Mitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im Königreiche Sachsen / 2. Kammer

Mitt Heilungen über die Verhandlungen des Landtags. II. Kammer. Dresden, am 24. December 1857. Sechste öffentliche Sitzung der zweiten Kammer am 19. December 1857. Inhalt: Verpflichtung des Abg. Weidauer. — Ansprache des Präsidenten, den Geburtstag Sr. Majestät des Königs betr. — Registranden- vortrag. — Vortrag und Genehmigung der ständischen Schrift über das Allerhöchste Decret, die wegen des Landtagsausschusses zur Verwaltung der Staatsschulden zu veranstaltenden Wahlen betr. — Berathung des Berichts der ersten Deputation über das Allerhöchste Decret, zwei auf Grund von §. 88 der Verfassungsurkunde erlassene Verordnungen betr. Abstim mung darüber durch Namensaufruf und Beschlußfassung. — Berathung des Berichts der vierten Deputation über die Peti tion des Adv. Bürgermeisters Enderlein in Hohenstein, die Aufhebung der absolut privilegirten Forderungsrechte betr. Beschlußfassung. Die Sitzung beginnt 7 Minuten vor halb 11 Uhr in Gegenwart des Herrn Staatsministers vr. v. Zschinsky und der königlichen Commissare Oberstaatsanwalt vr. Schwarze und Geheime Iustizrath vr. Krug, sowie in Anwesenheit von 60 Kammermitgliedern mit Verlesung des über die letzte Sitzung aufgenommenen Protokolls durch Secretär Kasten, welches ohne Einwendung genehmigt und von den Abgg. Heyn und v. Schönberg mitvoll zogen wird. Hierauf wird der Abg. Weidauer durch den Secretär in die Kammer eingeführt und erfolgt dessen Verpflichtung durch den Präsidenten mittelst Handschlags, da derselbe schon früher Mitglied der Ständeversammlung gewesen. Präsident vr. Haase: Zunächst habe ich der geehrten Kammer mitzutheilen, daß Se. Majestät der König an Allerhöchstdefsen Gebürtsfeste von den Direktorien beider Kammern die dargebrachten Glückwünsche huldvollst anzu- uehmen und den Direktorien aufzutragen geruht hat, Sei nen Dank den beiden Kammern für diesen Ausdruck loyaler Gesinnung und treuer Ergebenheit auszudrücken. Ich habe die Ehre, hiermit diesem Allerhöchsten Auftrage nach zukommen. Wir gehen nun über auf den Vortrag aus der Re il. K. (1. Abonnement.) gistrande und ich ersuche den Herrn Secretär, die zu solcher neuerdings eingegangenen Nummern vorzutragen. (Nr. 65.) Allerhöchstes Decret vom 1. December 1857 über das Postulat Nr. 13 des außerordentlichen Ausgabe budgets, die Erbauung einer neuen Porzellanmanufactur in Meißen betr. Präsident vr. Haase: Ist bereits an die zweite De putation abgegeben worden. (Nr. 66.) Schreiben des königl. Gesammtministeriums, vom 8. December d. I., bei Mittheilung dreier schriftlicher Unterlagen zu Pos. 3 des außerordentlichen Ausgabebud gets, die zu Deckung des dem Museumbaufond erwachsenen Mehraufwandes, sowie des nachträglich erforderlich gewese nen Aufwands für Doppelfenster postulirten 10,000 Lhlr. betreffend. Präsident vr. Haase: Auch diese Mittheilung ist be reits an die zweite Deputation gelangt. (Nr. 67.) Die Herren Abgg. Bürgermeister Koch und Geheimer Regierungsrath Reiche-Eisenstuck überreichen mit telst Schreibens vom 8. December d. I. eine Anzahl Exem plare 1) der Druckschrift: Rentabilitätsmomente einer Chemnitz-Annaberger Eisenbahnlinie mit Berücksichtigung eines projectirten Schienenwegs durch das sächsisch-böhmi sche Erzgebirge (von Annaberg in das Egerthal), den königl. hohen Ministerien des Innern und der Finanzen unterbrei tet von G. Röhling u. Comp. und Genossen, und 2) der Druckschrift: Von der Chemnitz in das Eger-und Bielathal, ein Beitrag zur Lösung der obererzgedirgischen Eisenbahn frage von einem Freunde des Erzgebirges, — behufs deren Vertheilung unter die Kammermitglieder. Präsident vr. Haase: Es sind die zur Vertheilung abgegebenen Exemplare bereits vertheilt. (Nr. 68.) Gesuch des vormaligen Arbcitsanstaltauf- sehers Johann Gottlieb Krause in Zwickau um Prüfung der seiner Entlassung zu Grunde liegenden Verhältnisse und Verwendung bei der hohen Staatsregierung um Wie deranstellung. Präsident vr. Haase: Will die Kammer diese Petition der vierten Deputation überweisen? — Einstimmig Ja. (Nr. 69.) Anschlußerklärung der consirmirten Lehrer an der Bürgerschule zu Schneeberg an die von dem päda gogischen Vereine zu Dresden in Bezug auf den Gesetz entwurf vom 16. November d. I., die Gehaltsverhältnisse der Lehrer an den Elementarvolksschulen betr., bei der ersten Kammer eingereichte Petition. 10