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Mitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im Königreiche Sachsen / 2. Kammer
- Bandzählung
- 1857/58,1
- Erscheinungsdatum
- 1858
- Sprache
- Deutsch
- Signatur
- Hist.Sax.I.118-V,1857/58,2.K.,1
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id20028251Z7
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id20028251Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-20028251Z
- Sammlungen
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Saxonica
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1857/58
- Titel
- 22. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1858-02-21
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftMitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im ...
- BandBand 1857/58,1 -
- TitelblattTitelblatt -
- InhaltsverzeichnisInhaltsverzeichnis III
- Protokoll1. Sitzung 1
- Protokoll2. Sitzung 7
- Protokoll3. Sitzung 13
- Protokoll4. Sitzung 19
- Protokoll5. Sitzung 43
- Protokoll6. Sitzung 61
- Protokoll7. Sitzung 69
- Protokoll8. Sitzung 99
- Protokoll9. Sitzung 131
- Protokoll10. Sitzung 163
- Protokoll11. Sitzung 189
- Protokoll12. Sitzung 219
- Protokoll13. Sitzung 249
- Protokoll14. Sitzung 275
- Protokoll15. Sitzung 315
- Protokoll16. Sitzung 343
- Protokoll17. Sitzung 359
- Protokoll18. Sitzung 381
- Protokoll19. Sitzung 405
- Protokoll20. Sitzung 431
- Protokoll21. Sitzung 455
- SonstigesBeilage zu Nr. 21 und 22 der Landtagsmittheilungen der zweiten ... 473
- Protokoll22. Sitzung 493
- Protokoll23. Sitzung 529
- Protokoll24. Sitzung 561
- Protokoll25. Sitzung 587
- Protokoll26. Sitzung 613
- SonstigesSchlachtsteuer. 640
- Protokoll27. Sitzung 643
- Protokoll28. Sitzung 679
- Protokoll29. Sitzung 697
- SonstigesEntwurf eines Gesetzes, das Jagdrecht auf fremdem Grund und ... 725
- Protokoll30. Sitzung 741
- Protokoll31. Sitzung 769
- Protokoll32. Sitzung 795
- Protokoll33. Sitzung 823
- Protokoll34. Sitzung 851
- Protokoll35. Sitzung 879
- Protokoll36. Sitzung 907
- BandBand 1857/58,1 -
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aufwand zu bestreiten. Dieser Aufwand ist, weil sich die Conducteure den größten Theil des Jahres auf auswär tigen Expeditionen befinden, beträchtlich und wird durch schnittlich auf 300 Thlr pro Jahr veranschlagt. Demzufolge werden auch diese Beamten bei der Per sonalsteuer nur nach einem reinen Diensteinkommen von 500 Thlr. vernommen. Diese Conducteure gehören daher derjenigen Beamtenklaffe an, welche nach dem Gesammt- ministerialbeschluß vom 23. April 1857 mit einer Gehalts verbesserung bedacht werden sollen. Es hat aber ausrei chend geschienen, vor der Hand nur die Hälfte der Con ducteure mit einer Gehaltsaufbesserung nach 10 Procent, also von 50 Thlr. zu bedenken und soll solche den ältern Beamten dieser Branche bei bewiesener Diensttüchtigkeit zugedMgt werden, wodurch zugleich die wünschenswcrthe Einrichtung erreicht würde, daß den jüngern Conductcuren bei längerer Dienstzeit die Aussicht zum Aufrücken in eine besser dolirte Stelle eröffnet ist. Die Deputation empfiehlt Pos. 331. mit 15,050 Thlr. etatmäßig zur Bewilligung. Präsident vr. Haase: Es find für die Grundsteuer verwaltung in der Unterposition l der Hauptposition 33 ge fordert worden 15,500 Thaler etatmäßig. Wünscht Jemand hierüber das Wort? Abg. Fahnauer: Bei der vorgeschlagenen Erhöhung dieses Postulats für die Kreissteuerräthe bin ich ganz in derselben Lage und halte cs noch für viel weniger gerecht fertigt, daß diese Zulage gewährt werde. Ich werde daher auch hier dagegen stimmen und bitte den Herrn Präsiden ten, hierauf eine besondere Frage zu stellen. Präsident vr. Haase: Es ist beantragt worden, daß die, Seite 225 des Berichts angeführten Gehaltserhöhungen von 300 Lhalern für den Kreissteuerrath des ersten Steuer kreises, von 300 Thalern desgleichen für den Kreissteuerrath des dritten Steuerkreises, von 100 Thalern für den Kreis steuerrath des vierten Steuerkreises besondere Fragen gestellt werden. Wenn Niemand weiter darüber spricht, auch der Herr Referent nicht, so würde ich zur Fragstellung über gehen. Es ist auf Seite 225 des Berichts von der Depu tation bemerkt, daß 300 Thaler Gehaltserhöhung für den Kreissteuerrath des ersten Steuerkreises gefordert worden sind, indem dessen zeitheriger Gehalt von 1,200 Thalern auf 1,500Thaler erhöht werden soll. Ich frage, ob die Kam mer dise Gehaltserhöhung von 300 Th alern be willige? — Gegen 2 Stimmen. Ich stelle dieselbe Frage in Bezug auf 300 Thaler, weiche als Gehaltserhöhung für den Kreissteuerrath des dritten Steuerkreises gefordert worden sind. Bewil ligt die Kammer diese etatmäßige Gehaltser höhung von :;00 Thalern? — Gegen 2 Stimmen. Endlich soll noch der Gehalt des Kreissteuerraths des vierten Steuerkmsis von 1200 auf 1300 Thaler etatmäßig erhöht werden. Bewilligt die Kammer auch diese etatmäßig vorgeschlagcne Erhöhung von 100 Thalern? — Gegen 1 Stimme. Ich frage nun die geehrte Kammer, ob sie die Ge- sammtsumme, welche in Position 331 für die Grundstcuerverwaltung mit 15,050Thaler etat mäßig angesetzt ist, bewillige? —Gegen 2Stimmcn. Referent Abg- vr- Hermann: Für die Munzverwaltun werden pvstulirt während für letzte 2,200 Thlr. etatmäßig, Finanzperiode nur 1,200 Thlr. etatmäßig g bewilligt wurden. Es werden nämlich mehr verlangt: 897 Thlr 13 Ngr. 3 Pf., weil nach Ausweis des Spe- cialctats der Bruttoertrag um soviel niedriger sich berechnet, 24 - — - — - bei dem Münz- und Münz- gcgenwardcin, je 12 Thlr. zu Heizung des Laboratoriums, 40 - — - — - Quartiergeld für den Münz schreiber bei derAusmünznngs- expedition, 191 - 10 - — - bei dem ersten Münzgraveur, mol. Tantieme und 12 Thlr. Beitrag zur Heizung der Ar beitsstube, " 10 - — - — - Mehrbedarf für Expeditions- aufwand, ^,162 ThlrTHgr. 3 Pf. 8s. Dagegen kommen in Abgang 60 Thlr. — Ngr. — Pf. Wegfall des Quartiergeldes bei dem Münzkassencontroleur, 102 - 23 - 3 - an Gehalt des Leipziger Münz- wardeins, 162 Thlr. 23 Ngr. 3 Pf., 8a. wonach das Mehrpostulat von 1000 Thlr. sich ergiebt. Der Zuwachs von 24 Thlr. bei dem Münz- und Münzgegenwardein bezweckt eigentlich ein Ersparnis Zeither erhielten dieselben das Material zur Heizung des Laboratoriums nach Bedürfnis von nun an soll das selbe mit 12 Thlr. für Jeden jährlich sixirt werden. Der Zuwachs von 40 Thlr. .Quartiergeld für den Müuzschrcibcr macht sich deshalb nvthig, weil demselben das zeither cingeräumte freie Quartier entzogen und solches dem Münzkassencontroleur cingeraumt werden soll. Da durch kommt das zeither dem Letztem mit 60 Thlr. jabrlich gewährte Quartiergeld in Abgang und werden somit 20 Thlr. wirklich erspart. Der Zuwachs von 191 Thlr. 10 Ngr. für den ersten Münzgraveur, wonach dessen Gehalt von 432 Thlr. 20 Ngr. (mol. 12 Thlr. für den Dienstaufwand) auf 624 Thlr. (inol. 300 Thlr. Tantieme, 12 Thlr. zur Heizung der Ar beitsstube und 12 Thlr. Dienstaufwand)" erhöht werden soll, wurde vom königlichen Commiffar folgendermaßen erläutert:
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