Digitale Sammlungen: Mitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im Königreiche Sachsen / 2. Kammer

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Titel: Mitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im Königreiche Sachsen / 2. Kammer
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  2lbg. Rittner, - Zungmckcl, - Behr, s Kleeberg, - Bürgermeister Koch, - vr. Arne st, - DLweritz, - Erchenbrecher, - Weidauer, - vr. Baumann, - Fabrikant Koch, - Braun, - v. Erregern, - Echarti, Mg. v. Wöhrmann, - Göldncr, - Eiscnstuck, - Schilbach, - von der Beeck, - v. Nostitz-Drzcwiecki, - Göhler, - Schneider, - Oehmichen aus Kiebitz, - vr. Hermann, - Seiler, - Elauß, Präsident vr. Haase. Präsident vr. Haase: Sonach wären diese drei Fra gen von sämmtlichen Mitgliedern der Kammer bejahend beantwortet worden. Ich schließe die heutige Sitzung und ersuche Sic, sich morgen früh 10 Uhr zur öffentlichen Sitzung wieder hier einzufinden; auf die morgende Tagesordnung setze ich den Bericht der zweiten Deputation, das Departement der Fi nanzen betreffend. Die Sitzung ist aufgehoben. (Schluß der Sitzung 12 Uhr 47 Minuten.) Berlage zu Nr. 21 und 22 der Landtagsmittheilungm der zweiten Kammer. Motiven M -em Gesetzentwürfe, -ie Einführung eines neuen Landesgewichts re. re. betreffend, und dessen Beilagen. Als im Jahre 1839 den damals versammelten Stän den der Entwurf eines Gesetzes wegen Einführung eines neuen Maß- und Gewichtssvstems und einer dazu gehörigen Ausführungsverordnung vorgelegt worden war, erklärten sich die Stände in der ständischen Schrift vom 20. Juni 1840 (Landt.-Acten 1840, I. Abthl. 2. Bd., S. 435 fg.) dahin, daß es angemessen erscheine, die Regulirung des Maßwesens noch einige Zeit zu beanstanden, und zunächst nur das Gewichtswesen, wesentlich im Sinne des vorgeleg ten Gesetzentwurfs, zu dem nur wenige Abänderungen be antragt wurden, zu ordnen- Zugleich gaben die Stände die Ermächtigung zu Bestreitung des erforderlichen Auf wandes und stellten den doppelten Antrag, daß 1) die Einführung des neuen Gewichts durch Wertheilung von Normalgewichten an möglichst viele solide, mit der Anfertigung von Gewichten sich befassende und dazu eingerichtete Gewerbsleute, denen dabei die öffent liche Bekanntmachung ihrer Verkaufspreise zur Be dingung zu machen sei, erleichtert; in derselben Absicht aber 2) die Aichungskosten der zum ersten Male anzuschaffen den neuen Gewichte unter Bestimmung eines gewissen -Lermines auf die Staatskasse übernommen werden möchten. Infolge dieser Beschlüsse wurden zunächst die Vorar beiten für Einführung des Zollgewichts als Landesgewicht in Angriff genommen und für die damals projectirten 16 Aichämter die nöthigen Waagen und Normalgewichtssätzc, letztere nach den aus Paris besorgten, mit dem Li!o§ramme skalon des vuroau «los loilgituäes amtlich verglichenen Nor- mal-Zweipfundstücken von Platin und Messing, bei einem anerkannt tüchtigen Mechaniker in Bestellung gegeben. Diese Gegenstände sind auch sämmtlich abgelieferr worden und in gutem Zustande vorhanden. Man nahm aber Anstand, das Gewichtsgesetz allein zu publiciren, weil man immer noch hoffte, daß der nächste Landtag auch über eine Maßordnung sich mit der Regier ung vereinigen werde. Dies geschah nun zwar nicht, weil wegen Kürze der Zeit nicht zur Erledigung des Gegenstandes zu gelangen war, sondern die Ständeversammlung des Jahres 1843 wählte nur besondere Deputationen für diesen Zweck, welche am 27. Januar 1845 zusammcntraten und denen der Ge setzentwurf wegen Einführung eines neuen Maßsystems zur Borberathung vorgelegt wurde- Der Landtag von 1845 berieth über die von diesen Deputationen erstatteten Berichte und faßte den in der ständischen Schrift vom 27. Mai 1846 niedergelegtcn Beschluß: daß die Staatsregierung vor Allem die Verhandlungen mit den übrigen Zollveremsstaaten wegen Einführung 72*
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