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Mitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im Königreiche Sachsen / 2. Kammer
- Bandzählung
- 1857/58,1
- Erscheinungsdatum
- 1858
- Sprache
- Deutsch
- Signatur
- Hist.Sax.I.118-V,1857/58,2.K.,1
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id20028251Z7
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id20028251Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-20028251Z
- Sammlungen
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Saxonica
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1857/58
- Titel
- 23. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1858-02-24
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftMitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im ...
- BandBand 1857/58,1 -
- TitelblattTitelblatt -
- InhaltsverzeichnisInhaltsverzeichnis III
- Protokoll1. Sitzung 1
- Protokoll2. Sitzung 7
- Protokoll3. Sitzung 13
- Protokoll4. Sitzung 19
- Protokoll5. Sitzung 43
- Protokoll6. Sitzung 61
- Protokoll7. Sitzung 69
- Protokoll8. Sitzung 99
- Protokoll9. Sitzung 131
- Protokoll10. Sitzung 163
- Protokoll11. Sitzung 189
- Protokoll12. Sitzung 219
- Protokoll13. Sitzung 249
- Protokoll14. Sitzung 275
- Protokoll15. Sitzung 315
- Protokoll16. Sitzung 343
- Protokoll17. Sitzung 359
- Protokoll18. Sitzung 381
- Protokoll19. Sitzung 405
- Protokoll20. Sitzung 431
- Protokoll21. Sitzung 455
- SonstigesBeilage zu Nr. 21 und 22 der Landtagsmittheilungen der zweiten ... 473
- Protokoll22. Sitzung 493
- Protokoll23. Sitzung 529
- Protokoll24. Sitzung 561
- Protokoll25. Sitzung 587
- Protokoll26. Sitzung 613
- SonstigesSchlachtsteuer. 640
- Protokoll27. Sitzung 643
- Protokoll28. Sitzung 679
- Protokoll29. Sitzung 697
- SonstigesEntwurf eines Gesetzes, das Jagdrecht auf fremdem Grund und ... 725
- Protokoll30. Sitzung 741
- Protokoll31. Sitzung 769
- Protokoll32. Sitzung 795
- Protokoll33. Sitzung 823
- Protokoll34. Sitzung 851
- Protokoll35. Sitzung 879
- Protokoll36. Sitzung 907
- BandBand 1857/58,1 -
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welcher unwohl ist, und sodann der Kammer vorzutragen, daß der Abg. vr. Platzmann vom 18. bis 22. d. M. sich Urlaub erbeten hat. Will die Kammer diesen Urlaub ge statten? — Einstimmig Ja. Abg. v. Criegern: Bei Nummer 200 der Haupt- registrande ist der ersten Deputation eine Petition zugewiesen worden (von „August Ludwig Ernst, früher juristisch be fähigt, jetzt Rentner", so lautet die Unterschrift), welche Anträge enthält auf Abänderung mehrerer proceßrechtlicher Vorschriften und auf Abänderung einiger anderer gesetzlicher Bestimmungen. Die erste Deputation hat den Inhalt dieser Petition genau geprüft und ist zu der Ueberzeugung gelangt, daß keiner der darin berührten Gegenstände mit einer Gesetzvorlage im Zusammenhänge steht, welche auf gegenwärtigem Landtage voraussichtlich zur Berathung kommen wird. Unter diesen Umständen möchte diese Pe tition nach §. 88 der Landtagsordnung als eine selbst ständige zur vierten Deputation gehören. Ich gebe daher dem geehrten Direktorium ergebenst anheim, in dieser Be ziehung eine Frage an die Kammer zu stellen. Präsident vr. Haase: Will die Kammer nach dem soeben angehörten Vortrage des Vorstandes der ersten De putation diese Petition an die vierte Deputation abgeben lassen? — Einstimmig Ja. Es wird also diese Petition von der ersten Deputation an die vierte Deputation abgegeben werden. Abg. v. Nostitz-Drzewiecki: Die hohe Kammer hat in einer der letzten Sitzungen die Petition des käst, emer. Friedrich Wilhelm Müller zur Berichterstattung der vierten Deputation überwiesen. Nach Prüfung dieser Pe tition und resp. Beschwerde hat jedoch die Deputation ge funden, daß dieselbe als unzulässig zu bezeichnen sei, indem die Punkte ä, e und k des §. 115 der Landtagsordnung darauf Anwendung finden, da der Bittsteller beleidigende Aeußerungen darin hat ein schleichen lassen, ferner die Pe tition an Unklarheit und nebenbei an unterlassener Be scheinigung der darin angeführten Lhatsachen leidet, und endlich dieselbe auch einen Gegenstand betrifft, der nicht vor das Forum der Kammer gehört, nämlich ein Wieder- anstellungsgesuch. Präsident vr. Haase: Die Abweisung des Petenten wird zu Protokoll genommen werden. Wir gehen nun zum ersten Gegenstand der heutigen Tagesordnung über, dem Berichte unsrer Zweiten Deputation, das Departement der Finanzen betreffend, in soweit derselbe noch nicht berathen ist. Ich ersuche daher Äen Herrn Referenten Abg. vr. Hermann- uns den noch rückständigen Lheil dieses Berichts noch vorzutragen. Referent Abg. »r. Hermann: ä. Für die Landrentenban? werden postulirt 32,800 Lhlr. etatmäßig, 2,950 - transitorisch, während für die frühere Finanzperiode 29,500 Lhlr. etatmäßig, 1,500 - transitorisch, bewilligt wurden. Die dermalige Erhöhung von 3,300 Lhlr. etatmäßig, 1,450 - transitorisch, entsteht durch einen Zuwachs von 1,100 Lhlr. transitorisch, indem der bisher auf den Etat Pos. 30 b mit 1,100 Lhlr. in An satz gestandene Secretär, welcher bereits seit mchrern Jahren ausschließlich für die Landrenienbank verwendet worden, auf deren Etat zu übertragen gewesen; 200 - transitorisch persönliche Zulage dem Regi ¬ strator und ersten Calculator, prädinr- ten Secretär, jedem 100 Lhlr.; 50 - transitorisch persönliche Zulage dem zwei ¬ ten Calculator, zugleich in seiner Eigen schaft als Kassenassistent; 50 - Gehaltsaufbesserung dem dritten Calcu lator von 500 auf 550 Lhlr.; 50 - dergleichen dem sechsten Calculator von 400 auf 450 Lhlr.; 100 - dergleichen transitorisch dem siebenten und achten Calculator von je 350 auf 400 Lhlr.; 150 - dergleichen für drei etatmäßige Kanz ¬ listen ü 50 Lhlr., von je 300 auf 350 LH al er; 50 - dergleichen für den Kassenaufwarter, wo ¬ gegen die ihm bisher verabreichte mo natliche Remuneration an 3 Lhlr., wel che beim Regieaufwand verschrieben worden in Wegfall kommt; 3,000 - Mehrbedarf an Recepturgebühren, eine ' nothwendige Folge der gestiegenen Höhe , der zu erhebenden Ablösungsrenten. 8a. 4,750 Lhlr.,incl. 1,450 Lhlr. transitorisch. Der Zuwachs von 1,100 Lhlr. transitorisch, durch den bisher auf dem Etat von Pos. 30 b mit einer gleichen Ge haltssumme in Ansatz gestandenen Secretär, beruht auf einer neuen organischen Einrichtung, und ist eine blose Uebertragungspost. Die Gehaltserhöhungen von 200 Lhlr. transitorisch für den Registrator und ersten Calculator, sowie von 50 Lhaler transitorisch für den zweiten Calculator, wurden von dem königlichen Commissar motivirt: durch Verände rungen in der innern Organisation, wodurch größere An sprüche an die Leistungen dieser Beamten gemacht werden, im Uebrigen feien dieselben seit der Einrichtung der Land rentenbank bei letzterer angestellt und hätten sich stets, zur großen Zufriedenheit ihrer' Vorgesetzten, als sehr brauchbar bewiesen. In Erwägung, von welchem Vorlheil ältere und zu verlässige Beamte für eine derartige mit bedeutender Kas-
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