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Mitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im Königreiche Sachsen / 2. Kammer
- Bandzählung
- 1857/58,1
- Erscheinungsdatum
- 1858
- Sprache
- Deutsch
- Signatur
- Hist.Sax.I.118-V,1857/58,2.K.,1
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id20028251Z7
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id20028251Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-20028251Z
- Sammlungen
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Saxonica
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1857/58
- Titel
- 19. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1858-02-16
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftMitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im ...
- BandBand 1857/58,1 -
- TitelblattTitelblatt -
- InhaltsverzeichnisInhaltsverzeichnis III
- Protokoll1. Sitzung 1
- Protokoll2. Sitzung 7
- Protokoll3. Sitzung 13
- Protokoll4. Sitzung 19
- Protokoll5. Sitzung 43
- Protokoll6. Sitzung 61
- Protokoll7. Sitzung 69
- Protokoll8. Sitzung 99
- Protokoll9. Sitzung 131
- Protokoll10. Sitzung 163
- Protokoll11. Sitzung 189
- Protokoll12. Sitzung 219
- Protokoll13. Sitzung 249
- Protokoll14. Sitzung 275
- Protokoll15. Sitzung 315
- Protokoll16. Sitzung 343
- Protokoll17. Sitzung 359
- Protokoll18. Sitzung 381
- Protokoll19. Sitzung 405
- Protokoll20. Sitzung 431
- Protokoll21. Sitzung 455
- SonstigesBeilage zu Nr. 21 und 22 der Landtagsmittheilungen der zweiten ... 473
- Protokoll22. Sitzung 493
- Protokoll23. Sitzung 529
- Protokoll24. Sitzung 561
- Protokoll25. Sitzung 587
- Protokoll26. Sitzung 613
- SonstigesSchlachtsteuer. 640
- Protokoll27. Sitzung 643
- Protokoll28. Sitzung 679
- Protokoll29. Sitzung 697
- SonstigesEntwurf eines Gesetzes, das Jagdrecht auf fremdem Grund und ... 725
- Protokoll30. Sitzung 741
- Protokoll31. Sitzung 769
- Protokoll32. Sitzung 795
- Protokoll33. Sitzung 823
- Protokoll34. Sitzung 851
- Protokoll35. Sitzung 879
- Protokoll36. Sitzung 907
- BandBand 1857/58,1 -
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deuten, daß sie sich in einer so beredten und warmen Weise der Elbe angenommen haben. Es wäre das von mir ein um so größeres Unrecht, als ich mir selbst bei einer ähnli chen Gelegenheit und zwar in der letzten Sitzung in dieser Kammer, die Befürwortung eines Chausseebaues erlaubte. Es ist mir aber als Deputationsmilglied bei dieser Gelegen heit nicht beigekommen, der Deputation anzusinnen, etwas Anderes vorzuschlagen, als auch diese Petition, wie alle übrigen, lediglich zur Kenntnißnahme der Staatsregierung zu bringen, ebenso hat sich auch die Kammer nicht bewogen gefunden, etwas Anderes zu beschließen, obwohl drei Kam- mermitglieder sich für diese Petition lebhaft verwendeten, da das Wohl und Wehe vieler Tausenden davon abhängt. Die heute zur Verhandlung kommende Elbangelegenheit halte ich für sehr ähnlich mit den Straßenbaupetitionen, und aus diesem Grunde allein schon würde die Deputation höchst unvorsichtig gehandelt haben, hätte sie einen weiter gehenden, als den im Berichte zu lesenden Vorschlag ge macht, denn, meine Herren, bedenken Sie, daß es bei ein zelnen Straßenbaupetitionen auch vorkommt, daß vier, fünf oder sechs Redner austreten, und ihre Gesuche möglichst be- vorworten, die Kammer hat sich aber niemals dazu bewo gen gefunden, gerade so bevorwortete Petitionen nicht blos zur Kenntnißnahme, sondern zur Berücksichtigung und zum Baue zu empfehlen, und zwar der Ungeheuern Consequenzen wegen, die daraus entstehen würden. Wir sind durchaus nicht im Stande, nach allen Seiten hin zu übersehen, ob die eine oder die andere Chaussee gerade so dringend nothwendig ist, wie das von Einzelnen behauptet wird, wir kennen nicht die relative Wichtigkeit der einen Straße, gegenüber dem ganzen Straßenbausystem und den gesammten Interessen des Staats. Im gleichen Falle be finden wir uns bei der Elbe, welche die Natur gebaut und der Staat nur zu unterhalten hat. Wir wissen durchaus nicht, wv und wie am allernothwendigsten die Unterhaltung angegriffen werden soll, wir wissen nicht, welche Mittel dazu erforderlich sind. Wollten wir trotzdem einen andern Weg betreten, als den bei Straßenbaupetitionen ekngeschlagenen, so könnte dies zu Consequenzen führen, die wir manchmal noch bereuen würden. Aus diesem Grunde haben wir auch et was Anderes nicht vorgeschlagen, als diese Petitionen zur Erwägung an die Staatsregierung abzugeben. Ich erkläre freilich das Wort Erwägung etwas anders, als einer der Herren Abgeordneten es that. Es ist nämlich das Wort Erwägung deshalb unbedenklich auch von mir genehmigt worden, weil ich es fast ganz gleich halte mit Kenntniß nahme. Sobald der Staatsregierung etwas zur Kennt nißnahme vorgrlegt wird, ist sie verpflichtet, es zu erwägen, also ob man dieses oder jenes Wort gebraucht, bleibt sich ziemlich gleich. Faßt man die Beschwerden, die jetzt so lebhaft vorgebracht werden, näher in's Auge, so reduciren sie sich zuerst daraus, daß wir in den letzten zehn Jahren und besonders im Jahre 1857 einen sehr niedrigen Wasser stand gehabt haben und daß infolge dessen Uebelstande, namentlich die Leichtstellen mehr wie je zu Tage gekom men und die Schiffe an regelmäßigen Fahrten behindert worden sind. Zur Abänderung dieses ganz allgemeinen Wassermangels können wir nichts beitragen, nur wünschen, daß er bald gehoben und dadurch manche Beschwerde be seitigt werde. Wir sollen aber, wie die Herren Abgeord neten der Elbuferstadte und alle Petenten wünschen, zur schleunigen Negulirung der Elbe eine größere Summe auf das Budget übernehmen und bewilligen. Nach den Er klärungen aber, welche heute bereits von Seiten der Staats regierung abgegeben worden sind, würde ich es in keiner Weise räthlich finden, weiter zu gehen, als die Deputation vorgeschlagen und die Staatsregierung hier zugefichert hat, denn könnte man auch nach den heutigen Verhandlungen zu der Annahme verleitet werden, als sei bis jetzt wenig oder gar nichts für die Elbe geschehen, so müßte ich doch dem bestimmt widersprechen. Es ist jederzeit eine solche Summe für die Wasserbauten der Elbe auf das Budget gebracht worden, die man wohl verhaltnißmaßig nennen :ann, und Sie ersehen aus dem Berichte Seite 178, daß in der letzten Finanzperiode allein 104,687 Thaler ledig- ich für die Elbe verwendet worden sind. Ich gebe zu, daß vielleicht nach Ansicht der Perenten dieses oder jenes Geld besser und zweckmäßiger hätte verwendet werden und manche Mißgriffe vorgekommen sein können, allein ich muß doch hinzufügen, wir verstehen die Technik der Wasserbau kunst zu wenig, als daß wir sie begründet tadeln und nach weisen können, daß wirklich Das oder Jenes schlecht aus geführt worden sei. Wende ich mich nun zu der zweiten Beschwerde, welche darin besteht, daß noch keine Winterhä fen angelegt worden seien, so will ich mich über die Ver bindlichkeit des Staates überhaupt, Winterhäfen halten und anlegen zu müssen, gar nicht aussprechen; cs ist eine streitige Frage und ich kann und werde den Streit heute und hier nicht entscheiden, ob der Staat überhaupt dazu verpflichtet ist? allein erwähnen will ich doch, daß wenigstens früher hier ein kleiner Hafen bestanden hat, den aber aus zuschütten, der Stadtrath sich bewogen gefunden hat, daß nunmehr dieser Hafen fehlt, ist allerdings eben so richtig, als daß für die Dampfschiffe niemals ein Hafen existirt hat, da dazu der frühere viel zu klein war, ob aber der Staat für eine ganz neue Einrichtung, für eine Gesellschaft, die sich deshalb gebildet hat, um von der Dampfschifffahrt Nutzen zu ziehen, die Verbindlichkeit hat, zu diesem Zwecke Win terhafen zu bauen und zu erhalten, möchte ich doch sehr in Frage stellen. Wende ich mich zu den Anträgen, so hat der Abg. vr. Loth einen Antrag gestellt, der bedeu tend weiter geht, als der der Deputation, und für welchen ich mich nicht erklären kann. Es wäre etwas ganz Ande res, wenn der Antrag nur dahin ginge, es möge die Be-
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