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Mitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im Königreiche Sachsen / 2. Kammer
- Bandzählung
- 1857/58,1
- Erscheinungsdatum
- 1858
- Sprache
- Deutsch
- Signatur
- Hist.Sax.I.118-V,1857/58,2.K.,1
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id20028251Z7
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id20028251Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-20028251Z
- Sammlungen
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Saxonica
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1857/58
- Titel
- 22. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1858-02-21
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftMitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im ...
- BandBand 1857/58,1 -
- TitelblattTitelblatt -
- InhaltsverzeichnisInhaltsverzeichnis III
- Protokoll1. Sitzung 1
- Protokoll2. Sitzung 7
- Protokoll3. Sitzung 13
- Protokoll4. Sitzung 19
- Protokoll5. Sitzung 43
- Protokoll6. Sitzung 61
- Protokoll7. Sitzung 69
- Protokoll8. Sitzung 99
- Protokoll9. Sitzung 131
- Protokoll10. Sitzung 163
- Protokoll11. Sitzung 189
- Protokoll12. Sitzung 219
- Protokoll13. Sitzung 249
- Protokoll14. Sitzung 275
- Protokoll15. Sitzung 315
- Protokoll16. Sitzung 343
- Protokoll17. Sitzung 359
- Protokoll18. Sitzung 381
- Protokoll19. Sitzung 405
- Protokoll20. Sitzung 431
- Protokoll21. Sitzung 455
- SonstigesBeilage zu Nr. 21 und 22 der Landtagsmittheilungen der zweiten ... 473
- Protokoll22. Sitzung 493
- Protokoll23. Sitzung 529
- Protokoll24. Sitzung 561
- Protokoll25. Sitzung 587
- Protokoll26. Sitzung 613
- SonstigesSchlachtsteuer. 640
- Protokoll27. Sitzung 643
- Protokoll28. Sitzung 679
- Protokoll29. Sitzung 697
- SonstigesEntwurf eines Gesetzes, das Jagdrecht auf fremdem Grund und ... 725
- Protokoll30. Sitzung 741
- Protokoll31. Sitzung 769
- Protokoll32. Sitzung 795
- Protokoll33. Sitzung 823
- Protokoll34. Sitzung 851
- Protokoll35. Sitzung 879
- Protokoll36. Sitzung 907
- BandBand 1857/58,1 -
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Scala für sämmtliche derartige Gehalte ins Auge gefaßt. Was ferner die gegen die Unterabtheilung ä unsrer Position gemachte Bemerkung anlangt, warum hier auffallend eine Secretariatsstelle von 800 Thalern auf 1000 Thaler erhöht worden sei, ingleichen die Landrentmeisterstelle sofort um 300 Thaler, so ist von der Deputation selbst im Bericht das desfalls Nöthige bereits gesagt worden. Die Deputa tion hat sich hauptsächlich deswegen bewogen gefunden, diese Gehaltserhöhungen zu empfehlen, weil sie ermöglicht werden sollen durch Einziehung von Stellen. Es ist näm lich bei der Finanzrcchnungsexpedition die Stelle eines Landrentmeisters, ingleichen auch die eines Rechnungssecre- tärs eingezogen worden. Es hat mithin der andere Rech- nungssecretär die Arbeiten der eingezogenen Stelle über nommen, so wie auch statt zweier Landrentmeister jetzt nur einer im Dienste ist. Der Deputation hat es daher billig erschienen, daß man hier gegen diese Zulagen, die im Verhältniß zu der Ersparniß, welche sich aus den ein gezogenen Stellen ergiebt, als geringe erscheinen, eine Ein wendung nicht erhob. Abg. Fahnauer: Meine Herren! Ich kann aller dings, was der Herr v. Schönberg gesagt hat, erstens gar nicht zugestehen. Der Herr v. Schönberg sagt, wenn ich ihn recht verstanden habe, wir hätten die 174,000 Thaler bereits bewilligt. Das glaube ich gar nicht. Wir haben allerdings eine Zulage von 10 Procent für Gehalte be willigt, die bis zu 500 Thalern gehen, aber weiter nichts. Der Herr Referent theilt auch die Ansicht des Herrn D. Schönberg. Wir aber haben uns Vorbehalten, bei jedem Falle unsre Abstimmung darüber zu bemessen, ob diese Zulage nothwendig sei oder nicht, namentlich bei der Zu lage bei höhern Gehalten. Daß wir aber diese 174,000 Thaler bereits bewilligt hätten, annehmen zu wollen, dem -muß ich doch ganz entschieden widersprechen, und werde mich auch bei der nächsten Abstimmung wegen des Princips fest darauf zu stützen wissen. Abg. Haberkorn: Es war allerdings auch meine Ab sicht, eine Aeußerung des Herrn Referenten zu berichtigen. Es ist nämlich keineswegs begründet, daß wir die 10 Pro cent, welche der Referent näher bezeichnet hat, dem Ministe rium zur Wertheilung überlassen haben. Im Gegentheil haben wir von jedem einzelnen Ministerium die Vorlegung von Specialetats verlangt und auch wirklich erhalten, und es ist vollständig begründet, daß der Kammer das Recht zu steht, von diesen Dispositionsquantas, welche jedoch gar nicht mehr als solche, sondern als specialisirte Posten er scheinen, nach freiem Ermessen zu bewilligen oder zu ver weigern. Der Abg. Fahnauer hat daher in soweit Recht, daß die Kammer nirgends gebunden ist, sondern ihr die vollständig freie Befugniß ihrer Entschließungen bei jeder Post zusteht. Referent Abg. vr. Hermann: Ich habe wohl nicht geäußert, daß die Deputation es so angenommen, als seien diese 174,000 Thaler von uns genehmigt worden. Nur die Ministerien haben sich darüber und mit den weitern Grund sätzen einverstanden. Wenn man aber bei jedem einzelnen Unterbeamten in Betreff der Gehaltsaufbesserung die Gründe dafür hier noch einmal durchgehen und erwägen will, so frage ich nur, wo wollen die geehrten Kammermitglieder das Material für ihre Beurtheilung hernehmen? Man kann dies nur im Allgemeinen prüfen nach Dem, was vom Ministerium darüber vorgelegt wird, wenn nicht besondere Umstände noch besonders zu Des oder Jenes Kenntniß gelangen. Abg. Haberkorn: Ich muß allerdings bemerken, daß die Behauptung des Abg. Fahnauer in soweit nicht richtig ist, als er meint, die Deputation scheine von der Ansicht auszugehen, die Bewilligung und Genehmigung der 174,000 Thaler sei bereits schon erfolgt. Dies ist in keiner Weise der Fall. Ich habe mich nur auf die Worte des Herrn Referenten gestützt, welche dahin lauteten, daß die Verthei» lung der 10 Procent den Ministerien überlassen worden sei. Da dies keineswegs der Fall ist, so habe ich mich nur gegen diese Aeußerung erklärt. Präsident vr. Haase: Wünscht sonst noch Jemand zu sprechen? (Der Abg. v. Schönberg bittet ums Wort zur Berichtigung.) Der Herr Staatsminister hat sich erhoben. Staatsminister Behr: Ich erlaube mir zunächst eine allgemeine Bemerkung. Um einen Beweis von den Grund sätzen zu geben, von denen das Finanzministerium bei seiner Verwaltung bisher geleitet worden ist, mache ich darauf aufmerksam, daß im Jahre 1833 sowohl das Einnahme-, als das Alisgabebudget in runder Summe 5 Millionen Thaler betrug. Die Einnahmen betrugen nämlich genau 5,141,415 Thlr. 13 Ngr. 10 Pf., die Ausgaben 4,958,109 Thlr. 17 Ngr. 9 Pf., also in runder Summe beide 5 Millionen Thaler. Jetzt betragen beide so ziemlich das Doppelte. Es liegt wohl auf der Hand, daß sich dadurch auch die Geschäfte nahezu haben verdoppeln müssen. Neu hinzugekommen zu diesen Geschäften sind noch die Eisen bahnangelegenheiten, dann das Telegraphenwesen; weg gefallen ist dagegen das Obersteuercollegium, da die Functio nen desselben mit dem Finanzministerium verbunden worden sind. Gleichwohl sind im Jahre 1833 erforderlich gewesen für das Finanzministerium und Obersteuercollegium zu sammen 180,909 Thlr. 17 Ngr. 7 Pf., im vorliegenden Budget sind für das Finanzministerium gefordert 169,092 Thaler, ungeachtet jener Verdoppelung der Geschäfte. Ich sollte wohl hoffen, daß diese Zahlen allein darthun dürften, daß das Finanzministerium immer bestrebt gewesen ist, wo nur irgend möglich, Ersparnisse: herbeizuführen. — Was
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