Suche löschen...
Mitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im Königreiche Sachsen / 2. Kammer
- Bandzählung
- 1857/58,1
- Erscheinungsdatum
- 1858
- Sprache
- Deutsch
- Signatur
- Hist.Sax.I.118-V,1857/58,2.K.,1
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id20028251Z7
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id20028251Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-20028251Z
- Sammlungen
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Saxonica
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1857/58
- Titel
- 18. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1858-02-12
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftMitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im ...
- BandBand 1857/58,1 -
- TitelblattTitelblatt -
- InhaltsverzeichnisInhaltsverzeichnis III
- Protokoll1. Sitzung 1
- Protokoll2. Sitzung 7
- Protokoll3. Sitzung 13
- Protokoll4. Sitzung 19
- Protokoll5. Sitzung 43
- Protokoll6. Sitzung 61
- Protokoll7. Sitzung 69
- Protokoll8. Sitzung 99
- Protokoll9. Sitzung 131
- Protokoll10. Sitzung 163
- Protokoll11. Sitzung 189
- Protokoll12. Sitzung 219
- Protokoll13. Sitzung 249
- Protokoll14. Sitzung 275
- Protokoll15. Sitzung 315
- Protokoll16. Sitzung 343
- Protokoll17. Sitzung 359
- Protokoll18. Sitzung 381
- Protokoll19. Sitzung 405
- Protokoll20. Sitzung 431
- Protokoll21. Sitzung 455
- SonstigesBeilage zu Nr. 21 und 22 der Landtagsmittheilungen der zweiten ... 473
- Protokoll22. Sitzung 493
- Protokoll23. Sitzung 529
- Protokoll24. Sitzung 561
- Protokoll25. Sitzung 587
- Protokoll26. Sitzung 613
- SonstigesSchlachtsteuer. 640
- Protokoll27. Sitzung 643
- Protokoll28. Sitzung 679
- Protokoll29. Sitzung 697
- SonstigesEntwurf eines Gesetzes, das Jagdrecht auf fremdem Grund und ... 725
- Protokoll30. Sitzung 741
- Protokoll31. Sitzung 769
- Protokoll32. Sitzung 795
- Protokoll33. Sitzung 823
- Protokoll34. Sitzung 851
- Protokoll35. Sitzung 879
- Protokoll36. Sitzung 907
- BandBand 1857/58,1 -
- Links
-
Downloads
- Einzelseite als Bild herunterladen (JPG)
-
Volltext Seite (XML)
aber jederzeit nur zu dem Resultate gekommen, es bei Dem be wenden zu lassen, wie es jetzt eben besteht. Jede Gemeinde will so viel wie möglich Straßen haben, wenn eine Ge meinde aber Etwas dafür thun oder geben soll, so ist es ihr zü viel und sie spricht am liebsten Nein! Sie will Alles von sich ab- und möglichst Alles auf den Staats- siscus verweisen, der einer solchen Last gar nicht gewachsen ist. Wenn es sich aber um Abminderung der Steuern handelt, da kann Niemand genug bekommen. Wie reimt sich aber da das Bestreben nach immer größerer Belastung der Staatskasse einerseits, mit dem Bestreben, immer weniger Steuern und Abgaben zahlen zu wollen, andererseits zu sammen? Ich bin im Gegentheil bezüglich der Straßen der Ansicht, es möchte die jetzige Art und Weise des Chaussee baues und der Chausseeunterhaltung gänzlich verlassen, viel mehr einzelnen Bezirken und einzelnen Kreisen der Bau und die Unterhaltung derselben überlassen werden, sie wür den weit mehr Interesse an der guten und billigen Unter haltung dieser Straßen bekommen, als jetzt, wo sie Alles auf Kosten des Staates verlangen zu können meinen, und sich dann nur auf die Erbauung der nothwendigsten Straßen beschranken. Gegen dieses überhandnehmende Streben nach übermäßiger Belastung der Staatskasse mich auszusprechen, hielt ich für meine Pflicht. Präsident vr. Haase: Wünscht noch Jemand Etwas zu dieser Unterposition zu bemerken? Abg. Seiler: Obgleich ich mit meinem geehrten Freund v. Nostitz nicht einverstanden sein kann, daß die gesetzliche Bestimmung, welche die Gemeinden veranlaßt, für das Schneeausschaufeln in ihrem Bezirke zu stehen, abzuändern wäre im Interesse der Staatskasse, ganz wie es der Abg. Haberkorn ausgeführt hat, so möchte ich doch dem Abg. Haberkorn bemerken, daß die Städte wohl bedacht sein mögen, auch die Leistungen der Landgemeinden billig zu beurtheilen und wenn diese nicht widerstreben, Lasten zu übernehmen, um die Wege freizuhalten, was zum großen Thekl dem Verkehr der Städte zu Gute kommt, (Abg. Haberkorn bittet ums Wort.) mögen die Städte dagegen manch andere kleinere Last mehr tragen. Bis jetzt ist noch nicht darüber auf dem Lande lamentirt worden, daß die Grundsteuern ungerecht seien, das mögen die Städter nur anerkennen, aber um so größeres Geschrei erheben die Bürger auf einseitige Abminderung derjenigen Steuern, welche größtentheils die Städter bela sten. Nicht das Land hat in der letzten Finanzperiode in öffentlichen Blättern und sonst öffentlich überhaupt über drückende Steuern gesprochen und geklagt, aber die Städte, welche sich glauben ganz besonders durch die Gewerbesteuer pragravirt und gedrückt zu sehen, lamentirten und im voll sten Unrecht. Jetzt trägt manche Lasten das flache Land Üvch allein, die die Städte nicht tragen, wird sie aber nicht mehr ruhig tragen, wenn die Städte fortfahren zu klagen, daß sie pragravirt seien- Abg. Haberkorn: Ich will mich jetzt darüber nicht in einen Steit einlaffen, ob Stadt ob Land mehr besteuert ist, denn darüber discutiren wir jetzt nicht, allein das muß ich dem Abg. Seiler entgegenhalten, daß er sich vollständig im Jrrthume befindet, wenn er glaubt, daß die Landbe wohner, die Dorfgemeinden allein Diejenigen seien, welche die Mehrkosten für das Schneeauswerfen zu tragen haben. Es ist eine gleiche Verbindlichkeit für Stadt und Land und die Städte müssen so gut wie das Land, soweit sie (Abg. Seiler bittet ums Wort.) mit Chausseen berücksichtigt sind, alles Dasjenige, was das Schneeauswerfen über 6 Pfennige Lohn für die Stunde kostet, aus ihrer eignen Lasche bezahlen, gerade wie die Landgemeinden. Darin finde ich aber nicht eine Impa rität sondern eine Parität. Präsident vr. Haase: Der Abg. Seiler hat nun das dritte Mal um das Wort gebeten. Ich frage die geehrte Kammer: ob sie ihm dasselbe zum dritten Male gestattet? — Einstimmig Ja. Abg. Seiler: Ich möchte dem Abg. Haberkorn nur noch Weniges entgegnen, daß man z. B. hier in Dresden, wo wir uns eben versammelt finden, auf 90,000 Einwohner nur von einem Thore bis zum andern den Schnee auszu werfen hat, wahrend oft eine Landgemeinde von kaum lOO Menschen mindestens für eine 5 —6fache Länge das Schneeauswerfen zu besorgen hat. Die Imparität liegt nicht in dem Buchstaben des Gesetzes, sondern in den fak tischen Verhältnissen. Abg. Leitholdt: Hinsichtlich des Schneeauswerfens werden auch Gemeinden zugezogen, welche nur eine We nigkeit an die Straße grenzen. Die Leute bekommen nm 6 Pfennige pro Stunde, und daß die Leute dafür nicht gut arbeiten, hat schon der Herr Referent bestätigt. Ich glaube der Staat würde besser thun, wenn er 8—9 Pfen nige nach den Verhältnissen gäbe und die Leute beaufsich tigte. Es würde mehr verrichtet werden, als jetzt. Abg. Mai: In den Streit, ob Stadt oder Land das Meiste zum Schneeauswersen beizutragen habe, will ich mich nicht mischen, denn er scheint von den Abgg. Haber korn und Seiler schon zur Genüge durchgekämpft zu sein. Nur noch einer Aeußerung des Herrn Referenten wende ich mich zu. Wenn derselbe vorhin mir entgegnete auf meine Anfrage, daß die Leute, welche Schnee auswerfen für diesen geringen Lohn, eben auch sehr schlechte und geringe Arbeit machen, so muß ich dem entgegen halten, daß dies ganz natürlich ist, denn schlecht bezahlte Arbeiter werden immer nur schlecht arbeiten, eben weil sie nicht mit Lust und Liebe arbeiten wegen zu geringen Verdienstes.
- Aktuelle Seite (TXT)
- METS Datei (XML)
- IIIF Manifest (JSON)
- Doppelseitenansicht
- Vorschaubilder