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Mitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im Königreiche Sachsen / 2. Kammer
- Bandzählung
- 1857/58,1
- Erscheinungsdatum
- 1858
- Signatur
- Hist.Sax.I.118-V,1857/58,2.K.,1
- Sprache
- Deutsch
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id20028251Z7
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id20028251Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-20028251Z
- Sammlungen
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Saxonica
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1857/58
- Titel
- 20. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1858-02-17
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftMitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im ...
- BandBand 1857/58,1 -
- TitelblattTitelblatt -
- InhaltsverzeichnisInhaltsverzeichnis III
- Protokoll1. Sitzung 1
- Protokoll2. Sitzung 7
- Protokoll3. Sitzung 13
- Protokoll4. Sitzung 19
- Protokoll5. Sitzung 43
- Protokoll6. Sitzung 61
- Protokoll7. Sitzung 69
- Protokoll8. Sitzung 99
- Protokoll9. Sitzung 131
- Protokoll10. Sitzung 163
- Protokoll11. Sitzung 189
- Protokoll12. Sitzung 219
- Protokoll13. Sitzung 249
- Protokoll14. Sitzung 275
- Protokoll15. Sitzung 315
- Protokoll16. Sitzung 343
- Protokoll17. Sitzung 359
- Protokoll18. Sitzung 381
- Protokoll19. Sitzung 405
- Protokoll20. Sitzung 431
- Protokoll21. Sitzung 455
- SonstigesBeilage zu Nr. 21 und 22 der Landtagsmittheilungen der zweiten ... 473
- Protokoll22. Sitzung 493
- Protokoll23. Sitzung 529
- Protokoll24. Sitzung 561
- Protokoll25. Sitzung 587
- Protokoll26. Sitzung 613
- SonstigesSchlachtsteuer. 640
- Protokoll27. Sitzung 643
- Protokoll28. Sitzung 679
- Protokoll29. Sitzung 697
- SonstigesEntwurf eines Gesetzes, das Jagdrecht auf fremdem Grund und ... 725
- Protokoll30. Sitzung 741
- Protokoll31. Sitzung 769
- Protokoll32. Sitzung 795
- Protokoll33. Sitzung 823
- Protokoll34. Sitzung 851
- Protokoll35. Sitzung 879
- Protokoll36. Sitzung 907
- BandBand 1857/58,1 -
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Präsident vr. Haase: Hat der Abg. Rötzschke dieser Petition noch Etwas hinzuzufügen? Abg. Rötzschke: Ich will, um kurz zu sein, nur be merken, daß in dieser weitläufigen Petition nichts über trieben ist, wohl aber noch so Manches hätte angeführt wer den können, was jetzt noch fehlt. Ich berufe mich auf das Rechtsgefühl der Kammer und provocire auf das schöne Recht derselben, gegründete Beschwerden der hohen Staats regierung zur Abhilfe empfehlen zu können. Referent Abg. Oehmich en auf Choren: Wie ich schon vorhin mir zu bemerken erlaubte, hat die Deputation sich in Bezug auf diese Petition mit dem königlichen Com- missar vernommen. Derselbe hat erklärt, daß die Ver pflichtung zur Unterhaltung dieses Wegetractes keineswegs eine gesetzliche, sondern eine vertragsmäßige sei, und ferner hin, daß, wenn die im Berichte vom Chauffeeinspector v. Metzsch vorgeschlagene Correction dieser Straße vor genommen werden sollte, dies ungefähr 7000—8000 Thlr. kosten würde. Ferner erklärte der Herr königliche Com- missar, daß es gegründet sei, daß von der Stadt Zwenkau im März 1857 eine neue Eingabe bei der Amtshaupt mannschaft Borna eingegangen sei, ebenso, daß dieses Ge such von der Amtshauptmannschaft an das Ministerium ab gegeben worden ist; darauf hin habe das Finanzministerium weitere Erörterungen anstellen lassen; die Sache werde jetzt von den betreffenden Technikern untersucht, und nach Maß gabe der von diesen zu machenden Vorschläge würde die Sache in nächster Zeit soweit thunlich Abhilfe empfangen, jedoch wahrscheinlich nicht in der Weise, wie es die Stadt Zwenkau in ihrer Petition wünscht, indem dies zu kostspielig sei. Es würde sich wohl ein billigerer Weg finden lassen. Andererseits stände auch zu erwarten, daß die Stadt Zwenkau Etwas zu dieser Correction beitragen würde. Unter solchen Umständen und nach dieser Erklärung konnte die Deputa tion keinen ändern Beschluß fassen, als den, daß die Kam mer beschließen möge, diese Petition zur Kenntnißnahme der Staatsrcgierung zu übergeben, vorher aber noch an die erste Kammer gelangen zu lassen. Präsident vr. Haase: Wünscht Jemand bezüglich dieser Petition zu sprechen? Abg. Rötzschke: Ich will mich bei diesem Beschluß der Deputation auch recht gern beruhigen; die Sache ist zur Sprache gekommen, und ich hoffe, daß die hohe Staats regierung sich bewogen finden wird, hier, wo es wirklich noch thut, Abhilfe zu schaffen. Ich bin auch damit ein verstanden, daß das Gesuch der hohen Staatsregierung zur Kenntnißnahme oder Erwägung übergeben werde, da nach der uns gegebenen Erklärung auf die Gradation des Aus drucks etwas weiter nicht ankommt. Königlicher Commiffar v. d. Planitz: Ich habe der Erklärung, welche soeben der Herr Referent aus den Depu tationsverhandlungen der geehrten Kammer mitgetheilt hat, nichts Wesentliches hinzuzufügen. Die geehrte Kammer wird sich aus dem Inhalte der Petition überzeugt haben, daß eigentlich der Gegenstand nur mittelbar mit der Straßen bauverwaltung zusammenhängt, insofern dabei ein Chaussec- tract innerhalb der Stadt Zwenkau in Frage kommt, daß übrigens aber die gerügten Uebelstände wesentlich localpoli zeilicher und resp. medicinalpolizeilicher Natur sind, daß, um der Beschwerde die nöthige Abhilfe zu verschaffen, vor züglich der Unfug zu beseitigen ist, der bisher rücksichtlich der Chausseegräben getrieben wurde. Die Sache liegt übri gens technischer Erörterung vor, nach deren Erfolg jeden falls mit der Stadtgemeinde über den ihrerseits zur Abhilft der Uebelstände zu gewährenden Beitrag zu verhandeln und dann weitere Entschließung zu fassen sein wird. Abg. Jacob: Soeben haben wir gehört, was der Herr königliche Commiffar über diese Petition aus Zwenkau ge sagt. Aber, meine Herren, jeder Communicationswcg muß seine gehörige Breite haben, und eine Chaussee muß doch auch ihre gesetzliche Breite besitzen; das ist hier an manchen Grellen, wo die Wasserlöcher sich befinden, an der Chaussee in Zwenkau nicht. Die Petenten sind also nach meinem Dafürhalten in ihrem vollen Rechte, und ich muß nur wün schen, daß der Uebelstand recht bald beseitigt werde. Präsident vr. Haase: Wünscht Jemand noch über diese Petition zu sprechen? — Der Herr Referent hat Dem, was bereits über diesen Gegenstand gesprochen worden ist, wie es scheint, auch Nichts weiter hinzuzufügeu. — Die Deputation hat uns angerathen, diese eben vorgetra gene Petition der Regierung zur Kenntrnß- nahme zu übergeben, zuvor aber selbige an die erste Kammer gelangen zu lassen. Ist die Kam mer mit diesem Anträge der Deputation einverstanden? —> Einstimmig Ja. Wir kommen nun auf den zweiten Gegenstand der heutigen Tagesordnung, den Bericht unsrer ersten Deputation über den Gesetzentwurf, die Einführung eines allgemeinen Landesgewichts und einige Be stimmungen über das Maß- und Gewichtswe- sen im Allgemeinen betreffend. , Ich ersuche den Referenten, Herrn Bürgermeister Koch, uns den Vortrag zu geben. Referent Abg. Koch aus Buchholz: Se Königliche Majestät lassen den getreuen Ständen in der Anlage sub S den Entwurf eines Ge setzes, die Einführung eines neuen Landesgewichts und einige Bestimmungen über das Maß - und Gewichtswesen
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