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Mitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im Königreiche Sachsen / 2. Kammer
- Bandzählung
- 1857/58,1
- Erscheinungsdatum
- 1858
- Sprache
- Deutsch
- Signatur
- Hist.Sax.I.118-V,1857/58,2.K.,1
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id20028251Z7
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id20028251Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-20028251Z
- Sammlungen
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Saxonica
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1857/58
- Titel
- 14. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1858-02-07
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftMitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im ...
- BandBand 1857/58,1 -
- TitelblattTitelblatt -
- InhaltsverzeichnisInhaltsverzeichnis III
- Protokoll1. Sitzung 1
- Protokoll2. Sitzung 7
- Protokoll3. Sitzung 13
- Protokoll4. Sitzung 19
- Protokoll5. Sitzung 43
- Protokoll6. Sitzung 61
- Protokoll7. Sitzung 69
- Protokoll8. Sitzung 99
- Protokoll9. Sitzung 131
- Protokoll10. Sitzung 163
- Protokoll11. Sitzung 189
- Protokoll12. Sitzung 219
- Protokoll13. Sitzung 249
- Protokoll14. Sitzung 275
- Protokoll15. Sitzung 315
- Protokoll16. Sitzung 343
- Protokoll17. Sitzung 359
- Protokoll18. Sitzung 381
- Protokoll19. Sitzung 405
- Protokoll20. Sitzung 431
- Protokoll21. Sitzung 455
- SonstigesBeilage zu Nr. 21 und 22 der Landtagsmittheilungen der zweiten ... 473
- Protokoll22. Sitzung 493
- Protokoll23. Sitzung 529
- Protokoll24. Sitzung 561
- Protokoll25. Sitzung 587
- Protokoll26. Sitzung 613
- SonstigesSchlachtsteuer. 640
- Protokoll27. Sitzung 643
- Protokoll28. Sitzung 679
- Protokoll29. Sitzung 697
- SonstigesEntwurf eines Gesetzes, das Jagdrecht auf fremdem Grund und ... 725
- Protokoll30. Sitzung 741
- Protokoll31. Sitzung 769
- Protokoll32. Sitzung 795
- Protokoll33. Sitzung 823
- Protokoll34. Sitzung 851
- Protokoll35. Sitzung 879
- Protokoll36. Sitzung 907
- BandBand 1857/58,1 -
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Präsident vr. Haase: Würde an die dritte Deputa tion abzugeben sein; iß die Kammer damit einverstanden? — Einstimmig Za. (Nr. 193.) Desgl. von demselben Lage, enthaltend die Mittheilung einer Abschrift der daselbst ekngegangenen Anschlußerklarung des Verwaltungsrathes zu Riesa an die von der sachs. Dampfschifffahrtsgesellschaft und dem sachs. Schiffervereine allhier eingereichten Petitionen (vergl. Nr. 164 und 113 dieser Registrande) um Beseitigung der den Elbstromverkehr hemmenden Uebelstande. Präsident vr. Haase: Diese Eingabe würde ebenfalls Iver zweiten Deputation zu übergeben sein, wie denn auch schon mehrere Petitionen dieses Inhalts der zweiten Depu tation überwiesen worden sind. Ist die Kammer damit -einverstanden? — Einstimmig Ja. (Nr. 194.) Petition des Stadtraths und der Stadt- verordyeten zu Taucha um Gestattung der Erbauung von Scheunen in kleinern Städten und diesfallstger Abände rung des §. 9 der Verordnung vom 11. März 1841, bau polizeiliche Maßregeln zu Abwendung von Feuersgefahr betreffend. Präsident vr. Haase: Würde an die vierte Deputa tion abzugeben sein; ist die Kammer damit einverstanden? — Einstimmig Ja. (Nr. 195.) Petition Johann Gottfried Kettners zu Oschatz und Genossen (überreicht vom Herrn Abg. Dehmi- chen auf Choren) um Erlaß einer gesetzlichen Bestimmung wegen Beschränkung des Branntweinverkaufs durch die Kaufleute, Kramer und Branntweinfabrikanten. Abg. Oehmichen auf Choren: Ich bitte ums Wort! Ich mache diese Petition zu der meinigen und bitte, sie an die dritte Deputation abgeben zu lassen. (Nr. 199.) Bericht der zweiten Deputation über Abtheilung I- des ordentlichen Ausgabebudgets, den Bau etat betr. Präsident vr. Haase: Auch dieser Bericht wird nun mehr gedruckt und dann auf eine Tagesordnung gesetzt werden. Dies waren die Nummern, welche Ihnen, meine Her ren, vorzutragen waren. Ich habe nun noch den AHg, Eckelmann wegen Unwohlseins zu entschuldigen, auch hat der Abg. v. Schönberg für den heutigen Tag wegen drin gender Arbeiten um Urlaub nachgesucht. Endlich bitter der Abg. Gruner um Urlaub für den 1-, 2. und 3. Fe bruar. Will die Kammer diesen Urlaub bewilligen? — Einstimmig Ja. ' Wir können nun zur Tagesordn ung übergehen, nämlich auf den Bericht unsrer zweiten Depu tation über das Allerhöchste Decret, dieZoll-, Steuer-, Handels- und Schifffahrts verhältnisse des Königreichs Sachsen betreffend. (Der Königliche Commissar Lehmann tritt ein.) Der Abg. Poppe wird die Güte haben, als Referent den Bericht vorzutragen. Referent Abg. Poppe: Da in dem Deputationsberichte, meine Herren, den ich jetzt vorzutragen die Ehre haben werde, im Wesentlichen Das enthalten ist, was im Aller höchsten Decret Präsident vr. Haase: Will die Kammer diese Peti tion der dritten Deputation als eine ständische überweisen? — Einstimmig I a. (Nr. 196.) Bericht der zweiten Deputation, einen in geheimer Sitzung zu berathenden Gegenstand betr. Präsident vr. Haase: Das Schriftstück wird gedruckt werden und dann in die Hande der geehrten Kammermit glieder gelangen, um hierauf später auf eine Tagesordnung gesetzt zu werden. (Nr. 197.) Bericht der ersten Deputation über das Allerhöchste Decret vom 19. December 1857, einen Gesetz entwurf über die Ausübung der Thierheilkunde betr. Präsident vr. Haase: Wird zum Druck zu bringen sein und dann auf eine Tagesordnung gesetzt werden. , (Nr. 198.) Bericht der zweiten Deputation überAb- Ihellung L des ordentlichen Ausgqbebudgets, das Departe ment der Finanzen betr. Präsident vr. Haase: Hier tritt der nämliche Fall ein, der Bericht wird gedruckt und dann auf eine Tages ordnung gebracht werden. (Staatsminister Wehr tritt ein.) erwähnt wird, so erlaube ich mir, an den geehrten Präsiden ten die Frage zu richten, ob die Kammer gemeint sei, mir die Vorlesung des Allerhöchsten Decrets zu erlassen, voraus gesetzt, daß die hohe Staatsregierung damit einverstanden ist. Präsident vr. Haase: Ist die Kammer mit Vorbe halt der Einwilligung des Herrn königlichen Commissars damit einverstanden, daß von Vorlesung des Allerhöchsten Decrets bei dessen Umfänglichkeit zur Ersparniß der Zeit abgesehen werde? — Einstimmig Ja. Ich ersuche nun den Herrn Commissar über sein Ein- verständniß mit diesem eventuellen Kammerbeschluß gütigst sich zu erklären. ' (Vom Regierungstische her wird die Einwilligung gegeben.) Das königl. Decret, die Zoll-, Steuer-, Handels und Schifffahrtsverhältnisse betreffend,' von dessen Vor lesung die Kammer absieht, lautet: Seine Königliche Majestät lassen in Beziehung auf die Zoll-, Steuer-, Handels- und Schifffahrtsangele-
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