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Mitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im Königreiche Sachsen / 2. Kammer
- Bandzählung
- 1857/58,1
- Erscheinungsdatum
- 1858
- Sprache
- Deutsch
- Signatur
- Hist.Sax.I.118-V,1857/58,2.K.,1
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id20028251Z7
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id20028251Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-20028251Z
- Sammlungen
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Saxonica
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1857/58
- Titel
- 23. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1858-02-24
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftMitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im ...
- BandBand 1857/58,1 -
- TitelblattTitelblatt -
- InhaltsverzeichnisInhaltsverzeichnis III
- Protokoll1. Sitzung 1
- Protokoll2. Sitzung 7
- Protokoll3. Sitzung 13
- Protokoll4. Sitzung 19
- Protokoll5. Sitzung 43
- Protokoll6. Sitzung 61
- Protokoll7. Sitzung 69
- Protokoll8. Sitzung 99
- Protokoll9. Sitzung 131
- Protokoll10. Sitzung 163
- Protokoll11. Sitzung 189
- Protokoll12. Sitzung 219
- Protokoll13. Sitzung 249
- Protokoll14. Sitzung 275
- Protokoll15. Sitzung 315
- Protokoll16. Sitzung 343
- Protokoll17. Sitzung 359
- Protokoll18. Sitzung 381
- Protokoll19. Sitzung 405
- Protokoll20. Sitzung 431
- Protokoll21. Sitzung 455
- SonstigesBeilage zu Nr. 21 und 22 der Landtagsmittheilungen der zweiten ... 473
- Protokoll22. Sitzung 493
- Protokoll23. Sitzung 529
- Protokoll24. Sitzung 561
- Protokoll25. Sitzung 587
- Protokoll26. Sitzung 613
- SonstigesSchlachtsteuer. 640
- Protokoll27. Sitzung 643
- Protokoll28. Sitzung 679
- Protokoll29. Sitzung 697
- SonstigesEntwurf eines Gesetzes, das Jagdrecht auf fremdem Grund und ... 725
- Protokoll30. Sitzung 741
- Protokoll31. Sitzung 769
- Protokoll32. Sitzung 795
- Protokoll33. Sitzung 823
- Protokoll34. Sitzung 851
- Protokoll35. Sitzung 879
- Protokoll36. Sitzung 907
- BandBand 1857/58,1 -
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als Grund der Nichtberücksichtigung von Chemnitz die Noth- wcndigkeit des eigenen Bedarfes, denn im Berichte heißt es: „weil der Staat dieses Häuschen selbst nothwendig braucht" und hinterher erst folgen die nebensächlichen urgir- ten Worte. Also weder die Häuser sind näher gerückt noch ist sonst Etwas vorgefallen, was diese Worte besonders er läutert, sondern nur ein kleiner Jrrthum vorgekommen, den ich hiermit berichtigt haben will. — Doch ich will Sie mit einem längern Schlußwort nicht belästigen, das Meiste von Dem, was ich sonst noch in Bezug auf einzelne Redner bemerken wollte und mir notirt hatte, ist von andern Red nern schon widerlegt worden, nur einen einzigen Punkt berühre ich noch. Man hat auch auf den zu belästi genden Bauetat hingewiesen, nun, meine Herren, auch davor fürchten sie sich nicht. Baut und unterhält nämlich das fragliche Häuschen das Kriegsministerlum nicht, so baut es gewiß das Finanzministerium, also fragt es sich nur, ob aus der linken oder ob aus der rechren Tasche gebaut werden soll, Jemand baut gewiß und da mit werden auch Sie, meine Herren, einverstanden sein müssen. (Wiederholte Heiterkeit.) Ich glaube, meine Herren, daß wenn Sie auf der einen Seite vom Kriegsnünisterium verlangen können, und mit vollem Rechte verlangen, daß es mit möglichster Spar samkeit verfahren soll, so dürfen Sie auch nicht verweigern, was es nothwendig braucht und nach Recht und Billigkeit fordern kann. Ich muß die Forderung bei dieser Position für begründet und gerecht erkennen und vertrete deshalb solche allein, auch wenn das Kriegsministerium das Häus chen nicht bekommen sollte, so bekommt es die Stadt Chemnitz gewiß ebensowenig und ganz bestimmt nicht. (Nochmalige Heiterkeit.) Denn erfolgt die Verweigerung, so steht eben so fest, daß dann das jetzige Verhältniß aufrecht erhalten bleibt, das Finanzministerium das Häuschen fernerhin dem Kriegs ministerium vermiethet, mithin nichts weiter erreicht wird, als daß eine Angelegenheit ungeordnet bleibt, welche jetzt auf dem geordnetsten Wege regulirt werden sollte. Ich kann Ihnen daher nur dringend empfehlen, dem Depu tationsgutachten beizustimmen. Präsident vr. Haase: Meine Herren! Die Eigenthüm- lichkeit dieser Position nöthigt mich, von der Stellung der Frage, wie sie der Depurationsbericht an die Hand giebt, einigermaßen abzugehen. Der Staat ist nämlich hier als Verkäufer und Käufer in einer Person aufgetreten, er ist aber weder der Eine noch der Andere. Er ist und bleibt der Eigenthümer. Das veranlaßt mich hier die Frage so zu stellen: »Ist die Kammer damit einverstanden, daß das betref fende Thorhaus in Chemnitz von dem Finanzministerium an das Knegsministcrium zum Preise von 2,258 Tha- lem überlassen werde, und genehmigt die Kammer die Verschreibung dieser Summe auf das außerordentliche Budget." Wenn Niemand gegen diese Frage etwas einwendet, so.stelle ich diese Frage — Abg. vr. Hertel: Herr Präsident ich bitte ums Wort. So darf wohl die Frage nicht gefaßt werden. Es würde wenigstens erst noch zu erklären sein, wie das „Ucber- schreiben" zu verstehen ist. Präsident vr. Haase: In der Frage habe ich das Wort „überlassen" gebraucht. Abg. vr. Hertel: Nein in der zweiten Abtheilung der Frage. Präsident vr. Haase: Der Ausdruck Verschreibung, der in der Frage gebraucht ist, ist gleichbedeutend mit Ver ausgabung. Hier soll die betreffende Summe auf das außerordentliche Budget in Ausgabe verschrieben werde. Abg. vr. Hertel: Mit dieser Fassung würde ich mich einverstehcn. Ich hatte vorhin Ueberschreibung anstatt Verschreibung verstanden. Präsident vr. Haase: Ich wiederhole die Frage: „Ist die Kammer damit einverstanden, daß das betref fende Thorhaus in Chemnitz von dem Finanzministerium an das Kriegsministcrium zum Preise von 2,258 Lha- lern überlassen werde, und genehmigt die Kammer die Verschreibung dieser Summe auf das außerordentliche Budget?" (Es erhebt sich die Minderzahl.) Es haben sich 25 Mitglieder erhoben, mithin ist die Bewilligung und das Einverständniß der Kammer mit dem Gutachten der Deputation ausgesprochen. Referent Abg. Haberkorn: Zu Pos. 11. Zu Erbauung eines Garnisonhospitals in Leipzig for dert die Staatsregierung: 26,000 Thlr., und motivirt das Postulat in Folgendem: „Schon seit langen Jahren ist sowohl über die Unzu länglichkeit, als auch insbesondere über die ungesunde Lage des Garnisonhospitals zu Leipzig Klage geführt worden. Da aber die Erbauung eines neuen Hospitals, so wün- schenswcrth dieses sein mochte, nicht unbedeutende Geld mittel in Anspruch nahm, man auch keinen passenden Bau platz finden konnte, so suchte man sich so lange wie möglich noch mit dem alten und unzweckmäßigen Hospitale zu behelfen. Inzwischen hat sich neuerlich zu den vorbedachten Uebeln des leipziger Hospitals noch die Baufälligkeit des Gebäudes gesellt, und es ist dringendes Bedürfniß, den vielfachen Uebelstanden selbst endlich abzuhelfen. Wenn es nun nach »allgemeinen Grundsätzen und nach dem übereinstimmen Urtheile aller berühmten und erfahrenen
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