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Mitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im Königreiche Sachsen / 2. Kammer
- Bandzählung
- 1857/58,1
- Erscheinungsdatum
- 1858
- Sprache
- Deutsch
- Signatur
- Hist.Sax.I.118-V,1857/58,2.K.,1
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id20028251Z7
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id20028251Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-20028251Z
- Sammlungen
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Saxonica
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1857/58
- Titel
- 19. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1858-02-16
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftMitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im ...
- BandBand 1857/58,1 -
- TitelblattTitelblatt -
- InhaltsverzeichnisInhaltsverzeichnis III
- Protokoll1. Sitzung 1
- Protokoll2. Sitzung 7
- Protokoll3. Sitzung 13
- Protokoll4. Sitzung 19
- Protokoll5. Sitzung 43
- Protokoll6. Sitzung 61
- Protokoll7. Sitzung 69
- Protokoll8. Sitzung 99
- Protokoll9. Sitzung 131
- Protokoll10. Sitzung 163
- Protokoll11. Sitzung 189
- Protokoll12. Sitzung 219
- Protokoll13. Sitzung 249
- Protokoll14. Sitzung 275
- Protokoll15. Sitzung 315
- Protokoll16. Sitzung 343
- Protokoll17. Sitzung 359
- Protokoll18. Sitzung 381
- Protokoll19. Sitzung 405
- Protokoll20. Sitzung 431
- Protokoll21. Sitzung 455
- SonstigesBeilage zu Nr. 21 und 22 der Landtagsmittheilungen der zweiten ... 473
- Protokoll22. Sitzung 493
- Protokoll23. Sitzung 529
- Protokoll24. Sitzung 561
- Protokoll25. Sitzung 587
- Protokoll26. Sitzung 613
- SonstigesSchlachtsteuer. 640
- Protokoll27. Sitzung 643
- Protokoll28. Sitzung 679
- Protokoll29. Sitzung 697
- SonstigesEntwurf eines Gesetzes, das Jagdrecht auf fremdem Grund und ... 725
- Protokoll30. Sitzung 741
- Protokoll31. Sitzung 769
- Protokoll32. Sitzung 795
- Protokoll33. Sitzung 823
- Protokoll34. Sitzung 851
- Protokoll35. Sitzung 879
- Protokoll36. Sitzung 907
- BandBand 1857/58,1 -
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Abg. Riedel: Ich habe den Antrag des Abg. Lincke nicht unterstützt; ich werde auch nicht dafür stimmen. Der Antrag geht nämlich dahin, diese Petitionen der hohen Staatsregierung zur Berücksichtigung zu überweisen. Unter dem Worte „Berücksichtigung" verstehe ich nun Das, was der geehrte Abgeordnete darunter verstanden wissen will; nämlich, daß die hohe Staatsregierung Das berücksichtige, was die Petenten wünschen, er enthält also mehr, als die die Deputation vorschlägt. Auf das Materielle will ich weiter nicht eingehen. Ich gestehe offen, ich kenne die Verhältnisse zu wenig; ich will daher gar nicht in Abrede stellen, daß noch Vieles zu wünschen sein mag und daß die Petenten Recht haben; es ist daher ein anderer Grund, der mich bestimmt, mich nicht dafür zu verwenden. Mir scheint, die Regierung weiß in dieser Angelegenheit sehr gut, was sie thun und wie weit sie gehen will, und ich fürchte, daß, wenn wir mehr beantragen, als die Regierung wünscht, und wir uns soweit für die Petitionen verwenden, es uns so geht, wie es der Deputation gegangen ist. Die Depu tation wollte nämlich mehr beantragen bei der Kammer, als die Staatsregierung haben wollte, sie wollte nämlich der Regierung die Ermächtigung ertheilen, in diesem Falle mehr auszugeben, als diese verlangt hat; diese hat aber das Anerbieten zurückgewiesen; es geschieht aber der Depu tation schon recht, warum ist sie so zudringlich im Geld bewilligen. Die Staatsregierung sagt, sie würde schon selbst mehr verwenden, als bewilligt wäre, wenn sie es brauchte und es für nützlich hielte. Ich kann es der Staatsregierung in diesem Falle oder vielmehr dem Finanz ministerium, nicht verdenken, wenn dasselbe auch den Weg einschlägt, mehr auszugeben, als verwilligt ist, wo es wenig stens noch nothwendig scheint. Sind doch von andern Ministerien weit größere Summen verwendet worden, ohne die Bewilligung dazu zu haben, wo es sich vielleichtschwe rer nachweisen läßt, daß es so nothwendig war. Ich muß gestehen, mir ist es immer unangenehm, wenn man auf Ersparung bei der Regierung anträgt und fällt durch, weit unangenehmer würde mir es aber sein, wenn ich mich dafür verwendet hätte, daß die Regierung mehr Geld ausgeben sollte, als wie sie wist, und sie nähme es nicht an und wies uns zurück, wie es der Deputation gegangen ist. Aus diesem Grunde stimme ich gegen den weitergehenden Antrag, über den Antrag des Abg. vr. Loth will ich gar nichts sagen, weil derselbe von Zurückziehen sprach. Abg. v. König; Unter den Gesuchen, welche die Petenten gestellt haben, befindet sich eins, von welchem ich wünschte, daß es von der hohen Staatsregierung nicht blos erwogen, sondern thunlichst berücksichtigt würde. Es ist das Gesuch in der Petition Nr. 3, welches darauf gerich tet ist, daß die hohe Staatsregierung auf eine Ermäßigung und wo möglich theilweise Beseitigung der Elbzölle hin wirke. Nach alle Dem, was man über diesen Gegenstand hört und liest, sind die betreffenden Zölle, welche die ver schiedenen deutschen Elbuferstaatcn erheben, von einer Höhe, welche durchaus nicht geeignet ist, die Elbschifffahrt zu ermuthigen, sondern sie im Gegentheile niederzudrücken. Nun kann natürlich die sächsische Regierung in dieser Be ziehung nicht einseitig vorschreiten; sie kann nur bei den übrigen Elbuferstaatcn dahin wirken, daß in dieser Bezieh ung eine Besserung eintrete. Dieses Ziel scheint mir aber so wünschenswerth zu sein, daß ich von diesem Gesichts punkte aus mich dafür verwende, daß die gedachte Petition namentlich zur Berücksichtigung empfohlen werde, und ich werde deshalb für den Antrag des Abg. Lincke stimmen. Abg. vr. Hertel: Nur ein Wort zur Berichtigung. Ich weiß nicht, welchen Grund der Abg. Riedel etwa sonst hat, gegen den Antrag zu stimmen, welcher von dem Abg. Lincke gestellt worden ist. Der von ihm angeführte ist aber nicht ganz richtig, insofern er meinte, die Deputation habe der Regierung die Ermächtigung geben wollen, mehr auszugeben, als diese gewollt. Dies ist wenigstens nur in beschränkter Weise der Fall. Die Deputation hatte, die Absicht, der Regierung zu offeriren, sie möchte die. Summe, die für die ganze Finanzperiode beantragt ist, nach Befinden bei günstigem Wafferstande in einem Jahre ganz verwenden, auch da nöthig in einem solchen Falle in die künftige Periode hinübergreifen, was man unter gedachten Umständen für gerechtfertigt halte. Eine wirk liche Mehrbewilligung hat nicht in der Absicht gelegen. Die hohe Staatsregierung wünschte aber nicht, daß ihr dieses Anerbieten gemacht werde, weil sie erklärte, die noth- wendigern Bauten, die alle Jahre wiederkämen, seien von der Bedeutung, daß die postulirte Summe voraussichtlich alljährlich in Anspruch genommen werde. Es bleibe daher für außerordentliche Fälle nichts übrig. Wenn sich indeß zeigen sollte, daß bei außerordentlich günstigen Bauzuständcn eine Mehrausgabe zweckmäßig sei, so würde sie sich ohne dies für verpflichtet halten, mehr aufzuwenden. In dieser Weise erfolgte die Erklärung und Verhandlung. Präsident vr. Haase: Ehe ich dem vr. Loth das Wort gebe, will ich mir nur noch eine kleine Bemerkung in Bezug auf die verschiedenen Anträge erlauben, und der Ansicht, die ich über das Verständniß derselben habe, einige. Worte geben. Ich verstehe nämlich den Antrag des Abg. Lincke so, daß in diesem Anträge mehr enthalten ist, als in dem Deputationsantrag. Wenn nämlich der letztere- dahin lautet, daß die Petitionen der Staatsregierung zur thunlichsten Berücksichtigung überwiesen werden, so scheint darin ausgesprochen, es möge die hohe Staatsregierung, ohne Weiteres und in nächster Zeit den Wünschen der Petenten Rechnung tragen, dahingegen der Antrag der Deputation nur eine spätere Zukunft im Auge hat, auch eine wenigstens direkte Billigung und Zustimmung zu den Wünschen der Petenten nicht ausspricht. Daraus folgt
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