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Mitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im Königreiche Sachsen / 2. Kammer
- Bandzählung
- 1857/58,1
- Erscheinungsdatum
- 1858
- Sprache
- Deutsch
- Signatur
- Hist.Sax.I.118-V,1857/58,2.K.,1
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id20028251Z7
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id20028251Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-20028251Z
- Sammlungen
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Saxonica
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1857/58
- Titel
- 13. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1858-02-04
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftMitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im ...
- BandBand 1857/58,1 -
- TitelblattTitelblatt -
- InhaltsverzeichnisInhaltsverzeichnis III
- Protokoll1. Sitzung 1
- Protokoll2. Sitzung 7
- Protokoll3. Sitzung 13
- Protokoll4. Sitzung 19
- Protokoll5. Sitzung 43
- Protokoll6. Sitzung 61
- Protokoll7. Sitzung 69
- Protokoll8. Sitzung 99
- Protokoll9. Sitzung 131
- Protokoll10. Sitzung 163
- Protokoll11. Sitzung 189
- Protokoll12. Sitzung 219
- Protokoll13. Sitzung 249
- Protokoll14. Sitzung 275
- Protokoll15. Sitzung 315
- Protokoll16. Sitzung 343
- Protokoll17. Sitzung 359
- Protokoll18. Sitzung 381
- Protokoll19. Sitzung 405
- Protokoll20. Sitzung 431
- Protokoll21. Sitzung 455
- SonstigesBeilage zu Nr. 21 und 22 der Landtagsmittheilungen der zweiten ... 473
- Protokoll22. Sitzung 493
- Protokoll23. Sitzung 529
- Protokoll24. Sitzung 561
- Protokoll25. Sitzung 587
- Protokoll26. Sitzung 613
- SonstigesSchlachtsteuer. 640
- Protokoll27. Sitzung 643
- Protokoll28. Sitzung 679
- Protokoll29. Sitzung 697
- SonstigesEntwurf eines Gesetzes, das Jagdrecht auf fremdem Grund und ... 725
- Protokoll30. Sitzung 741
- Protokoll31. Sitzung 769
- Protokoll32. Sitzung 795
- Protokoll33. Sitzung 823
- Protokoll34. Sitzung 851
- Protokoll35. Sitzung 879
- Protokoll36. Sitzung 907
- BandBand 1857/58,1 -
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transitorisch r'm Etat aufgeführt werden. Wenn die De putation geneigt wäre darauf einzugehen, dann würde mein Antrag wegfallen, weshalb ich bitte, die nöthige Erklärung zu veranlassen. ' Präsident vr. Haase: Ich frage deshalb den Herrn Referenten und die Deputationsmitglieder, ob sie dem An träge des Abg. Echarti beitreten und die beiden oben er wähnten Postulats von 500 Thalern für die Frauenvererne und von 500 Thalern für den Frauenschutz zu Dresden nur transitorisch zur Bewilligung der Kammer anempfehlen wollen? Referent Abg. Rittner: Ich will mich für meine Person nicht damit einverstanden erklären, denn die Hilfe, die ihnen zu Meil wird, muß fortlaufend sein, namentlich was den Frauenschutz in Dresden anbelangt. Es kann hier wohl kaum von vorübergehenden Zwecken die Rede sein, und es Regt der Anstalt besonders daran, eine sichere Aussicht auf Unterstützung ihrer Anstalt in der gewünschten Weise er halten zu können, dem würde aber eine transitorische Be willigung ganz entgegen wirken. Die Frauenvereine an langend, so glaube ich, kann eher zugegeben werden, daß der Zweck einer dringend vorliegenden Unterstützung zu ge wissen Zeiten in größerer Ausdehnung auftreten wird, als in andern. Allein, meine Herren, darüber, daß der Zweck auch in minder ungünstigen Zeiten zur Genüge vorliegt, um diese Summe, welche von der Kammer bewilligt wird, zweckmäßig verwenden zu können, darüber wird auch die Gegenwart Aufschluß geben, indem auch in der neuesten Zeit dringende Gesuche von dem Frauenvereine nach Dresden gekommen sind an den Centralcomite, um die ihnen früher gewährte Unterstützung nicht gegenwärtig zu kürzen. Das Hauptmoment für die Vermehrung des Postulats in Bezug auf die Frauenvereine ist zu suchen in der Vermehrung der Anzahl der Vereine, es ist das im Berichte erwähnt. Neh men Sie an, daß sich die Anzahl um ein Drittel oder ein Viertel vermehrt, so wird man jedem neuen Vereine auch Etwas geben wollen, w«s doch immer die Absicht ist. Es wird daraus folgen, daß man den andern etwas abbrechen, müßte von Dem, was sie bisher bekommen haben und was sie bei ihrem ausgedehnten Wirkungskreise auch in Zukunft Zu erhalten hoffen. Daß die Vereine infolge der transito rischen Bewilligung sich abmindern sollten, das wird wohl am Ende Niemand wünschen, im Gegentheil gehen die Wünsche dahin, daß die Vereine sich immer mehr und mehr auch der Zahl nach ausbreiten mögen, um ganz und gar dieses segensreiche Wirken auch noch andern Gegenden zu Aheil werden zu lassen, als wie es jetzt der Fall ist. Ich würde aus diesen Rücksichten doch die hohe Kammer bitten, da es hier wirklich nicht in der Absicht liegt, stur vorüber gehend eine Summe zu bewilligen, nach der Auffassung der Deputation hier von dem in manchen Fallen sehr geeigneten Mittel des Scheidens in das transitorische und Etatmäßige abzusehsn und die 1000 Thaler so zu be willigen, wie sie von der Staatsregierung postulirt und von der Deputation empfohlen sind. Präsident vr. Haase: Ich bitte die anwesenden Mit glieder der zweiten Deputation, sich zu erklären, ob sie dem Anträge des Herrn Abg. Echarti beitreten wollen; denn dann würde der Antrag einer Unterstützung nicht bedürfen. Herr vr. Hertel? Abg. vr. Hertel: Ich werde mich dem Herrn Referenten anschließen. (Die Abgg. Poppe und vr. Her mann stimmen Dem bei.) Abg. Haberkorn: Ich erkläre mich für transitorische Bewilligung der zweimal 500 Lhaler, zumal es im Effecte ganz gleich kommt, ob man so oder so bewilligt. Abg. Georgi: Ich finde, daß in dem vorliegenden Falle es in der Lhat ganz gleichgiltkg ist, ob die 1000 Lha- ler transitorisch oder etatmäßig bewilligt werden. Es er langt durch die Bewilligung Niemand ein Recht an die Fortbewilligung, es wird folglich einer künftigen Stände versammlung ganz freistehen, ob sie dieses Postulat anneh men oder ablehnen wolle. Im vorliegenden Falle handelt es sich ja nicht um die Bewilligung eines Gehaltes, um die Aufnahme eines feststehenden Etats. Ich wiederhole es, es kommt Nichts darauf an, ob transitorisch oder nicht tranfltorisch sie bewilligt werde; die Hauptsache ist, daß die geehrte Kammer wohlwollend berücksichtige, daß die Vereine, um die es sich hier handelt, in einer wohlthätigen Weise die Armenpfleger in armen Orten, welche sonst nicht die Mittel haben, sie herzuftellen, pue es das Bedürf- niß erheischt, ergänzen, ffs wird diese Bewilligung in die ser Beziehung gewiß auch nur Abhilfe schaffen und dank bar anerkannt werden. Präsident vr. Haase: Meine Herren.' Ich stimme der Ansicht bei, welche der Vorstand der Fknanzdeputation eben ausgesprochen hat. Da übrigens ein Mitglied der selben sich für den Echarti'schen Antrag erklärt hat, so be- 'bedarf dieser Antrag keiner Unterstützung weiter. Indessen, nach Dem, was von Seiten des Vorstands der zweiten Depu tation gesagt worden, nämlich, daß es ziemlich gleichgiltig erscheine, ob die Kammer ausdrücklich erkläre, daß sie diese fraglichen Summen transitorisch bewillige, fragt es sich, ob der Abg. Echarti noch bei seinem Anträge stehen bleibe. Ich ersuche den Herrn Abgeordneten, sich darüber zu erklären. Abg. Echarti: Wenn es auch für die jetzige Finanz periode ganz gleichgiltig ist, ob die Bewilligung etatmäßig oder transitorisch erfolgt, so mag ich doch nicht außer Acht lassen, daß die Zuschüsse jetzt gewährt werden, weil unsre Finanzlage eine günstige ist. Daß das Gegentheil wieder eintreten kann, ist nicht unmöglich und dann wird sich die Zweckmäßigkeit der trgnsitorischen Bewilligung in sofern
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