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Mitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im Königreiche Sachsen / 2. Kammer
- Bandzählung
- 1857/58,1
- Erscheinungsdatum
- 1858
- Signatur
- Hist.Sax.I.118-V,1857/58,2.K.,1
- Sprache
- Deutsch
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id20028251Z7
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id20028251Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-20028251Z
- Sammlungen
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Saxonica
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1857/58
- Titel
- 19. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1858-02-16
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftMitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im ...
- BandBand 1857/58,1 -
- TitelblattTitelblatt -
- InhaltsverzeichnisInhaltsverzeichnis III
- Protokoll1. Sitzung 1
- Protokoll2. Sitzung 7
- Protokoll3. Sitzung 13
- Protokoll4. Sitzung 19
- Protokoll5. Sitzung 43
- Protokoll6. Sitzung 61
- Protokoll7. Sitzung 69
- Protokoll8. Sitzung 99
- Protokoll9. Sitzung 131
- Protokoll10. Sitzung 163
- Protokoll11. Sitzung 189
- Protokoll12. Sitzung 219
- Protokoll13. Sitzung 249
- Protokoll14. Sitzung 275
- Protokoll15. Sitzung 315
- Protokoll16. Sitzung 343
- Protokoll17. Sitzung 359
- Protokoll18. Sitzung 381
- Protokoll19. Sitzung 405
- Protokoll20. Sitzung 431
- Protokoll21. Sitzung 455
- SonstigesBeilage zu Nr. 21 und 22 der Landtagsmittheilungen der zweiten ... 473
- Protokoll22. Sitzung 493
- Protokoll23. Sitzung 529
- Protokoll24. Sitzung 561
- Protokoll25. Sitzung 587
- Protokoll26. Sitzung 613
- SonstigesSchlachtsteuer. 640
- Protokoll27. Sitzung 643
- Protokoll28. Sitzung 679
- Protokoll29. Sitzung 697
- SonstigesEntwurf eines Gesetzes, das Jagdrecht auf fremdem Grund und ... 725
- Protokoll30. Sitzung 741
- Protokoll31. Sitzung 769
- Protokoll32. Sitzung 795
- Protokoll33. Sitzung 823
- Protokoll34. Sitzung 851
- Protokoll35. Sitzung 879
- Protokoll36. Sitzung 907
- BandBand 1857/58,1 -
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aller hier angegebenen Mangel und Uebelstände bewilligt werde, und was die Elbzölle betrifft, so erwartet man, daß die hohe Staatsrcgierung bei der, demnächst zusammentre tenden Elbzollcommission Alles aufbieten werde, um Er leichterungen auch in dieser Hinsicht herbeizuführen. Dabei unterlassen die Petenten nicht, darauf aufmerk sam zu machen, daß das zeither bewilligte Quantum für Instandhaltung und Regulirung des Elbstromes im Ver gleich zu Dem, was auf Unterhaltung der Chausseen und Herstellung neuer, sowie auf Anlegung von Eisenbahnen verwendet werde, gegenüber dein Verkehr ein völlig un gleiches sei, machen auch schließlich noch darauf aufmerk sam, daß in der Nahe von Pratzschwitz ein trefflicher Platz zu Herstellung eines geeigneten Winterhafens sei. Die Deputation hat, wie aus Vorstehendem wohl zur Genüge zu ersehen ist, die Petition einer gründlichen Prüf ung unterworfen, sich auch in Anbetracht der Wichtigkeit der Sache deshalb mit den betreffenden Regierungscom- mifsaren vernommen. Letztere stellten in Abrede, daß in Sachsen der mehr erwähnten Additionalacte nicht gehörig nachgekommen werde, behaupteten vielmehr, daß in andern Uferstaaten mit Aus nahme von Oesterreich, welches in neuerer Zeit große An strengungen mache, größere Hindernisse vorhanden wären. Die Leinpfade seien fast vollständig hergestellt, und was die Leichtstellen betreffe, so könne das vergangene Jahr nicht maßgebend sein, da in diesem Jahre der -LSasserstand unter das Normalmaß gesunken sei. Ueber die Herstellung von Winterhäfen gaben dieselben keine Erklärung ab. Darin stimmten sie jedoch mit den Petenten überein, daß, wenn in nächster Zeit etwas Tüchtiges und Ratio nelles geschehen soll, -das gewöhnliche Postulat nicht aus reiche, vielmehr dazu eine besondere und jedenfalls nicht niedrige Summe verwilligt werden müsse. Die Deputation sieht sich nicht in der Lage, beurthei- len zu können, ob und in wie weit die Behauptungen der Petenten oder die der hohen Staatsregierung richtiger sind, keinesfalls aber konnte sie sich entschließen, bei der hohen Staatsregierung zu beantragen, das gestellte Postulat zu erhöhen, oder ein Nachpostulat einzubringen. Wohl war sie geneigt der Kammer anzuempfehlen, der Regierung eine Ermächtigung dahin zu geben, daß, wenn sich Lm Laufe der jetzigen Finanzperiode eine passende Ge legenheit, vielleicht infolge niedrigen Wasserstandes, darbiete, mit Nutzen und zum Vortheil der Staatskasse und zu Re- gulirung des ElbstromS mehr aufzuwenden, als ihr bewil ligt ist, vorschußweise auf das künftige Budget eine gewisse Summe verwenden zu können. Eine solche Ermächtigung lehnte jedoch die hohe Staatsrcgierung ab und erklärte, daß, wenn sich eine Ueber- schreitung der Position. nothwendkg und nützlich machen sollte, sie keinen Anstand nehmen würde, eine solche eintre ten zu lassen, da sie die sichere Hoffnung habe, dieselbe mit Erfolg bei einer künftigen Ständeversammlung rechtfertigen zu können. Unter solchen Umständen, und da nach Maßgabe des den Acten beigefügten Verzeichnisses sub U ohnehin in der laufenden Finanzperiode die dringendsten Uebelstände, na mentlich die gefährlichsten Leichtstellen beseitigt werden, schlägt die Deputation der geehrten Kammer vor, sämmt- liche Petitionen der hohen Staatsregierung II. K. (l. Abonnement.) zur Erwägung zu übergeben, dieselben jedoch vorher noch an die I. Kam mer gelangen zu lassen. Es sind inzwischen, nachdem der Bericht bereits dem Drucke übergeben war, noch 3 Petitionen ekngegangen und zwar, die eine vom Stadtrath zu Riesa, die andere vom Stadtrath zu Königstein, die dritte vom Stadtrath und den Stadtverordneten zu Schandau, sämmtliche denselben Gegenstand betreffend und sich in der Hauptsache auf die unter 6 vorgelesenene Petition beziehend. Sie beantragen etwas Anderes nicht und sind nach Ansicht der Deputation deshalb mit den übrigen gleich zu behandeln. Präsident Vr. Haase: Es würde nun über die vor getragenen Petitionen zu sprechen sein. Abg. Lincke hat um das Wort gebeten. Abg. Lincke: So angenehm und erwünscht es mir auch gewesen sein würde, wenn die geehrte Deputation mit ihrem Votum eine Staffel höher gegangen wäre, so muß ich doch derselben meinen Dank bringen für die mühsame und sorg fältige Prüfung dieser Petitionen, und namentlich für die Darlegung aller speciellen Wünsche. Es ist sehr wahr, die Petenten führen eine ziemlich bewegte Sprache in ihren Petitionen; es ist dies aber kein Wunder. Hat ja doch die hohe Staatsregierung selbst gesagt, daß zu einer um fassenden Befriedigung von derartigen Wünschen wohl begründete Veranlassung vorlicge, daß sie jedoch aus all gemeinen finanziellen Rücksichten von deren Befriedigung für jetzt noch abzusehen für gut halte. Nun, meine Herren, wenn bei allen Veranlassungen die Freude dar über ausgedrückt wird, wie voll unsre Kaffen sind und wie es dadurch möglich geworden ist, nach vielen Rich tungen hin Bedürfnisse zu befriedigen, so mußte allerdings diese Erklärung einen niederschlagenden Eindruck in den weitesten Kreisen aller Derjenigen, die ein Interesse an den Petitionen haben, verursachen und wohl auch theilweise die Meinung Hervorrufen, daß gerade diese Position von der geehrten Staatsregierung mit minder günstigem Auge be trachtet werde, und dies zwar nicht blos bei Pessimisten, sondern auch bei Vielen, die nicht so düster blicken. Um nun nach allen Seiten gerecht zu sein, erkenne ich sehr gern an, daß die hohe Staatsregierung relativ mehr gethan hat, als die übrigen Clbuferstaaten, mit Ausnahme von Oesterreich. Bei solchen Veranlassungen fragt es sich aber auch weniger, ob dies juristisch abzumessen sei, sondern es liegt eine Bedürfnißfrage hier vor und, wie schon bemerkt, die geehrte Staatsrcgierung erkannte an, daß noch Vieles in dieser Beziehung zu thun sei. Eine Art Lichtstrahl in dieser Beziehung ist mir nun das unter chf. gegebene Vcr- zeichniß von den Wasserbauten, die für die laufende Finanz periode projectirt sein sotten, und ich würde die Bitte an die Hohe Staatsregierung richten, mich in dieser Beziehung möglichst zu beruhigen, ob im Laufe und vor Schluß der 64
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