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Mitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im Königreiche Sachsen / 2. Kammer
- Bandzählung
- 1857/58,1
- Erscheinungsdatum
- 1858
- Sprache
- Deutsch
- Signatur
- Hist.Sax.I.118-V,1857/58,2.K.,1
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id20028251Z7
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id20028251Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-20028251Z
- Sammlungen
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Saxonica
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1857/58
- Titel
- 18. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1858-02-12
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftMitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im ...
- BandBand 1857/58,1 -
- TitelblattTitelblatt -
- InhaltsverzeichnisInhaltsverzeichnis III
- Protokoll1. Sitzung 1
- Protokoll2. Sitzung 7
- Protokoll3. Sitzung 13
- Protokoll4. Sitzung 19
- Protokoll5. Sitzung 43
- Protokoll6. Sitzung 61
- Protokoll7. Sitzung 69
- Protokoll8. Sitzung 99
- Protokoll9. Sitzung 131
- Protokoll10. Sitzung 163
- Protokoll11. Sitzung 189
- Protokoll12. Sitzung 219
- Protokoll13. Sitzung 249
- Protokoll14. Sitzung 275
- Protokoll15. Sitzung 315
- Protokoll16. Sitzung 343
- Protokoll17. Sitzung 359
- Protokoll18. Sitzung 381
- Protokoll19. Sitzung 405
- Protokoll20. Sitzung 431
- Protokoll21. Sitzung 455
- SonstigesBeilage zu Nr. 21 und 22 der Landtagsmittheilungen der zweiten ... 473
- Protokoll22. Sitzung 493
- Protokoll23. Sitzung 529
- Protokoll24. Sitzung 561
- Protokoll25. Sitzung 587
- Protokoll26. Sitzung 613
- SonstigesSchlachtsteuer. 640
- Protokoll27. Sitzung 643
- Protokoll28. Sitzung 679
- Protokoll29. Sitzung 697
- SonstigesEntwurf eines Gesetzes, das Jagdrecht auf fremdem Grund und ... 725
- Protokoll30. Sitzung 741
- Protokoll31. Sitzung 769
- Protokoll32. Sitzung 795
- Protokoll33. Sitzung 823
- Protokoll34. Sitzung 851
- Protokoll35. Sitzung 879
- Protokoll36. Sitzung 907
- BandBand 1857/58,1 -
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zeigt einen Mehrbedarf von 3,000 Thaler gegen die letzte Bewilligung. Dieser Mehrbedarf wird durch die gestiegene Anzahl aller Art Justizgebäunde motivirt. Dieselben bestehen jetzt in 1) dem Kanzleihaus in Neustadt Dresden für das Ministerium, das Oberappellationsgericht und das Appellationsgericht; 2) 3 Amthäuser und 1 Gefangenhaus in Dresden mit Einschluß des Bezirksgerichts; 3) 18 andere Bezirksgerichtsgebäude mit Zubehör an Gefangenhäusern und beziehentlich Wohn ungen rc.;' 4) 81 Gerichtsämter und Gefangenhäuser rc.; 5) 12 ermiethete und gegen siscalische Uebertragung der Erhaltung von Stadträthen und Privat leuten überlassene Gerichtsämter rc.; 6) 2 dem Fiscus gehörige Frvhnfrsten in Bischofs werda und Klingenthal. Die Gesammtzahl dieser fiskalischen Gebäude besteht in 131 Haupt- und 320 Nebengebäuden, der Gesammtwerth derselben nach Laxe zur Zmmobiliarassecurranz 1,779,180 Khaler Die wenigsten dieser Gebäude sind neu gebaut, die meisten sind alt und erforderten deshalb unter Berücksich tigung der dermaligen hohen Löhne und Materialpreise die beantragte Summe. Die Deputation erkennt diese Gründe als richtig an und empfiehlt deshalb der geehrten Kammer die postulirte Summe von 16,000 Lhaler zur Annahme. Präsident vr. Haase: Es handelt sich bei den hier in der Unterposition 3 postulirten 16,000 Lhaler zur Er haltung der zum Justizministerium gehörenden Gebäude? Wünscht Jemand hierüber zu sprechen? Bewilligt die Kammer die hier postulirten 16,000 Lhaler? — Einstimmig Za. Referent Abg. Oehmichen auf Choren: Unterposition 4, 6,200 Lhlr., «nd Unterposition 5, 4,500 Lhlr., gaben der Deputation zu ckeiner Bemerkung Veranlassung und empfiehlt sie deshalb dieselben in der postulirten Höhe zur Annahme. Präsident vr. Haase: Bewilligt die Kammer diese beiden in den Unterpositionen 4 und 5 ge- fordertenPosten an 6200 Lhaler und4500Thaler? — Einstimmig Za. Referent Abg. Oehmichen auf Choren: Domänen beigefügt, aus welchem sich ergiebt, daß für die jetzige Finanzperiode in Summe 56,915 Lhlr., mithin ge meinjährig 18,971 Lhlr. 20 Ngr., zur Unterhaltung resp. Neubauten für die Domänen gebraucht werden. Die Deputation ist zwar nicht in der Lage, jeden ein zelnen dieser Baue speciell prüfen zu können, doch war es ihr bedenklich, die beim Kammergute Gorbitz postulirten circa 8,000 Lhaler ohne Weiteres der geehrten Kammer zur Annahme zu empfehlen, da ihr nicht unbekannt war, daß ein Lheil davon auf dem zu diesem Kammergute ge hörigen Bauergute in Pennrich zu Neubauen verwendet werden soll, wobei in Frage kam, ob es nicht gerathener sein dürfte, dieses Bauergut zu verkaufen und an dessen Stelle, um das Kammergut Gorbitz in seiner Größe und seinem Werthe nicht zu verringern, soviel als möglich Grund stücke in Gorbitz selbst anzukaufen. Da jedoch die Deputation zu der Ueberzeugung kam, daß es hier nicht der geeignete Ort sei, einen darauf be gründeten Antrag zu bringen, vielmehr derselbe, wenn er überhaupt noch nöthig werden würde, besser zum Bericht über den Domänensond passe, so sah man vor der Hand davon ab. Und da im Uebrigen diese Position zu weitern Be denken keine Veranlassung gab, empfiehlt die Deputation dieselbe an 51,000 Lhlr. zur Genehmigung. Präsident vr. Haase: Wünscht Jemand über diese Unterposition zu sprechen? Abgi Seiler: Wie die ganze Hauptposition unter 86, so laßt speciell Abtheilung 6 „für bei dem Finanzministe rium r.effortirende Gebäude" nicht klar erkennen, was die selbe für eine Grenze hat, nach was für einem Principe dieselbe aufgestellt ist. Eine große Menge bei besagtem Ministerium ressortirender Gebäude sind besonders aufge führt und es kommt mir diese ganze Unterposition wie eine vUa potriüa vor, wo noch zur Reserve für das Ministerium, aber ohne alles Princip, allerhand hineingeworfen wird. Die Chausseehäuser gehören nicht hinein, aber dagegen ein Lheil der Gebäude zum speciellen Dienst für das Finanz ministerium; die Berggebaude gehören nicht hinein und die Steuerämter wieder gehören hinein; die Forstgebäude ge hören nicht hinein, die Dvmänengebäude wohl um so mehr. Ich weiß nun nicht, ob man beim Ministerium ein Princip feststellt darüber, was man in diese Position bringt. Aus der Vorlage selbst kann man nichts ersehen, es würde mich daher sehr beruhigen, wenn mir das hohe Ministerium über den Plan, welchen es bei Aufstellung dieser Position ge- wöhnlich befolgt, einige Auskunft gäbe, damit, wenn man aus diesem Saale tritt, man sich darüber einigermaßen klar ist, was man eigentlich bewilligt hat. Unterposition 6, 51,000 Lhlr. gegen die letzte Bewilligung mehr 2,000 Lhlr. Zu dieser Position ist diesmal noch eine besondere Beilage über den. Etat des Bedarfs zu Bauten bei den Königlicher Cömmissar v. Ehrenstein: Zn Bezug auf die Anfrage erlaube ich mir zu bemerken, daß bei dm zur Verwaltung des Finanzministeriums gehörenden Bran chen theilweise ein Specialbarretat existirt, bei andern wie- I der nicht. Ein Specialbauetat existjrt bei den Branchen,
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