Digitale Sammlungen: Mitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im Königreiche Sachsen / 2. Kammer

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Titel: Mitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im Königreiche Sachsen / 2. Kammer
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  Mittheilungen über die Verhandlungen des Landtags. II. Kammer. 19. Dresden, am 16. Februar 18^8« Zwanzigste öffentliche Sitzung der zweiten Kammer am 9. Februar 1858. Inhalt: Registrandenvortrag. — Urlaubsgesuche. —> Fortsetzung der Be- rathung des Berichts der zweiten Deputation über Abtheilung I. des ordentlichen Ausgabebudgsts, den Bauetat betr. Beson dere Berathung und Beschlußfassung über Pos. 867 — 87. Die Sitzung beginnt um ll Uhr 5 Minuten in An wesenheit der Herren Staatsminister vr. v. Zschinsky und Behr und der königlichen Commiffare v. Ehrenstein, v. d. Planitz und Eppendorf, sowie in Anwesenheit von 71 Kammermitgliedern, mit Vorlesung des über die letzte Sitzung vom Secretär Kasten aufgenommenen Pro tokolls, welches von der Kammer ohne Erinnerung geneh migt und von den Abgg. Köhler und Ritrner mitvoll zogen wird. Präsident vr. Haase: Der Herr Secretär Kasten wird die Güte haben, die zur Regiftrande jüngst eingegangenen Nummern vorzutragen. (Nr. 229.) Beschwerde und eventuelle Petition des käst. omsr. Friedrich Wilhelm Müller allhier, dessen Eme- ritirung und Gesuch um Wiederanstellung betr. Präsident vr. Haase: Will die geehrte Kammer diese Beschwerde und eventuelle Petition an die vierte Deputa tion abgeben? — Einstimmig Ja. (Nr. 230.) Protokollauszug der jenseitigen Kammer, vom 3. Februar d. I., enthaltend den Vortrag und die Genebmigung der ständischen Schrift über das Allerhöchste Decret, die Theilnahmc der Städte Riesa und Callnberg an den städtischen Landtagswahlen betr. Präsident vr. Haase: Geht an die erste Deputation zurück. (Nr. 231.) Desgl. von demselben Tage, enthaltend die Mittheilung einer Abschrift der dort eingegangenen Petition der Kaufleute Hentschel u. Pinckert und Genossen zu Leipzig, den mittelst Allerhöchsten Decrets vom 26. No vember v. I. vorgelegten Gesetzentwurf wegen Einführung eines allgemeinen Landesgewichts rc. betr. Präsident vr. Haase: Ist von dem Direktorium so fort an die erste Deputation abgegeben worden. H. K- (1. Abonnement.) (Nr. 232.) Desgl. von demselben Tage, die Be rathung des Berichts der zweiten Deputation über Ab theilung des ordentlichen Ausgabebudgets, den Pensions etat, betr. Präsident vr. Haase: Geht an die zweite Deputation zurück. (Nr. 233.) Desgl. von demselben Tage, den Vortrag des mündlichen Berichts der vierten Deputation und die Berathung über die Petition des Feldmeistereibesitzers Jo hann Adam Schlehuber zu Glauchau um Vorlegung eines Gesetzentwurfs über Ablösung der Cavillereigerechtsamc betr. Präsident vr. Haase: Wird der vierten Deputation zu überweisen sein. Sind Sie damit einverstanden? — Einstimmig Ja. (Nr. 234.) Petition mehrerer Vorstände von in der Bergamtsresier Freiberg gelegenen Grüben, des stellvertre tenden Vorsitzenden des Vorstandes für Himmelfahrt-Fund grube, Ernst Klemm und Genossen zu Freiberg, um Her stellung einer Eisenbahnverbindung zwischen Tharand und Freiberg und den fiskalischen Hüttenwerken auf Staats kosten. (Ueberreicht vom Herrn Abg. Stadtrath Sachße.) Präsident vr. Haase: Will die Kammer diese Peti tion der zweiten Deputation überweisen? — Einstim mig Ja. (Nr. 235.) Allerhöchstes Decret vom 1. Februar d. I. über einen Gesetzentwurf, die Schlachtsteuer und die Ueber- gangsabgabe von zollvereinsländischem Fleischwerk betr. (Das Allerhöchste Decret wird vorgelesen.) Präsident vr. Haase: Wird zum Druck zu bringen und an die zweite Deputation zu überweisen sein. Ist die Kammer damit einverstanden? — Einstimmig Ja. (Nr. 236.) Bericht der zweiten Deputation über Ab theilung ä des ordentlichen Ausgabebudgets, Beiträge zu den Ausgaben des Deutschen Bundes betr. Präsident vr. Haase: Dieser Bericht ist bereits ge druckt und befindet sich in Ihren Händen; er wird auf eine der nächsten Tagesordnungen gesetzt werden. (Nr. 237.) Der Eisenbahncomit«, H. Röhling und Comp. und Genossen zu Annaberg, übersendet mittelst Schreibens vom 4. Februar d. I. 75 Exemplare der Druck schrift: „Ein Bild für das Niederland vom östlichen Ober erzgebirge, seinen jetzigen Zuständen, den Ursachen seines Verfalles, seinem Volke, seinen natürlichen Hilfsquellen und 63
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