41 erwähnte Maßregel unbedingt notwendig gewesen; dar über kann kern Zweifel obwalten, allein auf der andern Seite kam in Erwägung, daß diese Nothwendigkeit schon früher von der Staatsregkerung hatte erkannt werden müs sen, und hieran- reihte sich natürlich die weitere Frage, ob ihr nicht die Möglichkeit zu Gebote gestanden hätte, doch vielleicht dieser Maßregel vorzubeugen. Dies blos zur Recht fertigung des Berichts. Präsident vr. Haase: Wenn Niemand das Wort be gehrt , so werde ich zur Fragstellung übergehen. Ich be merke, es handelt sich um die Genehmigung der von der hohen Staatsregierung erlassenen Verordnung, einige Be stimmungen in Bezug auf die Militärrechtspflege betreffend, vom 25. September 1856, die Sie speciell in der ersten Ab teilung unsrer Landtagsacten Seite 399 abgedruckt gefunden haben. Die Deputation hat keine Veranlassung gefunden, gegenwärtig irgend eine Ausstellung in Bezug auf diese Verordnung zu machen. Die hohe erste Kammer hat ihre Genehmigung dieser Verordnung ausgesprochen, und unsre Deputation empfiehlt uns ebenfalls, uns dem Beschlüsse der hohen ersten Kammer anzuschließen und die Geneh migung zu dieser provisorischen Verordnung vom 25. Sep tember 1856 nachträglich zu ertheilen. Ach frage nun: Wollen Sie dem Anträge unsrer Deputation ge mäß die Genehmigung zur eben erwähnten Ver ordnung nachträglich ertheilen? Es antworten mit Ja sämmtliche anwesende Mitglieder: Seeretär Kasten, Abg. Jacob, - Fmcke, - Tempel, Abg. Asmus, - Sachße, - Mai, - Fahnauer, Abg. Haberkorn, - Georgi, - Heyn, - Leitholdt, - Gruner, - Poppe, - Hoffmann, - vr. Wahle, - Uhlmann, - Presprkch, - Riedel, - v. König, - vr. Hertel, - vr. Platzmann, - Sörm'tz, - Israel, - Rötzschke, - Renz, - Lincke, - Dietzsch, - Ficmus, -- Meinert, - Oehmichen auf Choren, - Eckelmann, - Koelz, - Tröger, Abg. Köhler, s Rittner, - Jungnickel, - Behr, - Kleeberg, - Bürgermeister Koch, - Vr. Arnest, - Emmrich, - vr. Baumann, - Fabrikant Koch, - Braun, - v. Erleger», - Echarti, - v. Wöhrmann, - Schweizer, - Schilbach, - van der Beeck, - v. Nvstltz-Drzcwicckk, -- Göhler, - Lechla, - v. Schönfels, -- Oehmichen aus Kiebitz, - vr. Herrmann, - Seiler, Präsident vr. Haase. Präsident vr. Haase: Sonach haben alle anwesende Mitglieder die Frage bejaht. Bevor ich die Sitzung schließe, bemerke ich noch, daß der Abg. Beeg wegen dringender Ge schäfte sich für heute entschuldigt hat. Ich bringe dies zu Ihrer Kenntniß. Ich schließe nunmehr die gegenwär tige Sitzung und werde Sie zur nächsten Sitzung durch Karten einladen lassen. Ich hebe nun die Sitzung auf. (Schluß der Sitzung V Uhr.) Redakteur: Ed. Gottwald, Seeretär im königl. Ministerium des Innern. — Druck von B.G. Teubner in Dresden. Letzte Absendung zur P-st: den 15. December 1857.