatt -
- InhaltsverzeichnisInhaltsverzeichnis III
- Protokoll1. Sitzung 1
- Protokoll2. Sitzung 7
- Protokoll3. Sitzung 13
- Protokoll4. Sitzung 19
- Protokoll5. Sitzung 43
- Protokoll6. Sitzung 61
- Protokoll7. Sitzung 69
- Protokoll8. Sitzung 99
- Protokoll9. Sitzung 131
- Protokoll10. Sitzung 163
- Protokoll11. Sitzung 189
- Protokoll12. Sitzung 219
- Protokoll13. Sitzung 249
- Protokoll14. Sitzung 275
- Protokoll15. Sitzung 315
- Protokoll16. Sitzung 343
- Protokoll17. Sitzung 359
- Protokoll18. Sitzung 381
- Protokoll19. Sitzung 405
- Protokoll20. Sitzung 431
- Protokoll21. Sitzung 455
- SonstigesBeilage zu Nr. 21 und 22 der Landtagsmittheilungen der zweiten ... 473
- Protokoll22. Sitzung 493
- Protokoll23. Sitzung 529
- Protokoll24. Sitzung 561
- Protokoll25. Sitzung 587
- Protokoll26. Sitzung 613
- SonstigesSchlachtsteuer. 640
- Protokoll27. Sitzung 643
- Protokoll28. Sitzung 679
- Protokoll29. Sitzung 697
- SonstigesEntwurf eines Gesetzes, das Jagdrecht auf fremdem Grund und ... 725
- Protokoll30. Sitzung 741
- Protokoll31. Sitzung 769
- Protokoll32. Sitzung 795
- Protokoll33. Sitzung 823
- Protokoll34. Sitzung 851
- Protokoll35. Sitzung 879
- Protokoll36. Sitzung 907
- BandBand 1857/58,1 -
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sönlichkeiten darunter zu verstehen geglaubt, die eine andere politische Richtung, als die die Regierung hat, haben. Die Erfahrung hat allerdings gelehrt, daß ausgesprochene -Wünsche nicht allemal von der hohen Staatsregierung be rücksichtigt worden sind, und ich sehe mich infolge dessen veranlaßt, an die Kammer einen Antrag zu stellen, der so lautet: „Die Kammer wolle beschließen, bei der Regierung zu beantragen, daß dieselbe die betreffende Polizeibehörde dahin zu instruiren habe, bei Austheilung von Paßkarten künftig liberal zu verfahren. Präsident vr. Haase: Der Antrag lautet: „Die Kammer wolle beschließen, bei der Regierung zu beantragen, daß dieselbe die betreffende Polizeibehörde dahin zu instruiren habe, bei Austheilung von Paßkarten künftig liberal zu verfahren." Wird dieser Antrag unterstützt? — Der Antrag ist hinreichend unterstützt. Abg. Riedel: Der Abg. Seiler erwähnte, daß das Verfahren, was der Abg. Jungnickel zur Sprache brachte, bloß gegen Anrüchige eingehalten würde. Da möchte ich eigentlich wissen, wem man denn hier als solchen Anrhchigen zu betrachten hat? Früher waren es die Knechte der Ca- villerei, bas hat nunmehr aber aufgeyört. Ich möchte nun wissen, wie weit man jetzt gehen darf, um nicht in Anrüchig keit zu verfallen. Ich bin mit Dem, was der Abg. Jung nickel geäußert hat, vollkommen einverstanden. Mir sind auch sehr viele Fälle der Art bekannt, und nirgends wird dieser Grundsatz so streng gehandhabt, wie in Dresden. Es giebt Personen, welche jährlich mehrere Lhaler für Passe zu Reisen bezahlen müssen, weil sie die Passe nicht einmal auf längere Zeit, sondern nur auf die bestimmte Reise bekom men, so muß der Eine jedesmal einen neuen Paß haben, wo hingegen der Andere mit einer Paßkarte zu 5 Ngr. das ganze Jahr durchkommt. Das geht mir denn doch zu weit mit der Vorsicht. In Oesterreich beobachtet man ein anderes Verfahren, dort ist ausdrücklich gesagt, daß ein Jeder eine Paßkarte erhalten muß, daß sie einem Jeden gewährt werden muß und politische Ansichten und Meinun gen nicht maßgebend sein können, Paßkarten zu verweigern. Hier weiß aber Mancher nicht einmal, wie er sich zu ver halten hat, wie sich einer zu benehmen hat, um endlich einmal sein Recht auf eine Paßkarte wieder zu erlangen, wie er es früher gehabt hat und Andere es jetzt noch haben. Mögen sie sich so ruhig verhalten, wie sie wollen, ja es kommen Fälle vor, daß sie nicht einmal ihre Passe sofort bekommen, sondern es heißt, sie müssen in zwei Lagen wieder kommen, wenn etwa der betreffende Rath oder der Director nicht da ist, denn da muß erst allemal wieder die Genehmigung eingeyolt werden. Weil der gegenwärtige Polizeirath nicht allemal die Macht hat, Jedem, wer es ver langt, einen Paß zu ertheilen. Abg. Echarti: Ich habe mir das Wort erbeten, um nicht durch mein Schweigen vielleicht zu erkennen zu geben, als ob ich nicht mehr der gleichen Ansicht sei, als wie bei der Verhandlung über dieses Postulat beim vorigen Land tage. Auch heute bin ich noch der Ansicht, daß der Zu schnitt zu dieser Polizeidirection von Anfang an zu groß und zu splendid gewesen ist und motivire dies daraus, daß wir für die ganze Landgendarmerie 78,000 Lhaler bewilligt haben, während hier ungefähr 90,000 Lhaler gefordert werden, wenn man nämlich die Einnahmen hier heranzieht und die 30,000 Lhaler, welche die Stadt zuzuzahlen hat, mit in Anschlag bringt. Das ist gewiß ein viel zu hoher Etat für die Polizeidirection einer Stadt wie Dresden. Ich bin mit dem Abg. Seiler ganz einverstanden, daß eine gute Polizei etwas Wohlthätiges ist, aber ich bin nicht zu der Schlußfolgerung gelangt, die er anstellt, daß man gerade hier eine Erhöhung zugestehen müsse, weil wir uns in einer ähnlichen Lage befänden, wie Italien. Er nannte Italien das Eldorado der Polizei und sagte, man fühle sich dort wieder heimlich, weil man in Italien die nämlichen poli zeilichen Einrichtungen, wie in Dresden hatte. Nun, ich meine, das ist gerade kein Lob, was man Sachsen dadurch vindicirt. Die Polizei würde wohlfeiler werden, wenn man von der Masse Mannschaften wenigstens einen LH eil ab schaffte, denn zu einer guten Polizei, wie sie in Deutsch land erfordert wird, bedarf es eines so großen Personals nicht. Indessen erkenne ich vollkommen an, daß die Depu tation ihr Möglichstes gethan hat, um auf diesen Stand punkt zu kommen, daß ihr aber nicht möglich gewesen, das erwünschte Ziel zu erreichen, ersehen wir aus dem Berichte und eben deshalb werde auch ich veranlaßt, nur mit der Deputation zu stimmen und keinen ferner» Antrag zu stellen. Präsident vr. Haase: Wünscht Jemand noch das Wort über diese Position? — Der Abg. Fahnauerl Abg. Fah nauer: Ich bin ganz einverstanden mit der Deputation, denn sie will allen Klassen gerecht werden und hat deshalb 10 Procent bewilligt für alle Klassen. Ich kann unmöglich also dafür stimmen, daß diese 1000 Lha ler noch gewährt werden. Ich würde jedenfalls dafür stimmen,, wenn 5 weniger wären, und es den andern 48 in letzter Klasse zugelegt würde. Ich glaube, daß das auch recht sehr gut möglich ist. Wir werden wiederholt auf unsre jetzige günstige Finanzlage hingewiesen, und daß deshalb jetzt eine Erhöhung der Gehalte recht wohl gesche hen könne. Hiergegen muß ich wiederholt darauf auf merksam machen, daß diese günstige Finanzlage sine periodische ist, daß die Zulagen aber für immer gewahrt werden, daß man daher wohl Acht zu geben hat, daß man solche Zulagen nicht gewährt, wo es nicht unbedingt noth- wendig ist. Staatsminister v. Beust: Ich muß um die Erlaubmß bitten, noch einige Worte auf einzelne Aeußemngen der ge-
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