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Mitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im Königreiche Sachsen / 2. Kammer
- Bandzählung
- 1857/58,1
- Erscheinungsdatum
- 1858
- Sprache
- Deutsch
- Signatur
- Hist.Sax.I.118-V,1857/58,2.K.,1
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id20028251Z7
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id20028251Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-20028251Z
- Sammlungen
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Saxonica
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1857/58
- Titel
- 13. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1858-02-04
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftMitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im ...
- BandBand 1857/58,1 -
- TitelblattTitelblatt -
- InhaltsverzeichnisInhaltsverzeichnis III
- Protokoll1. Sitzung 1
- Protokoll2. Sitzung 7
- Protokoll3. Sitzung 13
- Protokoll4. Sitzung 19
- Protokoll5. Sitzung 43
- Protokoll6. Sitzung 61
- Protokoll7. Sitzung 69
- Protokoll8. Sitzung 99
- Protokoll9. Sitzung 131
- Protokoll10. Sitzung 163
- Protokoll11. Sitzung 189
- Protokoll12. Sitzung 219
- Protokoll13. Sitzung 249
- Protokoll14. Sitzung 275
- Protokoll15. Sitzung 315
- Protokoll16. Sitzung 343
- Protokoll17. Sitzung 359
- Protokoll18. Sitzung 381
- Protokoll19. Sitzung 405
- Protokoll20. Sitzung 431
- Protokoll21. Sitzung 455
- SonstigesBeilage zu Nr. 21 und 22 der Landtagsmittheilungen der zweiten ... 473
- Protokoll22. Sitzung 493
- Protokoll23. Sitzung 529
- Protokoll24. Sitzung 561
- Protokoll25. Sitzung 587
- Protokoll26. Sitzung 613
- SonstigesSchlachtsteuer. 640
- Protokoll27. Sitzung 643
- Protokoll28. Sitzung 679
- Protokoll29. Sitzung 697
- SonstigesEntwurf eines Gesetzes, das Jagdrecht auf fremdem Grund und ... 725
- Protokoll30. Sitzung 741
- Protokoll31. Sitzung 769
- Protokoll32. Sitzung 795
- Protokoll33. Sitzung 823
- Protokoll34. Sitzung 851
- Protokoll35. Sitzung 879
- Protokoll36. Sitzung 907
- BandBand 1857/58,1 -
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nach gewissen Durchschnittssätzen auf das, ordentliche Bud get gebracht zu werden. Nur ist hierbei darauf aufmerksam zu machen, daß daraus unfehlbar eine Erhöhung der Ziffer des Ausgabebudgets im Ganzen hervorgehen wird, die man bisher zu vermeiden wünschte. Bemerkt aber die geehrte Deputation weiter, daß, wo es sich um Posten handelt, die voraussichtlich nur ausnahmsweise auftreten, dergleichen Ausgaben besser mittelst besonderer Postulate den Ständen znr Bewilligung vorgelegt werden möchten, so wird dieses Verfahren bei außerordentlichen Ausgaben von irgendwel cher Erheblichkeit, die sich vorher schon und nur einiger maßen überschlagen lassen, wohl ohnehin angewendet. Allein es sind hier nur zum größten Theile solche Ausga ben in Frage, die plötzlich oder zufällig hervortreten und nicht vorher gesehen werden können. Hier würde es sich also stets nur darum handeln, von den Standen eine nachträgliche Be willigung für schon gemachte Ausgaben zu erlangen, diese wäre doch in der Lhat nichts Anderes, als ein antieipirter Rechenschaftsbericht, was für die Abkürzung und Verein fachung der Verhandlungen doch kaum förderlich sein möchte. Andererseits kann die Regierung natürlich nicht wünschen, hierbei mit dem ständischen Bewilligungsrechte irgendwie in Conflict zu kommen, oder sich den Anschein zuzuziehen, als gehe sie über ihre finanzielle Ermächtigung hinaus. Findet daher das erhöhte Postulat Anstand, und nimmt man zugleich Anstoß daran, wenn die Position hier und da überschritten wird, so wird daraus für das Ministerium die Verpflichtung hervorgehen, bei Verwendung dieser Po sition noch strenger als zeither zu Werke zu gehen und blos wirklich und unbedingt unvermeidliche Ausgaben darauf zu verweisen. Es würde dies möglicher Weise eine mäßige Ersparniß am Schluffe der Finanzperiode herbeiführen; aber freilich auf Unkosten nützlicher Zwecke. Es würden auf diese Weise dem Ministerium manche Gelegenheiten ent gehen, die es zeither gern ergriffen hat, um durch kleine Beihilfen und Unterstützungen Einzelner gemeinnützige Zwecke und wohlthätige Unternehmungen zu fördern. Das Ministerium hat diese Position zeither im guten Glauben als ein Dispositionsquantum betrachtet, wobei auch solche Ausgaben, wie ich sie eben bezeichnete, nicht von der Be rücksichtigung ausgeschlossen würden und es hat allerdings zu wünschen, daß ihm die Mittel dafür auch künftig nicht zu sehr geschmälert werden möchten. Präsident vr. Haase: Der Abg. Riedel hat daS Wort. Abg. Riedel: Ich bin ganz einverstanden mit der geehrten Deputation und werde mit Vergnügen dafür stim men, daß an dem frühem Postulat festgehalten wird und daß die Deputation die 3000 Thaler abgelehnt hat. Denn man kann wohl mit Recht annehmen, daß kein anderes Ministerium soweit .über die Grenze des ständischen Be willigungsrechts hinausgeht, wie es hier der Fall öfters ist. Ich werde mich aber jetzt ganz kurz fassen, es wird sich wohl später Gelegenheit bei der Berathung des Rechen schaftsberichts finden, um auf einzelne specielle Fälle zu rückzukommen und Beweis zu führen. Präsident vr. Haase: Will der Abg. Rittner als Referent noch sprechen? Referent Abg. Rittner: Ich habe nichts hinzuzufü gen, als daß das Weitere, wie auch im Berichte angedeutet ist, zu dem Material des Rechenschaftsberichts gehört. Ich glaube, daß wir dort auf diese Gegenstände werden zurück kommen müssen. Präsident vr. Haase: Die Deputation schlägt Ih nen, meine Herren, bei Pos. 26 vor, statt der postulirten 10,000 Thlr. nur 7000 Lhaler zu bewilligen und also dieselbe um 3000 Lhaler zu mindern. Ich frage, ob die Kammer dem Anträge der Deputation beitritt und Pos. 26 mit 7000 Lhlr. bewillige? — Einstim mig Ja. Meine Herren, ich schließe nunmehr die heutige Sitzung und bringe auf morgen, wo wir um 10 Uhr uns zu einer öffentlichen Sitzung wieder hier versammeln werden, die zwei vertheilten Berichte der zweiten Deputation auf die Lagesordnung, nämlich zuerst den Bericht über das Aller höchste Decret, die Zoll-, Steuer-, Handels- und Schiff fahrtsverhaltnisse des Königreichs betreffend und zweitens den Bericht über Pos. 6, 8 und 9 des außerordentlichen Ausgabebudgets. Die Sitzung ist aufgehoben. (Schluß der Sitzung 5 Minuten nach A L Uhr.- Redarteurr Ed. Gottwald, Secretär im königl. Ministerium des Innern. — Druck von B.G, Teubner in Dresden^ Letzte Absendung zur Post; den 5. Februar 1L58.
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