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Mitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im Königreiche Sachsen / 2. Kammer
- Bandzählung
- 1857/58,1
- Erscheinungsdatum
- 1858
- Sprache
- Deutsch
- Signatur
- Hist.Sax.I.118-V,1857/58,2.K.,1
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id20028251Z7
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id20028251Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-20028251Z
- Sammlungen
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Saxonica
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1857/58
- Titel
- 23. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1858-02-24
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftMitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im ...
- BandBand 1857/58,1 -
- TitelblattTitelblatt -
- InhaltsverzeichnisInhaltsverzeichnis III
- Protokoll1. Sitzung 1
- Protokoll2. Sitzung 7
- Protokoll3. Sitzung 13
- Protokoll4. Sitzung 19
- Protokoll5. Sitzung 43
- Protokoll6. Sitzung 61
- Protokoll7. Sitzung 69
- Protokoll8. Sitzung 99
- Protokoll9. Sitzung 131
- Protokoll10. Sitzung 163
- Protokoll11. Sitzung 189
- Protokoll12. Sitzung 219
- Protokoll13. Sitzung 249
- Protokoll14. Sitzung 275
- Protokoll15. Sitzung 315
- Protokoll16. Sitzung 343
- Protokoll17. Sitzung 359
- Protokoll18. Sitzung 381
- Protokoll19. Sitzung 405
- Protokoll20. Sitzung 431
- Protokoll21. Sitzung 455
- SonstigesBeilage zu Nr. 21 und 22 der Landtagsmittheilungen der zweiten ... 473
- Protokoll22. Sitzung 493
- Protokoll23. Sitzung 529
- Protokoll24. Sitzung 561
- Protokoll25. Sitzung 587
- Protokoll26. Sitzung 613
- SonstigesSchlachtsteuer. 640
- Protokoll27. Sitzung 643
- Protokoll28. Sitzung 679
- Protokoll29. Sitzung 697
- SonstigesEntwurf eines Gesetzes, das Jagdrecht auf fremdem Grund und ... 725
- Protokoll30. Sitzung 741
- Protokoll31. Sitzung 769
- Protokoll32. Sitzung 795
- Protokoll33. Sitzung 823
- Protokoll34. Sitzung 851
- Protokoll35. Sitzung 879
- Protokoll36. Sitzung 907
- BandBand 1857/58,1 -
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-aß in unruhigen Zeiten es vielleicht ein Posten von In surgenten besetzen und der Caserne feindlich werden könnte, so ist zu bedenken, daß das kleine Häuschen schwerlich je die Caserne dominiren könnte. Im Allgemeinen muß ich aber, wie schon erwähnt, den Ankauf des Gebäudes von Seiten des Staats wegen drei Unteroffizieren nicht für räthlich und nicht für hinlänglich motivirt halten, dies sind die Gründe, weshalb ich gegen die Deputation stimme. Abg. Oehmichen auf Choren: Das Bedenken, wel ches der Abg. v. Criegern in Bezug auf das aufzuwendende Capital ausgesprochen hat, scheint für den ersten Augen blick nicht ganz unbegründet. Die Deputationsmitglieder werden mir bezeugen, daß ich mich ganz so, wie er in der Deputation, ausgesprochen habe, und deshalb auch dieUeber- nahme dieses Capitals auf das außerordentliche Budget nicht bewilligen wollte. Allein das Finanzministerium er klärte, daß es diesen Fond dazu verwende, um an andern Stellen, wo cs Finanzgebäude brauche, ihn verwenden zu können. Das Capital käme in den allgemeinen Baufond. Hier nähme man ihm ein Gebäude weg und auf einem andern Orte fehle ein solches, namentlich sei dies oft an der Grenze der Fall, wo noch nicht überall Zollhäuser seien und hierzu werde das Geld verwendet. Infolge dessen schwand mein Bedenken. Es muß aber, was das Kriegs ministerium anlangt, dadurch eine Ersparniß eintreten, weil die Miethen für die betreffenden Unteroffiziere wegfallen. Was nun die Sache selbst betrifft und namentlich die Einwendungen von Seiten des Abg. Eisenstuck, so muß ich diesen ganz entschieden entgegen treten. Es ist aller dings ein großer Unterschied, wie bereits erwähnt worden ist, ob jetzt ein Haus gekauft werden soll, was zur Zeit in Privathänden ist, oder ob, wie dies hier der Fall ist, ein Haus vom Kriegsministerium übernommen werden soll, was dem Finanzministerium gehört. Es würde auch, wenn die Kam mer gegen die Deputation stimmte, Das nicht erreicht wer den, was vielleicht die Stadt Chemnitz wünscht. Sie will vermuthlich das Häuschen zu ihrem Zwecke haben, das kann man ihr nicht verdenken und dies scheint mir, ist des Pudels Kern. Aber ich glaube, es wäre dann besser gewe sen, wenn die Stadt Chemnitz einen Preis offerirt und den heute ausgelegten Plan eher hergegeben hätte, oder vermit telst eines Antrags an die Kammer gekommen wäre. Die ser wäre berathen worden und dann hätte es sich gefragt, was sich in der Sache thun lasse. Das Finanzministerium hatte dann vielleicht einen höhern Kaufpreis erlangt. Ich will es nicht als gewiß behaupten, aber es ist doch möglich, daß dann die Entschließung der Finanzdeputation eine ganz andere als jetzt geworden wäre. Aber nun erst heute mit diesen Einwendungen zu kommen, nun einen Plan herzu legen, welcher die Auffassung der Deputation als falsch hinstellt, das finde ich nicht ganz richtig. Der Abgeordnete hat das Budget von Anfang des Landtags an in Händen gehabt, so gut wie jeder andere Abgeordnete; er hat ge wußt, daß diese Position auf dem außerordentlichen Bud get steht und zur Verhandlung kommen mußte und da wäre es jedenfalls, wenn er sonst glaubte, der guten Sache damit zu nützen, besser gewesen, wenn er dergleichen Be lege zeitiger in die Hände der Deputation gelangen ließ, Ich würde dies meines -Shells gethan haben. Ich werde jeden Beleg, welchen ich einer Deputation bringen kann, um sie über irgend Etwas aufzuklären, zu rechter Zeit brin gen und ich erwarte dies von jedem andern Abgeordneten. Wenn also, wie ich erwarten darf, die Einwendungen nur deshalb gemacht worden sind, weit die Stadt Chemnitz das Haus haben will, so ist die große Frage, ob dies, wenn der Deputationsantrag abgelehnt wird, erreicht wird, denn wird heute der Deputationsantrag abgelehnt und das Haus nicht an das Kriegsministerium abgegeben, was würde dann die Folge sein? Das Finanzministerium be hält das Haus und vermiethet es ans Kriegsministerium und es bleibt nach wie vor beim Alten. Präsident vr. Haase: Ich stimme dem Herrn Abg. Oehmichen darin bei, daß auch ich es für wünschenswert!) halte, daß die Abgeordneten, welchen hinsichtlich eines Ge genstandes, der einer Deputation zur Berichterstattung überwiesen ist, eine genauere Kenntniß localer oder sonsti ger besonderer darauf Bezug habender Umstände beiwohnt, davon vor der Berichterstattung der betreffenden Deputa tion Mittheilung machen; dagegen muß ich die Aeußerung entschieden mißbilligen, daß Diejenigen, welche es mit der Sache gut meinen, dies thun müßten und daß, weil dies insonderheit in vorliegendem Falle nicht geschehen, ein sol ches Verfahren aus Privatrücksichten von dem Abg. Eisen stuck unterblieben sei. Wir Alle haben, meine Herren, die Pflicht, nur das allgemeine Wohl des Landes hier im Auge zu behalten und für dasselbe Sorge zu tragen. Wir haben daher bei jedem Abgeordneten anzunehmen, daß der selbe diese seine Pflicht hier erfülle und müssen uns daher enthalten, einzelnen Abgeordneten bei ihren abweichenden Aeußerungen Sonderinteressen als Motive dazu unterzu schieben. Abg. Sachße: Ich werde auch gegen das Postulat stimmen und zwar nicht des Lhorhäuschens halber, sondern grundsätzlich. Ich bin der Meinung, daß dem Kriegsmini- sterium, so lange es nicht konservativere Ansichten an den Sag legt, als es jüngst gethan hat, der Besitz von Grund- eigenthum nicht frommt. Der jüngst stattgefundene Gar- nisonwechsel von Freiberg nach Großenhain ist cm Beleg dafür. Abg. Koch: Der Abg. Oehmichen von Choren hat von dem Riß, welcher hier auf dem Lisch des Hauses nie dergelegt worden ist, als einem solchen gesprochen, welcher von dritter Seite ausgelcgt worden sei. Ich habe keinen Grund, an der Richtigkeit dieser Zeichnung zu zweifeln, ich glaubte annehmen zu müssen, sie sei entweder von der De-- 83 §
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