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Mitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im Königreiche Sachsen / 2. Kammer
- Bandzählung
- 1857/58,1
- Erscheinungsdatum
- 1858
- Sprache
- Deutsch
- Signatur
- Hist.Sax.I.118-V,1857/58,2.K.,1
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id20028251Z7
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id20028251Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-20028251Z
- Sammlungen
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Saxonica
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1857/58
- Titel
- 18. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1858-02-12
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftMitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im ...
- BandBand 1857/58,1 -
- TitelblattTitelblatt -
- InhaltsverzeichnisInhaltsverzeichnis III
- Protokoll1. Sitzung 1
- Protokoll2. Sitzung 7
- Protokoll3. Sitzung 13
- Protokoll4. Sitzung 19
- Protokoll5. Sitzung 43
- Protokoll6. Sitzung 61
- Protokoll7. Sitzung 69
- Protokoll8. Sitzung 99
- Protokoll9. Sitzung 131
- Protokoll10. Sitzung 163
- Protokoll11. Sitzung 189
- Protokoll12. Sitzung 219
- Protokoll13. Sitzung 249
- Protokoll14. Sitzung 275
- Protokoll15. Sitzung 315
- Protokoll16. Sitzung 343
- Protokoll17. Sitzung 359
- Protokoll18. Sitzung 381
- Protokoll19. Sitzung 405
- Protokoll20. Sitzung 431
- Protokoll21. Sitzung 455
- SonstigesBeilage zu Nr. 21 und 22 der Landtagsmittheilungen der zweiten ... 473
- Protokoll22. Sitzung 493
- Protokoll23. Sitzung 529
- Protokoll24. Sitzung 561
- Protokoll25. Sitzung 587
- Protokoll26. Sitzung 613
- SonstigesSchlachtsteuer. 640
- Protokoll27. Sitzung 643
- Protokoll28. Sitzung 679
- Protokoll29. Sitzung 697
- SonstigesEntwurf eines Gesetzes, das Jagdrecht auf fremdem Grund und ... 725
- Protokoll30. Sitzung 741
- Protokoll31. Sitzung 769
- Protokoll32. Sitzung 795
- Protokoll33. Sitzung 823
- Protokoll34. Sitzung 851
- Protokoll35. Sitzung 879
- Protokoll36. Sitzung 907
- BandBand 1857/58,1 -
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erkundigen. Ich glaube wohl, daß der Aufwand momen tan höher sein wird, der Nutzen wird sich aber sofort Her ausstellen. In wie weit das Fuhrwerk dadurch erleichtert und der Kostenaufwand sich später vermindert, wird nicht in so weiter Ferne liegen, und der Kostenaufwand wird von dem Lande gern getragen werden, denn wenn einer so allgemeinen Klage Abhilfe geschehen kann, so wird sich ge wiß im Lande über die Mehrausgabe Niemand beschweren. Abg. Eempel: Es ist von vielen Seilen eine Scheu vor den Kosten, welche die Anschaffung von Walzen verur sachen würde, ausgesprochen worden, was jedenfalls anzu erkennen ist. Aber wenn man bedenkt, daß auf einem Stück der gewalzten und in Stand gesetzten Chaussee dann 4 oder 5 Jahre durchaus ganz und gar nichts darauf ver wendet zu werden braucht und zweitens, daß die Chaussee wärter auch dann wenig und gar nichts zu thun haben, und demzufolge die Anzahl derselben vermindert werden könnte, muß sich nach meiner Ansicht in nächster Zeit ein großer Nutzen ergeben. Präsident vr. Haase: Wünscht sonst noch Jemand über diesen Gegenstand zu sprechen? Abg. vr. Hertel: Nur noch wenige Worte zur Recht fertigung der Deputation, daß sie in Beziehung auf die vermehrte Anwendung der Walze, wovon auch in der De putation vielfach gesprochen wurde, nicht speciclle Anträge gestellt hat. Sie hat sich bei der Erklärung des Herrn königlichen Commissars beruhigt, daß nach dieser Richtung hin Alles geschehen werde, was nur irgend möglich sei, ohne daß zu große Kosten veranlaßt würden. Die Rücksicht auf den Kostenpunkt schien mir vor der Hand überwiegend. Denn, meine geehrte Herren, ich rufe zurück ins Gedächt- niß, wie es möglich sein sollte, Ersparnisse eintreten zu lassen und die Steuerzuschläge wegzubringen, die anfangs noch auf dem Budget standen, wenn man bei einem der bedeutenden Ausgabeposten einen erheblichen Mehraufwand Hätte beantragen wollen. Die geehrte Kammer hat sich ge wiß in ihrer Gesammtheit hoch erfreut über die Steuer erlasse, aber diese Erlasse waren nur möglich, wenn nicht zu gleicher Zeit die Ausgaben durch neue Anträge vermehrt wurden. Vielleicht und hoffentlich ist der künftige Budget stand so beschaffen, daß auf unfern Chausseen die wün- schenswerthe Anwendung der Walze verallgemeinert werden kann. Was übrigens die Bezugnahme auf das Ausland betrifft, welche von einigen Sprechern geschehen ist, so er laube ich mir noch darauf aufmerksam zu machen, daß es gewiß sehr vortheilhaft ist, wenn man alle guten und bes sern Einrichtungen, die anderswo bestehen, sich zum Muster nimmt und sie nachzuahmen sich bestrebt. Allein man darf daneben nicht vergessen, daß, wenn man anderswo eine gute Einrichtung erblickt, man sie jedesmal in ihrem gan zen Zusammenhänge in Betracht ziehen muß. Das möchte auch Von der Bezugnahme auf die Chausseen in England gelten. Wie bemerkt wurde, sind dort die Chausseen meistens nicht vom Staate erbaut, sondern es sind Private, die den Bau als eine Actienunternehmung ausführen. Da gestaltet sich die Sache anders, da erwächst durch Das, was man auf die Chausseen verwendet, nicht Ausgabe für das Staatsbudget, die allgemeinen Steuern werden nicht vermehrt. Was ist aber dort die Folge? Man unter nimmt die Chauffeebauten nur da, wo sie rentiren, oder wo sie durch das mitwirkende Interesse der Adjacenten veran laßt werden. Wenn bei uns in Sachsen diese Einrichtung bestände, so würde gewiß Niemand etwas dagegen haben, vielmehr wir Alle nur wünschen können, daß die Walzen auf jeder Chaussee angewendet werden. Aber wie die Ver hältnisse bei uns sind, so verlangt man von der Staats verwaltung, daß allenthalben auch auf unrentabeln Strecken Chausseen erbaut werden, indem man sie als durch den Staat zu beschaffendes Mittel betrachtet zur allgemeinen Landeswohlfahrt. Eine andere Auffassung findet in Eng land Statt, deshalb dürfte die Bezugnahme darauf nicht stichhaltig sein. Präsident vr. Haase: Wünscht Jemand noch das Wort? — Es scheint, als ob die Kammer die Debatte über diese Position schließen wolle, ich erkläre sie also für ge schlossen und gebe dem Referenten das Schlußwort. Referent Abg. Oehmichen auf Choren: Der Dcpu- tationsbericht hat eigentlich große Angriffe nicht erfahren, namentlich nicht soweit es sich um die Bewilligungen han delt. Die in der Kammer ausgesprochenen Wünsche in Bezug auf die Behandlung der Chausseen ist nach vielen Seiten hin beleuchtet worden und soweit irgend nur ein anscheinender Angriff auf die Deputation gemacht wurde, ist er bereits von dem Herrn Vorsitzenden der Deputation selbst und einigen andern Sprechern genügend widerlegt. Ich kann mich also in dieser Beziehung füglich des Wortes begeben. Die Sache selbst anlangend, so will ich meine private Ansicht wohl auch dahin aussprechen, daß ich es recht sehr wünsche, daß die Staatsregierung auf diejenigen Wünsche, die heute in der Kammer ausgesprochen worden sind, thunlichst Rücksicht nehmen möge. Die Anwendung der Walze ist ein allgemeiner Wunsch und die dafür ge machten Ausgaben werden sich durch die künftige Ersparung bei der Unterhaltung rechtfertigen lassen. Präsident vr. Haase: Bewilligt die Kammer diese Unterposition t. mit 426,500 Khaler? — Einstimmig Ja. Referent Abg. Oehmichen auf Choren: Zu s. Dieses Postulat hat eine Veränderung nicht erlitten und da dasselbe eine reine Berechnungspost ist, die sich auf langjährige Erfahrung gründet, deren Bedarf aber lediglich von Witterungsverhaltniffen abhängig ist, so trägt die De-
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