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Mitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im Königreiche Sachsen / 2. Kammer
- Bandzählung
- 1857/58,1
- Erscheinungsdatum
- 1858
- Sprache
- Deutsch
- Signatur
- Hist.Sax.I.118-V,1857/58,2.K.,1
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id20028251Z7
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id20028251Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-20028251Z
- Sammlungen
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Saxonica
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1857/58
- Titel
- 22. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1858-02-21
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftMitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im ...
- BandBand 1857/58,1 -
- TitelblattTitelblatt -
- InhaltsverzeichnisInhaltsverzeichnis III
- Protokoll1. Sitzung 1
- Protokoll2. Sitzung 7
- Protokoll3. Sitzung 13
- Protokoll4. Sitzung 19
- Protokoll5. Sitzung 43
- Protokoll6. Sitzung 61
- Protokoll7. Sitzung 69
- Protokoll8. Sitzung 99
- Protokoll9. Sitzung 131
- Protokoll10. Sitzung 163
- Protokoll11. Sitzung 189
- Protokoll12. Sitzung 219
- Protokoll13. Sitzung 249
- Protokoll14. Sitzung 275
- Protokoll15. Sitzung 315
- Protokoll16. Sitzung 343
- Protokoll17. Sitzung 359
- Protokoll18. Sitzung 381
- Protokoll19. Sitzung 405
- Protokoll20. Sitzung 431
- Protokoll21. Sitzung 455
- SonstigesBeilage zu Nr. 21 und 22 der Landtagsmittheilungen der zweiten ... 473
- Protokoll22. Sitzung 493
- Protokoll23. Sitzung 529
- Protokoll24. Sitzung 561
- Protokoll25. Sitzung 587
- Protokoll26. Sitzung 613
- SonstigesSchlachtsteuer. 640
- Protokoll27. Sitzung 643
- Protokoll28. Sitzung 679
- Protokoll29. Sitzung 697
- SonstigesEntwurf eines Gesetzes, das Jagdrecht auf fremdem Grund und ... 725
- Protokoll30. Sitzung 741
- Protokoll31. Sitzung 769
- Protokoll32. Sitzung 795
- Protokoll33. Sitzung 823
- Protokoll34. Sitzung 851
- Protokoll35. Sitzung 879
- Protokoll36. Sitzung 907
- BandBand 1857/58,1 -
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42,000 Lhlr. etatmäßig, demnach 2,000 Lhlr. weniger als für letzte Finanzperiode verwilligt und auch vollständig verwendet worden. Der Abgang besteht in 1.500 Lhlr. Minderforderung an Aequivalent wegen weg ¬ gefallener unentgeltlicher oder wohlfeilerer Beziehung von Berghölzern aus Staats waldungen, und 500 - Minderforderung für außerordentliche Aus gaben beim Bergbau. Als Aequivalent wegen Berghölzer wurden für letzte Finanzperiode 5,000 Lhlr. bewilligt, diesmal werden nur 3,500 Lhlr. postulirt. Es stellte aber der königliche Com- missar hinsichtlich dieses Postulats in Aussicht, daß, wenn die Verhandlungen mit den Bergwerksknteressenten über Abfindung wegen der einzuziehenden Holzäquivalentgelder mit entsprechenden Capitalsummen, welche jetzt dem Ab schluß ziemlich nahe, perfect geworden", der Ansatz für die ses Aequivalent, gegen Berichtigung der vereinbarten Ab- lösungscapitale aus der Finanzhauptkasse vom currenten Staatsaufwand ausscheiden werde. Da der Eintritt dieses Zeitpunktes jedoch sich jetzt mit Bestimmtheit nicht voraussehen läßt, so erschien es nicht thunlich, dieses Postulat, welches nur ein Berechnungs geld ist, für die laufende Finanzperiode noch weiter zu er mäßigen. Die außerordentlichen Bedürfnisse beim Bergbau, für welche für letzte Finanzperiode 5,547 Lhlr. 6 Ngr. 7 Pf. bewilligt worden, gestatten eine Verminderung um 500 Lhlr., womit die Deputation sich nur einverstehen konnte. Die übrigen in obgedachtem Gesammtpostulat enthal tenen Summen sind feststehende Unterstützungen, gegen welche Etwas nicht zu erinnern war. Die Deputation empfiehlt Pos. 34 v. mit 42,000 Lhlr. etatmäßig zur Bewilligung. Präsident v». Haase: Die Deputation hat uns be merkt, daß das gegenwärtige Postulat um 2000 Lhlr. hinter dem früher bewilligten zurückbleibe und hat der Kammer die Bewilligung der geforderten 2000 Lhlr. an empfohlen. — Abg. Seiler! Abg. Seiler: Die Post von 42,000 Lhlr. zerfallt, wie ich in dem Spccialctat gesehen habe, in ^.Entschädigungen wegen ehemaligen Natural genusses : 3.500 Lhlr. — Ngr. — Pf. Aequivalent wegen weg ¬ gefallener unentgeltlicher oder zu geringen Preisen verabreichter Bergholzer aus staatsflscalischen Wal dungen, als: 1,113 Lhlr. 2 Ngr. 5 Pf. für Kurprinz Frie drich August Crb- stolln, 2,388 - 27 - 5 - zu Deckung der An ¬ sprüche der übrigen Gruben, w. o. « Unterstützungen. 12 625 Lblr —'Ngr. —Pf. zu Unterhaltung und zum 12,625 Lhlr. 2 u Betriebe der siscalischen, zum allgemeinen Besten des Bergbaues übernom- 9,625 Lhlr- 3,000 - menen tiefen Stölln und Röschen, und zwar: Ngr. — Pf. für die Annaberger und Marienberger, ingleichen - — - für die Johann Ge- orgenstädter Refier- abtheilung. w. s. 1300 Lblr — NF. — Pf- Zuschußfürdiesiscalischen, i,-wuEylr. vormals landständischen Berggebäude, nämlich: 800 Lhlr. - Ngr. - Pf. für Beihilfe Erb- stolln, -MO - — - — - Kurprinz Friedrich August Erbstolln, zu Bestreitung desAuf- wands beim Lreue , Sachsen Stölln, nx o. 19,527 Lhlr. 23 Ngr. 3 Pf. Bcrgbegnadigungsgelder, statt der frühem halben Land- und Lranksteuer des Bergbaues. 5,047 - 6 - 7 - für außerordentliche Be ¬ dürfnisse beim Bergbau. Die Deputation sagt hierzu, daß das feststehende Unter stützungen waren, die also einer Ablösung nicht unterwürfen werden könnten. Das kommt mir nun nach den speciellen Benennungen der einzelnen Unterposten nicht ganz ein leuchtend vor. Bekanntermaßen sind die Steuerbefreiten durch gewisse Summen für ihre Berechtigungen entschädigt worden und ich kann mir ohne nähere Unterlage der Regie rung, ohne nähere Auskunft derselben nicht erklären, weshalb diese halbe Befreiung nicht ebenfalls einer Entschädigung, einer Ablösung unterzogen werden könnte. Ebenso ist mir ganz unerklärlich wie die 12,625 Lhlr. zur Unterhaltung tiefer Stölln hier passirlich fein können, indem soviel ich kenne für alle die vom Staate unterhaltenen Liefstolln be deutende Abgaben von den Privatwerken erhoben werden und weshalb nun, nicht ehe diese Position in Ausgabe ge setzt wird, jene Einnahme von den Privatwcrken in Abzug gebracht wird. Das würde ich von meinem Standpunkte aus für eine viel einfachere Rechnung halten, obgleich dann nicht die große Summe in dem Staatsbudget unnützer weise, meiner Ansicht nach, in Einnahme von den Berg werken fortgeführt werden könnte. Ebenso kommt es mir eigenthümlich vor, daß mit voller Sicherheit die im sisca- lischen Betriebe befindlichen Werke einen bestimmten Zu schuß aus Staatsmitteln erfordern. Wenn das so voraus sichtlich ist, meine Herren, und so lange Jahre fortbestanden hat, so wäre der Regierung wohl anzurathen, sic möchte die
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