Mitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im Königreiche Sachsen / 2. Kammer

Mittheilungen über die Verhandlungen des Landtags. II. Kammer. 24. — Dresden, am 25. Februar 18^8. Fünfundzwanzigste öffentliche Sitzung der zweiten Kammer am 18. Februar 1858. Inhalt: Vereidung des stellvertretenden Abg. v- Lossow. — Registranden- vortrag. — Entschuldigungen. — Mittheilung über die von Seiten der königl. sachs. Societat der Wissenschaften zu Leipzig dec ständischen Bibliothek übersendeten Berichte und Verhand lungen derselben. —> Interpellation des Abg. v. Schönberg, die vom Cultusministerium angeblich verwendeten Stiftungs gelder zur Speculation in Zndustricpapieren betreffend, und deren Beantwortung durch den Staatsminister vr. v. Fal kenstein. — Berathung des Berichts der zweiten Deputation über Pos. 12 des außerordentlichen Ausgabebudgets. — Be rathung des Berichts der zweiten Deputation über Abtheilung.l des ordentlichen Ausgabebudgets, die Beiträge zu den Ausgaben dos Deutschen Bundes betr. (Pos. '75 n — r.) — Ausspruch des DankeS für die echt deutsche Gesinnung Sr. Majestät des Königs von Seiten der Kammer. Die Sitzung beginnt um 10 Uhr 85 Minuten in Gegen wart des Herrn Staatsministers vr. v. Falken stein und der königlichen Commiffarc Grünler und v. Zeschau, sowiesin Anwesenheit von 69 Kammermitgliedern. Das Protokoll der letzten Sitzung wird vom Secretär Kasten verlesen, von der Kammer ohne Erinnerung genehmigt und von den Abgg. Braun aus Erbisdvrf und v. Erregern mitunterzeichnet, worauf der Stellvertreter des Abg. Fabri kanten Koch, Herr v. Lossow, eingeführt und auf die übliche Weise auf die Verfassung vereidigt wird. Präsident vr. Haase: Wir gelangen nun zum Bor trage aus der Rcgistrande. Der Herr Secretar wird die Güte haben, die eingelaufenen Nummern vorzutragen. (Nr. 262.) Petition des Ausschusses des landwirth- schaftlichsn Vereins zu Großhartmannsdorf durch den stell vertretenden -Vorsitzenden Herrn Wilsdorf und Genossen, um Herstellung einer Eisenbahnverbindung zwischen Lharand und Freiberg und den fiskalischen Hüttenwerken betr. Präsident vr. Haase: Wird an die zweite Deputation abzugeben sein. (Nr. 263.) Petition , der Stadtgemeinde Hohnstein, Am Genehmigung des königlichen Dekrets, die Verlegung H.K. (2. Abonnement.) der WaldHeimer Männercorrectionsanstalt nach Hohnstein betr. (Ueberreicht vom Herrn Abg. Echarti.) Präsident vr. Haase: Der Abg. Echarti hat das Wort. Abg. Echarti: Die Petition ist mir mit dem Wunsche zugesendet worden, daß ich sie zu der meinigen machen möchte. Die Verhältnisse sind mir genau bekannt und deshalb entspreche ich gern dem Wunsche der Petenten, bitte aber, sie der zweiten Deputation zu überweisen, da sie zu dem Ressort dieser Deputation gehört. Präsident vr. Haase: Es wird diese Petition aus dem von dem Abg. Echarti soeben angegebenen Grunde der zweiten Deputation zu überweisen sein. (Nr. 264.) Petition Georg Christoph Wilhelm Heinzens und zwei Genossen zu Wintersglashütte bei Eidenstock um Wiederertheilung des ihnen früher zugestandenen Hutungsrcchts in fiskalischer Waldung gegen ein zu zah lendes Hutweidegeld. Präsident vr. Haase: Diese Petition wird an die vierte Deputation abzugeben sein. (Nr. 265.) Petition der jagdberechtigten Grundstücks besitzer zu Langenburkersdorf und Schönbach, Karl Gott lieb Marx's und Genossen, um Aufhebung der ZZ. 1, 2 und 3 der Verordnung vom 28. Juni 1852, die Ausübung der Jagd betr. Präsident vr. Haase: Wird an die erste Deputation gelangen. (Nr. 266.) Petition der Cavillereibesitzer Johann Konrad Oette zu Vorbrücke und Johann Andreas Körtzin- ger zu Lommatzsch, um Aufhebung der die Eavillereigerecht- same schwer belastenden Bannrechte. (Ueberreicht vom Herrn Abg. vr. Loth.) Präsident vr. Haase: Es wird diese Petition der vierten Deputation zu überweisen sein, da bereits ein ähn licher Gegenstand von der ersten Kammer verhandelt worden ist und die Protokolle darüber an die vierte Deputation abgegeben worden sind. Ist die Kammer damit einver standen? — Einstimmig Ja. (Nr. 267.) Bericht der zweiten Deputation über das Allerhöchste Decret, die Schlachtsteuer und die Uebergangs- abgabe von zollvereinslandischem Fleischwerk betr. Präsident vr. Haase: Wird zum Druck gelangen und auf eine der nächsten Lagesordnungen kommen. 85