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Mitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im Königreiche Sachsen / 2. Kammer
- Bandzählung
- 1857/58,1
- Erscheinungsdatum
- 1858
- Sprache
- Deutsch
- Signatur
- Hist.Sax.I.118-V,1857/58,2.K.,1
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id20028251Z7
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id20028251Z
- OAI
- oai:de:slub-dresden:db:id-20028251Z
- Sammlungen
- Saxonica
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1857/58
- Titel
- 21. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1858-02-19
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftMitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im ...
- BandBand 1857/58,1 -
- TitelblattTitelblatt -
- InhaltsverzeichnisInhaltsverzeichnis III
- Protokoll1. Sitzung 1
- Protokoll2. Sitzung 7
- Protokoll3. Sitzung 13
- Protokoll4. Sitzung 19
- Protokoll5. Sitzung 43
- Protokoll6. Sitzung 61
- Protokoll7. Sitzung 69
- Protokoll8. Sitzung 99
- Protokoll9. Sitzung 131
- Protokoll10. Sitzung 163
- Protokoll11. Sitzung 189
- Protokoll12. Sitzung 219
- Protokoll13. Sitzung 249
- Protokoll14. Sitzung 275
- Protokoll15. Sitzung 315
- Protokoll16. Sitzung 343
- Protokoll17. Sitzung 359
- Protokoll18. Sitzung 381
- Protokoll19. Sitzung 405
- Protokoll20. Sitzung 431
- Protokoll21. Sitzung 455
- SonstigesBeilage zu Nr. 21 und 22 der Landtagsmittheilungen der zweiten ... 473
- Protokoll22. Sitzung 493
- Protokoll23. Sitzung 529
- Protokoll24. Sitzung 561
- Protokoll25. Sitzung 587
- Protokoll26. Sitzung 613
- SonstigesSchlachtsteuer. 640
- Protokoll27. Sitzung 643
- Protokoll28. Sitzung 679
- Protokoll29. Sitzung 697
- SonstigesEntwurf eines Gesetzes, das Jagdrecht auf fremdem Grund und ... 725
- Protokoll30. Sitzung 741
- Protokoll31. Sitzung 769
- Protokoll32. Sitzung 795
- Protokoll33. Sitzung 823
- Protokoll34. Sitzung 851
- Protokoll35. Sitzung 879
- Protokoll36. Sitzung 907
- BandBand 1857/58,1 -
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die Aichämter außer dem Archen und Stempeln auch für ihre eigene Rechnung den Verkauf von Gewichten führen, haben sie die Taxe in doppelten Colonnen auszugeben, wovon die eine den Preis der Rohgewichte enthält und die daneben stehende die allgemeinen Laxgebühren für das Aichen und Stempeln. Es kann da feder Betheiligte sich auf der Stelle überzeugen, ob er die rohen Gewichte anderwärts vielleicht billiger bekommen kann. Präsident vr. Haase: Bevor ich zur Fragstellung übergehe, wird der Herr Referent noch einer Petition Er wähnung thun, welche nach Druck des Berichts bei der Deputation eingegangen ist. Referent Abg. Koch: Nachdem der Bericht bereits ein gereicht war, gelangte an die erste Kammer eine Petition der Herren Hentschel u. Pinckert aus Leipzig und 150 Ge nossen, vom 15. Januar 1858: „Um Verwendung dahin, daß der Termin für Ein führung des neuen Maß- und Gewichrssystems, wenig stens bezüglich des letztem, mit dem diesfallstgcn könig lich preußischen Gesetze in Uebereinstimmung gebracht werden möge." Der Deputation lag bei Berathung des Gesetzentwurfs diese Petition zwar noch nicht vor, allein, wie Sie aus dem Berichte entnommen haben, ist dieselbe im Voraus bereits bei §. 13 in soweit berücksichtigt worden, als nicht nur die Festsetzung des Einführungstermins auf den 1. No vember 1858 vorgeschlagen, sondern auch der Staatsregke- rung in Bezug auf den Grossohandel und den Detail-Grenz verkehr die dort bezeichnete Ermächtigung zu ertheilen bean tragt worden ist. In soweit hat sich also diese Petition, deren näherer Inhalt Ihnen vorzutragen, Sie mir wohl erlassen werden, erledigt. In sofern sich aber die Petition weiter, nämlich auf Einführung des neuen Maß- und Ge- wichtswesens gleichmäßig im ganzen Lande an einem Ter mine mit Preußen erstreckt, rächet die Deputation der ge ehrten Kammer an, sie unter bewandten Umständen auf sich beruhen zu lassen. Präsident vr. Haase: Wünscht Jemand über diese Petition zu sprechen? Es scheint nicht der Fall zu sein. Ist die Kammer hinsichtlich dieser Petition mit demAntrage ihrer Deputation einverstanden? — Einstimmig Ja. Es werden nun drei Fragen zu stellen sein, meine Herren! Die erste wird auf die Annahme des Gesetzes zu richten sein, mit den dabei beschlossenen Zusätzen, Abänder ungen und Anträgen; die zweite Frage wird sich auf die Ausführungsverordnung und die Aichordnung beziehen und darauf zu richten sein, ob die Kammer, wie die Deputation vorschlägt, dahin sich erkläre, daß ihr gegen den Inhalt der rnitgetheilten Entwürfe einer Ausführungsverordnung und einer Aichordnung, außer den bei der Berathung dieser bei den Vorlagen von der Kammer gebilligten Anträgen und Bemerkungen Bedenken nicht beigegangen feien; und die dritte Frage wird sich auf die Ermächtigung beziehen, welche die Kammer der Staatsregierung zu geben hat; in Bezug auf die Kosten, welche durch die Einrichtung der Aichbehörden der Staatskasse erwachsen. Die erste Frage würde also die sein: „Nimmt die Kammer den vorliegenden Gesetzent wurf mit den von ihr dazu beschlossenen Zusätzen, Ab änderungen und Anträgen an?" Die zweite Frage würde die sein: „Will die Kammer gegen die Staatsregierung er klären, daß ihr außer den bei den einzelnen Paragraphen von ihr gebilligten Bemerkungen und angenommenen Anträgen, gegen den Inhalt der mitgetheilten Entwürfe einer Ausführungsverordnung und einer Aichordnung ein Bedenken nicht beigehe?" Und die dritte Frage würde die sein: „Will die Kammer der Staatsregierung zu Bestrei tung des durch Einrichtung der Aichbehörden erwach senden, bei Position 26 des ordentlichen Ausgabebud gets auf die laufende Finanzpcriode zu verschreibenden Aufwands, sowie zu Bestreitung des durch die in Ge mäßheit des frühem ständischen Antrags zugesicherte Uebertragung der Aichgebühren für die neuen Gewichte zu erwartenden und auf das außerordentliche Budget der laufenden Finanzperiode zu übernehmenden Auf wands aus Staatskassen die geforderte Ermächtigung ertheilen." Da Niemand gegen die Stellung dieser Fragen etwas einwendet und die Billigung alles Dessen von Seiten der Kammer vorausgegangen ist, was in die Fragen von mir ausgenommen worden ist, so würde ich, wenn kein Einspruch dagegen erfolgt, diese drei Fragen sofort zusammenfassen und bitte die Kammer, dieselben zu beantworten, wobei Namensaufruf stattzufinden hat. Ich frage also die Kam mer, ob dieselbe auf diese von mir eben mitge theilten drei Fragen zustimmend sich erklären wolle? Mit Ja antworten darauf: Bicepräsident vr. Braun, Secretär Kasten, Abg. Asmus, - Jacob, - Tempel, - vr. Loth, - v. Welch - Fahnauer, s Haberkorn, - Georgi, - Wunderlich, - Heyn, - v. Schönberg, - Lcitholdt, - Gruner, - Poppe, - Hoffmann, - vr. Wahle, - Uhlmann, - Preßprich, Abg. Riedel, - v. König, » vr. Hertel, - vr. Platzmann, - Becg, - Sornitz, - Heintze, - Reichc-Eisciistuch - Rdtzschre, - Renz, - Lincke, - Dietzsch, - Ficknus, - Meinert, - Oehmichcn auf Choren, - Gölte, - Koelz, - Tröger, - Falcke, - Köhler,
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