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Mitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im Königreiche Sachsen / 2. Kammer
- Bandzählung
- 1857/58,1
- Erscheinungsdatum
- 1858
- Sprache
- Deutsch
- Signatur
- Hist.Sax.I.118-V,1857/58,2.K.,1
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id20028251Z7
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id20028251Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-20028251Z
- Sammlungen
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Saxonica
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1857/58
- Titel
- 14. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1858-02-07
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftMitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im ...
- BandBand 1857/58,1 -
- TitelblattTitelblatt -
- InhaltsverzeichnisInhaltsverzeichnis III
- Protokoll1. Sitzung 1
- Protokoll2. Sitzung 7
- Protokoll3. Sitzung 13
- Protokoll4. Sitzung 19
- Protokoll5. Sitzung 43
- Protokoll6. Sitzung 61
- Protokoll7. Sitzung 69
- Protokoll8. Sitzung 99
- Protokoll9. Sitzung 131
- Protokoll10. Sitzung 163
- Protokoll11. Sitzung 189
- Protokoll12. Sitzung 219
- Protokoll13. Sitzung 249
- Protokoll14. Sitzung 275
- Protokoll15. Sitzung 315
- Protokoll16. Sitzung 343
- Protokoll17. Sitzung 359
- Protokoll18. Sitzung 381
- Protokoll19. Sitzung 405
- Protokoll20. Sitzung 431
- Protokoll21. Sitzung 455
- SonstigesBeilage zu Nr. 21 und 22 der Landtagsmittheilungen der zweiten ... 473
- Protokoll22. Sitzung 493
- Protokoll23. Sitzung 529
- Protokoll24. Sitzung 561
- Protokoll25. Sitzung 587
- Protokoll26. Sitzung 613
- SonstigesSchlachtsteuer. 640
- Protokoll27. Sitzung 643
- Protokoll28. Sitzung 679
- Protokoll29. Sitzung 697
- SonstigesEntwurf eines Gesetzes, das Jagdrecht auf fremdem Grund und ... 725
- Protokoll30. Sitzung 741
- Protokoll31. Sitzung 769
- Protokoll32. Sitzung 795
- Protokoll33. Sitzung 823
- Protokoll34. Sitzung 851
- Protokoll35. Sitzung 879
- Protokoll36. Sitzung 907
- BandBand 1857/58,1 -
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ÄuZführuntz der §§. 52 bis mit 54 der Additionalacte vom 13. April 1844 Seiten der Regierung ihre eben so warme als umfassende Beachtung geschenkt werden möge. Inso weit in Bezug auf unser engeres Vaterland in ähnlicher Richtung etwas zu erinnern wäre, wird sich wohl bei einer andern Position noch passendere Gelegenheit hierzu finden. Präsident vr. Haase: Wenn Niemand weiter etwas zu bemerken hat, so würde der Herr Referent nun noch den letzten Theil des Berichts vorzutragen haben. Referent Abg. Poppe: Endlich erwähnt die Regierungsvorlage noch hin sichtlich k. die Zollstrafgesetzgebung, dass in dem unterm 8. Januar 1855 erlassenen Gesetz, wegen Bestrafung der Zollvergehen, gegen die Zollgesetze andere durch den Vertrag mit Sachsen verbundene außcr- zollvereinsländische Staaten, auch die Abänderungen und Zusätze ausgenommen worden sind, wie solche in der stän dischen Schrift vom 27. December 1854, Landt.-Acten 1854, I. Abth. 3. Bd., beantragt wurden, Gesetz- und Verordnungsblatt 1855, S. 4. Die Deputation kann hiermit ihren Bericht schließen, und hat nach den im Vorstehenden über alle Theile des Allerhöchsten Decrets gegebenen Erklärungen zu bean tragen: „die geehrte Kammer wolle im Verein mit der ersten Kammer zu den abgeschlossenen Staatsverträgen, getrof fenen Anordnungen und hinausgegebenen Erlassen, so weit verfassungsgemäß nöthig, allenthalben ihre nachträg liche Zustimmung ertheilen." Präsident vr. Haase: Wünscht Jemand hierüber zu sprechen? Da sich Niemand meldet, so werden wir zur Ab stimmung und zwar nach Vorschrift der Landtqgsordnung mittelst Namensaufrufs übergehen. Ich frage, stimmt die Kammer mit dem Schlußantrage der Deputa tion Überein: „die geehrte Kammer wolle im Verein mit der ersten Kammer zu den abgeschlossenen Staatsverträgen, getrof fenen Anordnungen und hinausgegebenen Massen, so weit verfassungsmäßig nöthig, allenthalben ihre nachträg liche Zustimmung ertheilen." Bei Namensaufruf antworten hierauf mit Za: Sectetär Küsten, Mg. Heyn, - FinEe, s Gruner, Abg. Asmus, ' s Lcitholdt, « Mar, . s Fiksntscher, - Jacob, s Poppe, - Tempel, s Hoffmann, - Sachßc, s > vr. Wahle, - Vr. Loch, s Uhlmann, - Zahnaucr, L Riedel, - Haberkorn, s v. König, - Georgi, s vr. Pl-rtzmann, - Wunderlich, ZSe'eg, Abg. Sbrnitz, Abg. Däwerrtz, Israel, Ä Erchcnbrechcr, c. Rerchc-Eiscnstuch s Werdauer, s Rötzschke, s vr. Baumann, 2 Renz, 2 Fabrikant Koch, -r Linckc, Braun, Dietzsch, - v. Erregern, s Minus, s Echarti, 2 Meinert, 2 v. Wöhrmann, L Oehmichen auf Choren, s v. Nostih-Wallwitz, -- Golle, 2 Göldner, 2 Koclz, s Eiscnstuch S Tröger, s Schilbach, S Falsch s von der Beech s Köhler, 2 v. Rostitz-Drzcwiecki, L Rittner, 2 Göhler, 2 Zungnickel, 2 Oehmichen aus Kiebitz, s Behr, 2 vr. Hermann, ? Klceberg, § Seiler, s Bürgermeister Koch, Präsident vr. Haase. s vr. Arnest, Präsident vr. Haase: Es ist also der Deputations antrag mit sämmtlichen Stimmen angenommen und die nachträgliche Genehmigung, soweit verfassungsmäßig nö thig, von der Kammer ausgesprochen worden. Wir gehen nun über auf den zweiten Gegenstand der heutigen Tagesordnung, auf den Bericht der zweiten Deputation über die Pos. 6, 8 und 9 des außerordentlichen Aus gabebudgets. Ich ersuche den Herrn Referenten, uns dessen Vor trag zu geben. Referent Abg. Haberkorn: Im Allerhöchsten De crete, die, Budgetvorlage betreffend, find keine speciellen Motive enthalten, solche nur der Deputation mitgetheilt und in den Bericht mit ausgenommen worden, ich kann daher sofort zu dem Vortrag des Letzter» selbst übergehen: Zu Pos. 6. Die Staatsregierung postulirt hier zum Ankauf und zum Ausbau eines Gebäudes für das Seminar in Annaberg, sowie zur Anschaffung des nöthi- gen Mobiliars 36,000 Lhaler Ehe sich die Deputation zu Prüfung der Nothwendig- Veit dieser Ausgabe wendet, erinnert sie die Kammer daran, daß am Landtage 1851 bezüglich der Seminare von den Standen dahin ein Antrag gestellt wurde: die Staatsregierung möge die Frage einer sorgfältigen Erwägung, unterziehen, ob nicht durch eine Reorganisa tion des bisher für die Schullehrer vvrgeschriebenen Bil dungswegs den Mißständen, welche sich in Betreff der selben gezeigt hätten, am gründlichsten übgeholfen wer den könne, und daß darauf in dem Allerhöchsten Decrete vom 7. April 1851 von der Staatsregierung erklärt ward:
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