Mitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im Königreiche Sachsen / 2. Kammer

Mittheilungen über die Verhandlungen des Landtags. II. Kammer. 21. Dresden, am 19. Februar 1858. Zweiundzwanzigste öffentliche Sitzung der zweiten Kammer am 11. Februar 1858. Inhalt: Registrcmdenvortrag. — Entschuldigungen. —- Anzeige einer In terpellation doS Abg. v. Schönberg an das Cultusministerium. — Fortsetzung der Berathung des Berichts der ersten Deputa tion über das königl. Dekret wegen Vorlegung eines Gesetz entwurfs, die Einführung eines allgemeinen Landesgewichts und einige Bestimmungen, das Maß- und Gewichtswesen im All gemeinen betr. Schluß der Berathung über §. 8, sowie Be rathung und Beschlußfassung über §§. 9—-15 des Entwurfs, über §§. 4, 5, 6, 7—24 der Ausführungsverordnung und Be rathung über die Aichordnung. Beschlußfassung durch Namens aufruf. Die Sitzung beginnt halb 11 Uhr in Anwesenheit des königlichen Commissars Geh. Rath vr. Weinlig, sowie in Gegenwart von 68 Kammermitgliedern, mit Vorlesung des über die letzte Sitzung vom Herrn Secretär Kasten abgefaßten Protokolls, welches ohne Einwendung genehmigt und von den Herren Abgg. Klecberg und Koch mitvoll zogen wird. Es erfolgt hierauf der Vortrag aus der Re- gistrande. (Nr. 245.) Petition des Schriftgießereibesitzers Gustav Schelter in Leipzig, um Anlegung einer Staatsdruckerei für das Königreich Sachsen. (Ueberreicht mittelst Schreibens vom 9. Februar d. I. in 75 Druckexemplaren.)^ Präsident Vr. Haase: Will die Kammer diese Petition der vierten Deputation überweisen? — Einstimmig Ja. Die Exemplare sind vertheilt worden. (Nr. 246.) Mündlicher Vortrag des Direktoriums der zweiten Kammer, die zur Wahl eines Archivars in Vor schlag, gebrachten Candidaten, namentlich Herr Ministerial- secretar Gottwald, Herr Oberappellationsgerichtsregistrator Zrmmermann und Herr Gerichtsactuar Bachmann allhier. Präsident vr. Haase: Meine Herren, die Wahl wird kommende Woche stattfinden; die betreffenden Schriftstücke sind in der Kanzlei ausgelegt, wo Sie davon Einsicht neh men wollen. Außer diesen Nummern ist etwas weiter nicht einge gangen. II. K. (1. Abonnement.) Ich habe noch den Herrn Abg. Eckelmann wegen Un wohlsein zu entschuldigen und den Abg. v. Nostitz-Wallwitz wegen Abhaltung. Auch habe ich noch zu bemerken, daß eine Interpella tion bei mir eingangen ist von dem Abg. v. Schönberg, gerichtet an das Cultusministerium, es wird hinsichtlich sol cher nach der Landtagsordnung verfahren und das Nöthige verfügt werden. Wir können nun auf die heutige Tagesordnung übergehen, die Fortsetzung der Berathung des Berichts unsrer ersten Deputation über das Allerhöchste Decret wegen Vorlegung eines Gesetzentwurfes, die Einführung eines allgemeinen Landesgewichts und einige Be stimmungen über das Maß- und Gewichtswe sen im Allgemeinen betreffend. Der Abg. Rittner hat um das Wort gebeten. Abg. Rittner: Ich wollte meinen Antrag zurückzie hen. Nach nochmaliger Rücksprache mit dem Herrn könig lichen Commissar und mit mehrern Deputationsnutgliedcrn habe ich mich doch überzeugt, daß Das, was ich gewünscht habe, gesetzlich festzustellen jetzt nicht gut möglich sein wird, und da ich von dem Herrn Commissar die Zusicherung er halten habe, daß die Regierung Berathung darüber anstellen werde, in wieweit meinem Wunsche im Verordnungswege genügt werden könne, so werde ich, vorausgesetzt, daß die geehrte Kammer es erlaubt, meinen Antrag zurückziehen. Präsident vr. Haase: Ist die Kammer damit einver standen, daß der von dem Abg. Rittner gestellte Antrag zurückgezogen werde? — Einstimmig Ja. Referent Abg. Koch: Die geehrte Kammer ist gestern bei Berathung des vorgetragenen §. 8 stehen geblieben, und nachdem der Antrag des Abg. Rittner sich durch die so eben vernommene Erklärung erledigt hat, so habe ich meinerseits wenigstens etwas nicht hinzuzufügen, und es würde dis Fragstellung, wenn nicht weitere Anträge gestellt werden^ wohl auf den Paragraph selbst erfolgen können. Präsident Vr. Haase: Der Abg. Dehmichen hat in der letzten Sitzung einen Antrag «»gekündigt; — ich gebe demselben zu dem Ende das Wort. 70