Digitale Sammlungen: Mitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im Königreiche Sachsen / 2. Kammer

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Titel: Mitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im Königreiche Sachsen / 2. Kammer
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  Mittheilungen über die Verhandlungen des Landtags. II. Kammer. «AA Dresden, am 10. Februar 18^8. Sechzehnte öffentliche Sitzung der zweiten Kammer am 2. Februar 1858. Inhalt: Vereidung der stellvertretenden Abgg. Clauß, Schneider und Heintze. — Registrandenvortrag. — Entschuldigungen und Urlaubscrtheilung. — Benutzung des Berichts der ersten Deputation über das königl. Decret, einen Gesetzentwurf wegen Ausübung der Thierheilkunde betr. Allgemeine Benutzung. Besondere Benutzung über §§. 1—3. Die Sitzung beginnt um 11 Uhr in Anwesenheit der Herren Staatsminister vr. v. Zschinsky und Behr und der Herren königl. Commiffare Kohlschütter und Just, sowie in Anwesenheit von 65 Kammermitgliedern mit Bor lesung des über die letzte Sitzung aufgenommenen Proto kolls durch Secretär Kasten, welches ohne Erinnerung genehmigt und von den Abgg. Ficinus und Meinert mitvollzogen wird. Es werden hierauf die stellvertretenden Abgg. Clauß, Schneider und Heintze durch Secretar Kasten in die Kammer eingeführt und auf §. 82 der Verfassungsurkunde bezüglich durch Eidesleistung und Handschlag verpflichtet. Hierauf erfolgt der Bortrag aus der Registrande. (Nr. 200.) Petition des Rentiers August Ludwig Ernst zu Annaberg, um eine authentische Interpretation der Bestimmungen des Bagatellgesetzes in Bezug auf die Verbindlichkeit zur Kostentragung, Aufhebung der Lantiö- men der Sportelbeamten, -Verbesserung des Verfahrens in Civilproceßsachen, Anstellung eines Justizpolizeiprocurators behufs Controlirung der Behörden und Abschaffung der Staats- und Einführung einer Privatpensionskasse für die Civil- und Militärstaatsdiener. Präsident vr. Haase: Das Directorium schlägt vor, diese Eingabe der ersten Deputation zu überweisen. Ist die Kammer damit einverstanden? — Einstimmig Ja. (Nr. 201.) Der Eisenbahncomitö, Herr Rohling und Compagnie und Genossen zu Annaberg, überreicht mittelst Schreibens vom 19. Januar d. I. 75 Exemplare der von ihm verfaßten Druckschrift: „Die Ueberschreitung des säch sisch-böhmischen Erzgebirges mittelst einer Eisenbahn Anna- berg-Kommotau zu Kohlen - und Gütertransport und Per sonalbeförderung als Privatunternehmen" zur Kenntniß- » K. (1. Abonnement,) nähme und Vertheilung derselben unter die Kammermit glieder. Präsident vr. Haase: Es sind bereits diese Exemplare vertheilt. (Nr. 202.) Protokollauszug der jenseitigen Kammer vom 25. Januar d. I., enthaltend die Berathung des Be richts der ersten Deputation über das Allerhöchste Decret, den Entwurf zu einem Gesetze über Erfüllung der Militär pflicht betreffend. Präsident vr. Haase: Geht an die erste Deputation zurück. (Nr. 203.) Desgleichen von demselben Tage, die Mit theilung einer Abschrift der daselbst eingegangenen Petition des Stadtgemeinderaths zu Brand um Erbauung einer Eisenbahn von Tharand nach Freiberg betreffend. Präsident vr. Haase: Will die Kammer diesen Pro- tokollextract der zweiten Deputation überweisen? — Ein stimmig Ja. (Nr. 204.) Desgleichen vom 26. Januar d. I., ent haltend die Fortsetzung der Berathung des Berichts der ersten Deputation über das Allerhöchste Decret, den Ge setzentwurf über Erfüllung der Militärpflicht betreffend. (Nr. 205.) Desgleichen vom 27. Januar d. I., die fortgesetzte Berathung über denselben Gegenstand betreffend. Präsident Vr. Haase: Beide Protokollauszüge wer den, wie auch die Vorlagen, an die erste Deputation abzu geben sein. (Nr. 206.) Desgleichen von demselben Tage, enthal tend die Berathung des Berichts der zweiten Deputation über Abtheilung v. des ordentlichen Ausgabebudgets, das Gesammtministerium nebst Dependenzen betreffend. Präsident vr. Haase: Wird an die zweite Deputation zurückgehen. (Nr. 207.) Petition deS Comitss für Errichtung eines dem hochseligen König Friedrich August gewidmeten Nationaldenkmals in Dresden durch Herrn Präsident v. Schönfels und Genossen, um Verwendung bei der ho hen Staatsregierung für eine Beihilfe aus Staatsmitteln zu Ausführung des genannten Denkmals. Präsident vr. Haase: Will die Kammer diese Petition der zweiten Deputation überweisen? — Einstimmig-I a° (Nr. 208.) Petition des Comitss 'für das zum An denken des höchstseligen Königs Friedrich August auf dem 50
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