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Mitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im Königreiche Sachsen / 2. Kammer
- Bandzählung
- 1857/58,1
- Erscheinungsdatum
- 1858
- Sprache
- Deutsch
- Signatur
- Hist.Sax.I.118-V,1857/58,2.K.,1
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id20028251Z7
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id20028251Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-20028251Z
- Sammlungen
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Saxonica
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1857/58
- Titel
- 4. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1857-12-14
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftMitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im ...
- BandBand 1857/58,1 -
- TitelblattTitelblatt -
- InhaltsverzeichnisInhaltsverzeichnis III
- Protokoll1. Sitzung 1
- Protokoll2. Sitzung 7
- Protokoll3. Sitzung 13
- Protokoll4. Sitzung 19
- Protokoll5. Sitzung 43
- Protokoll6. Sitzung 61
- Protokoll7. Sitzung 69
- Protokoll8. Sitzung 99
- Protokoll9. Sitzung 131
- Protokoll10. Sitzung 163
- Protokoll11. Sitzung 189
- Protokoll12. Sitzung 219
- Protokoll13. Sitzung 249
- Protokoll14. Sitzung 275
- Protokoll15. Sitzung 315
- Protokoll16. Sitzung 343
- Protokoll17. Sitzung 359
- Protokoll18. Sitzung 381
- Protokoll19. Sitzung 405
- Protokoll20. Sitzung 431
- Protokoll21. Sitzung 455
- SonstigesBeilage zu Nr. 21 und 22 der Landtagsmittheilungen der zweiten ... 473
- Protokoll22. Sitzung 493
- Protokoll23. Sitzung 529
- Protokoll24. Sitzung 561
- Protokoll25. Sitzung 587
- Protokoll26. Sitzung 613
- SonstigesSchlachtsteuer. 640
- Protokoll27. Sitzung 643
- Protokoll28. Sitzung 679
- Protokoll29. Sitzung 697
- SonstigesEntwurf eines Gesetzes, das Jagdrecht auf fremdem Grund und ... 725
- Protokoll30. Sitzung 741
- Protokoll31. Sitzung 769
- Protokoll32. Sitzung 795
- Protokoll33. Sitzung 823
- Protokoll34. Sitzung 851
- Protokoll35. Sitzung 879
- Protokoll36. Sitzung 907
- BandBand 1857/58,1 -
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Referent Abg. Georgi: Einer Vorlesung der Decrets- vorlage wird es nicht bedürfen, da die betreffende Vorlage der hohen Staatsregierung in den Bericht 'einverleibt wor den ist. Präsident vr. Haase: Ich habe an die hohe Staats regierung die Frage zu richten, ob dieselbe mit dem Vor schläge des Herrn Referenten einverstanden sei? Staatsminister Behr: Ja, die Regierung ist damit einverstanden. Referent Abg. Georgi: Der Bericht der zweiten De putation lautet folgendermaßen: Die unterzeichnete Deputation, welche ihrer geehrten Kammer über die Budgetvorlage auf die Jahre 1858/60 Bericht zu erstatten und sich zu beeilen hat, dieser Aufgabe mit aller zulässigen Beschleunigung zu genügen, begegnet Lei deren Lösung gleich von vorn, herein einer Frage von allgemeiner und grundsätzlicher Wichtigkeit, über welche sie glaubt einen besondern Bericht erstatten zu müssen. Es ist dies die Frage über die Nothwendigkeit einer Aufbesserung der im Staatsdienste angestellten Beamten, Lfficianten und Diener. Die hohe Staatsregierung nimmt an, daß für einen Lheil dieser Angestellten ein Mißver- hältniß zwischen deren Bezügen iund den Preisen der un entbehrlichsten Lebensbedürfnisse notorisch sei, und hat nach gewissen Grundsätzen, welche in den Erläuterungen zu dem Staatsbudget unter v. (Landt.-Acten, I. Abth. S. 169 und fg.) entwickelt sind, eine Aufbesserung für die bevor stehende Finanzperiode bereits posiulirt. Die unterzeichnete Deputation glaubt über diese Frage vor Allem sich gutachtlich äußern und sie dann zur, wenig stens vorläufigen, Entscheidung ihrer geehrten Kammer stellen zu müssen, da von dieser Entscheidung die weitere Behandlung der Budgetvorlage in einer wesentlichen Be ziehung bedingt wird. Es wird sich darum handeln: ob anzuerkennen ist, daß zwischen den Gehaltsbezügen eines Theils der im Staatsdienste Angestellten und den Preisen der Lebensbedürfnisse ein Mißverhältniß besteht, welche Uebelstände sich, falls diese Frage zu bejahen wäre, daran knüpfen, welche Mittel zur Abhilfe sich darbieten und endlich wie die speciellen Vorschläge zu beurtheilen sind, welche die hohe Staatsregierung in dieser Richtung durch ihre Budgetvorlage macht? Die Klage über Unzulänglichkeit der Gehalte der An gestellten ist sehr alt, hat aber aus verschiedenen Ursachen in neuerer Zeit beinahe den Charakter eines Nothrufes an genommen. Es wird von vielen und kompetenten Seiten die ökonomische Lage eines- großen Theiles der besoldeten Diener mit so trüben Farben geschildert, daß der Schluß auf einen öffentlichen Nothstand in dieser Beziehung zuläs sig erscheinen möchte. Möge auch darin unbezweifelt Uebertreibung und eine, auf zum Kheil vorübergehenden Erscheinungen beruhende Beurtheilung der Angelegenheit liegen, so wird auch das Nebel an sich schwerlich sich in Abrede stellen, eine all mähliche Abhilfe sich nicht von der Hand weisen lassen, wenn nicht mit den Organen, in deren Hände die wichtigsten Interessen des Staates und der Gesellschaft gelegt sind, diese Interessen selbst leiden sollen. Die Thatsache einer permanenten und fortschreitenden Theuerung unentbehrlicher Lebensbedürfnisse liegt offenkun dig vor und besteht nicht mehr ausschließlich an einzelnen großen Centralpunkten des -Verbrauches, sondern ist mit Hilfe der erleichterten Verkehrsmittel allgemein geworden. Die frühere provinzielle.Wohlfeilheit besteht meist nur noch in der Erinnerung. Die Statistik liefert den Beleg dafür, daß die meisten Nahrungsstoffe, hiernächst aber namentlich die Preise der Wohnungen seit 25 Jahren in durchschnitt licher wesentlicher Erhöhung sich bewegt haben. Nach Hamburger.Preislisten stellt sich beispielsweise folgende Erhöhung heraus: 1831/40. 1841/50. 1854. 1855. Weizen: 100,o. 120,7. 192,o. 212,7. Ochsenfleisch: 100,°. 119,s. 161,4. 183,o. Möge man nun die Ursache dieser Erscheinung in einer abnehmenden Kaufkraft des Geldes oder in der Zunahme des Massenwohlstandes und der darauf beruhenden erhöh ten Consumtionsfähigkeit der Massen, oder, was wohl das Richtigste sein möchte, in Beiden zugleich zu finden glauben — für die vorliegende Frage ist dies ohne Einfluß. — Es ist möglich, ja mit Bestimmtheit anzunehmen, daß der großartige Aufschwung, welchen alle Verkehrsverhält nisse in den allerletzten Jahren genommen haben, die davon bedingte Erhöhung aller Löhne und Zunahme der Consum tionsfähigkeit der Massen, wie des Luxus der höhcrn Klas sen der Gesellschaft, in dieser Maße nicht fortdaüern werde, ein mehr nüchterner, natürlicher Zustand sich Bahn brechen wird; immerhin wird hoffentlich der gesunde Kheil dieses Aufschwunges sich erhalten und dies genügen, um das Preisniveau der unentbehrlichsten Lebensbedürfnisse weit über dem Durchschnitt früherer Jahrzehnde zu erhalten. Die Gehalte der öffentlichen Diener sind aber weit früher auf andern Voraussetzungen als die gegenwärtig maßge benden geregelt und nur vereinzelt und ausnahmsweise den spätern Bedürfnissen und Zuständen angepaßt worden. Man kann deshalb, ohne ungerecht zu sein, nicht in Abrede stellen, daß die Verhältnisse nicht mehr die früher» sind, sich wesentlich zuyr Nachtheile der mit fixen Geldbesoldun gen Angestellten geändert haben. Es wird dabei in der Sache nichts gefördert, wenn man zwei Einwendungen geltend macht, die man oft zu hören bekommt, nämlich — daß noch viele andere Klassen der Gesellschaft unter den gedachten Verhältnissen zu leiden hätten, und dann, daß auch von den öffentlichen Dienern gegenwärtig mehr Luxus getrieben werde, als früher und als zulässig erscheine. Beide Lhatsachen sind nicht in Abrede zu stellen, rücksichtlich der erste ren, namentlich der nicht im eigentlichen Staatsdienst mit fixem Gehalt Angestellten und dann des theilweise leiden den gewerblichen Kleinbetriebs zu gedenken; aber es kann doch nur die Aufgabe sein, da, wo ähnliche leidende Zu stände bestehen, die Abhilfe ins Auge zu fassen, nicht von dem Einen an den Andern zu verweisen. Der Vorwurf von zu großem Luxus ist im Einzelnen gewiß sehr begründet, und wo dies der Fall ist, sehr zu tadeln, allein — theils kann es und wird es sich gegenwärtig nicht darum handeln in einer Ausdehnung helfend einzuschreiten, welche diese Richtung fördern könnte, theils würde es nicht ganz gerecht sein, dem öffentlichen Beamten streng das frühere einfachere
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