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Mitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im Königreiche Sachsen / 2. Kammer
- Bandzählung
- 1857/58,1
- Erscheinungsdatum
- 1858
- Sprache
- Deutsch
- Signatur
- Hist.Sax.I.118-V,1857/58,2.K.,1
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id20028251Z7
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id20028251Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-20028251Z
- Sammlungen
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Saxonica
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1857/58
- Titel
- 4. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1857-12-14
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftMitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im ...
- BandBand 1857/58,1 -
- TitelblattTitelblatt -
- InhaltsverzeichnisInhaltsverzeichnis III
- Protokoll1. Sitzung 1
- Protokoll2. Sitzung 7
- Protokoll3. Sitzung 13
- Protokoll4. Sitzung 19
- Protokoll5. Sitzung 43
- Protokoll6. Sitzung 61
- Protokoll7. Sitzung 69
- Protokoll8. Sitzung 99
- Protokoll9. Sitzung 131
- Protokoll10. Sitzung 163
- Protokoll11. Sitzung 189
- Protokoll12. Sitzung 219
- Protokoll13. Sitzung 249
- Protokoll14. Sitzung 275
- Protokoll15. Sitzung 315
- Protokoll16. Sitzung 343
- Protokoll17. Sitzung 359
- Protokoll18. Sitzung 381
- Protokoll19. Sitzung 405
- Protokoll20. Sitzung 431
- Protokoll21. Sitzung 455
- SonstigesBeilage zu Nr. 21 und 22 der Landtagsmittheilungen der zweiten ... 473
- Protokoll22. Sitzung 493
- Protokoll23. Sitzung 529
- Protokoll24. Sitzung 561
- Protokoll25. Sitzung 587
- Protokoll26. Sitzung 613
- SonstigesSchlachtsteuer. 640
- Protokoll27. Sitzung 643
- Protokoll28. Sitzung 679
- Protokoll29. Sitzung 697
- SonstigesEntwurf eines Gesetzes, das Jagdrecht auf fremdem Grund und ... 725
- Protokoll30. Sitzung 741
- Protokoll31. Sitzung 769
- Protokoll32. Sitzung 795
- Protokoll33. Sitzung 823
- Protokoll34. Sitzung 851
- Protokoll35. Sitzung 879
- Protokoll36. Sitzung 907
- BandBand 1857/58,1 -
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bestreiten. Es liegt außerdem ganz in unsrer Hand, wenn wir das außerordentliche Budget berathen haben, uns zu entscheiden, auf welchem Wege die nöthigen außerordentli chen Mittel beschafft werden sollen. Ueber die Beschaffung selbst dürfen wir um so beruhigter sein, je gewisser die finanzielle Lage Sachsens eine solche ist, daß wir selbst in dem Falle der Nothwendigkeit einer Anleihe durchaus nicht zu besorgen haben, in irgend welcheBedrangniß zu gerathen. Abg. v. Nostitz Drzewiecki: So sehr ich mich auch für den Antrag des Abg. Seiler interessirt habe und so sehr ich auch glaubte, daß er zweckmäßig sei, so habe ich mich doch überzeugt, daß er im gegenwärtigen Falle nicht ganz am Orte ist. Ich werde mich so stellen, daß ich jeden falls bei Berathung des Einnahme-Budgets immer im Hintergründe behalte, in welcher Art die Ausgaben gedeckt werden sollen. Daß dies natürlich von meinem Stand punkte aus in der vorgeschlagnen Weise nicht durch außer ordentliche Steuern gewünscht werden kann, das erkläre ich schon jetzt hiermit ganz frank und frei. Ich werde mich vielmehr, wenn der Fall eintritt, daß ein Mehrbedarf erfordert werden sollte, unbedingt für eine Anleihe und für den Grundsatz aussprechen, daß die Gegenwart nicht immer für die Zukunft belastet werde. Präsident vr. Haase: Wenn Niemand weiter das Wort begehrt und Herr Referent auch Nichts weiter hinzuzufügen hat, so würde ich die Frage stellen und zwar zunächst auf den Antrag der Deputation, welcher auf Seite 17 des Be richts zu lesen ist, mit Vorbehalt des Seiler'schen Antrags, sodann auf den dazu vom Abg. Seiler vorgeschlagenen Zusatz, welcher dahin geht, nach den Worten Seite 17 in der fünften Zeile „die zuletzt erst" zu setzen, „jedoch vor dem außerordentlichen Budget." Ich werde demnach zuerst den Vorschlag der Deputation zur Abstim mung bringen und dann die Frage darauf richten, ob die Kammer die vom Abg. Seiler eingeschalteten Worte, die als eine Beschränkung des Deputations-Antrags sich Her ausstellen, mit annehmen wolle. Ich frage also die Kam mer mit dem gedachten Vorbehalt, ob sie den Vorschlag der Deputation genehmige: „daß der Bericht über die einzelnen Theile des Bud gets in der Reihenfolge, wie die Deputation damit zu Stande kommt, jedoch mit Ausnahme der Pos. v., Steuern und Abgaben, im Einnahme-Budget, die zuletzt erst vor zunehmen sein wird, zur Berathung und Beschlußfas sung in die Kammer gelange." Die Kammer erklärt gegen eine Stimme ihre Zustim mung. Es kommt nun die Einschaltung und Beschränkung, welche Abg. Seiler vorgeschlagen hat, in Frage. Nach diesem Antrag sollen in der fünften Zeile nach den Worten „die zuletzt erst" die Worte ausgenommen werden: „je- angenommen werde. — Wird mit großer Mehrheit abgelehnt. Ich komme nun auf die Hauptfrage, die unter Namens aufruf mit Ja oder Nein zu beantworten ist, und frage: Will die Kammer sich den soeben und insonder heit bei Nr. 1 bis 6 gefaßten Beschlüssen gemäß gegen die hohe Staatsregierung erklären? Diese Frage wird von sämmtlichen Mitgliedern bejaht, als: Sekretär Kasten, Abg. Oehmichen auf Choren, Eckelmann, s Fmcke, Abg. Asmus, s Koelz, s Mai, L Tröger, s Jacob, s Köhler, !- Tempel, s Rittner, Sachße, S Jungnickel, s Fahnauer, S Wehr, s Haberkorn, S Klecberg, s Georgi, L Bürgermeister Koch, s Heyn, S Vr. Arnest, s Leitholdt, s Emmrich, s Gruner, r vr. Baumann, Poppe, s Fabrikant Koch, s Hoffmann, s Braun, s vr. Wahle, L v. Cricgcrn, s Uhlmann, s Echartk, s Presprich, s v. Wöhrmann, s v. König, L v. Nostitz-Wallwitz, s Vr. Hertel, s Schilbach, s vr. Platzmann, s van der BecS, s Sornitz, s v. Nostitz-Drzewiccki, L Israel, L Göhler, s Rötzschke, s Lechla, s Renz, s v. Schönfels, L Lincke, s Oehmichen aus Kiebitz, s Dietzsch, S vr. Herrmann, s Ficinus, s Seiler, s MeinerL, Präsident vr. Haase. Präsident vr. Haase: zweiten Gegenstand unsrer Wir gehen nun über auf den Tagesordnung, auf den Bericht der ersten Deputation der zwei ten Kammer über das Decret vom 14. November 1857 hinsichtlich der auf Grund von Z. 88 der Verfassungsurkunde erlassenen Verordnung vom 25. September 1856, einige Bestimmungen inBezug auf die Militärrechtspflege betreffend. Abg.vr.Hertel: Ich würde mir die Frage erlauben, ob ps nicht zweckmäßig wäre, von der Vorlesung des kö niglichen Decrets abzusehen, da jedenfalls alle Kammer mitglieder damit hinlänglich vertraut sind. Präsident vr. Haase: Ist die hohe Staatsregierung damit einverstanden, daß die Vorlesung unterbleibe? doch vor dem außerordentlichen Budget." Ich Staatsminister v.Rabenhorst: Ich bin damit voll- frage, ob dieser Antrag des Abg. Seiler von der Kammer! ständig einverstanden; ich wollte mir jedoch eine Bemerkung
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