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Mitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im Königreiche Sachsen / 2. Kammer
- Bandzählung
- 1857/58,1
- Erscheinungsdatum
- 1858
- Sprache
- Deutsch
- Signatur
- Hist.Sax.I.118-V,1857/58,2.K.,1
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id20028251Z7
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id20028251Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-20028251Z
- Sammlungen
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Saxonica
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1857/58
- Titel
- 24. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1858-02-25
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftMitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im ...
- BandBand 1857/58,1 -
- TitelblattTitelblatt -
- InhaltsverzeichnisInhaltsverzeichnis III
- Protokoll1. Sitzung 1
- Protokoll2. Sitzung 7
- Protokoll3. Sitzung 13
- Protokoll4. Sitzung 19
- Protokoll5. Sitzung 43
- Protokoll6. Sitzung 61
- Protokoll7. Sitzung 69
- Protokoll8. Sitzung 99
- Protokoll9. Sitzung 131
- Protokoll10. Sitzung 163
- Protokoll11. Sitzung 189
- Protokoll12. Sitzung 219
- Protokoll13. Sitzung 249
- Protokoll14. Sitzung 275
- Protokoll15. Sitzung 315
- Protokoll16. Sitzung 343
- Protokoll17. Sitzung 359
- Protokoll18. Sitzung 381
- Protokoll19. Sitzung 405
- Protokoll20. Sitzung 431
- Protokoll21. Sitzung 455
- SonstigesBeilage zu Nr. 21 und 22 der Landtagsmittheilungen der zweiten ... 473
- Protokoll22. Sitzung 493
- Protokoll23. Sitzung 529
- Protokoll24. Sitzung 561
- Protokoll25. Sitzung 587
- Protokoll26. Sitzung 613
- SonstigesSchlachtsteuer. 640
- Protokoll27. Sitzung 643
- Protokoll28. Sitzung 679
- Protokoll29. Sitzung 697
- SonstigesEntwurf eines Gesetzes, das Jagdrecht auf fremdem Grund und ... 725
- Protokoll30. Sitzung 741
- Protokoll31. Sitzung 769
- Protokoll32. Sitzung 795
- Protokoll33. Sitzung 823
- Protokoll34. Sitzung 851
- Protokoll35. Sitzung 879
- Protokoll36. Sitzung 907
- BandBand 1857/58,1 -
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Referent Abg. Haberkorn: Wenn man etwas un möglich machen will, freilich wird es dann unmöglich, allein meiner Ueberzeugung nach ist es möglich. Ich habe mir gestern noch die Magazinräume angesehen und zwei gefun den, von denen ich glaube, daß sie noch aufgesetzt werden können. Wenn der Herr Cvmmissar auf seiner Ansicht beharrt, so kann ich das ebensowenig als meine entgegen gesetzte Ansicht ändern. Präsident vr. Haase: Ich werde jetzt zur Fragestel lung übergehen. Königlicher Commissar v. Zeschau: Es ist nicht meine persönliche Ansicht, die ich hier ausspreche, es ist dies die Ansicht der Baubehörde, die ich hier mitgetheilt habe. Die Gebäude, welche der Herr Referent im Sinne hat und hier bezeichnete, sind wahrscheinlich die niedrigen Schuppenge bäude, welche aber nicht massiv aufgeführt sind, mithin keine Erhöhung zulassen. Präsident vr. Haase: Es sind in dieser Position von der hohen Staatsregierung 30,060 Thaler zum An kauf eines Gebäudes lin Dresden für das Militärmagazin gefordert worden und es soll diese Summe auf das außer ordentliche Budget verschrieben werden. Die Deputation hat aus den in dem Berichte angegebenen Gründen der Kammer angerathen diese 30,000 Thaler nicht zu bewilli gen, und ich frage die Kammer, ob sie nach Anrathen der Deputation die Bewilligung dieser Summe ablehne? — Einstimmig Ja. Aus den Schlußantrag der Deputation bedarf es kei ner Frage, weil bereits von der Kammer die in solchem erwähnten 28,258 Thaler — gebildet aus den Pos. 10 und 11 — bereits bewilligt und deren Werschreibung auf das außerordentliche Budget genehmigt worden. Wir ge hen nunmehr auf den zweiten Gegenstand der heutigen Tagesordnung über, auf den Bericht unsrer zweiten Deputation über Abtheilung ä des ordentlichen Ausgabebudgets, Beiträge zu den Ausgaben des Deutschen Bundes. Ich ersuche den Herrn Referenten uns diesen Vortrag zu geben. (Der königliche Commissar v. Zeschau verläßt den Saal.) Referent Abg. Poppe: Die bezügliche Deputations vorlage des Budgets, die jetzige Finanzperiode betreffend, ist auf Seite 312 zu finden, wo es heißt: Beiträge zu den Ausgaben des Deutschen Bundes. Pos. 75. «) Beitrag zu Unterhaltung der Deutschen Cen tralgewalt. Zuwachs 1,000 Thlr. etatmäßig. ll.K. (S. Abonnement.) Im Hinblick auf künftige Eventualitäten ist die be reits pro 1855/57 postulirte Summe wieder aufzunehmen gewesen. d) Zur Dotation der Bundesfestungen und zu allgemeinen Bundeszwecken. Unverändertes Postulat. o) Matrkcularmäßiger Beitrag zum Bau der Bundesfestungen Ulm und Rastatt. Abgang 12,000 Lhlr. etatmäßig. Man hofft den Bedarf der Periode 1858/60 mit den an den Positionen 75 s. b. o. innerhalb der Periode 1855/57 gemachten Ersparnissen decken zu können. Präsident vr. Haase: Meine Herren! Ich habe zu nächst zu fragen, ob Jemand über diesen Abschnitt des Budgets im Allgemeinen zu sprechen wünsche? (Die Abgg. Georgi, Falcke, Riedel und Jungnickel bitten ums Wort.) Staatsminister Georgi hat zuerst das Wort. Abg. Georgi: Es würde vielleicht, meine Herren, bei der vorliegenden Budgetabtheilung geeignet sein, die Frage zu erörtern, wie es um die Bestrebungen rücksichtlich einer Reform der deutschen Bundesverfassung wohl aussehe. Es ist eben nicht meine Absicht, auf dieses wichtige und schwierige Capitel näher einzugehen. Ich glaube nicht, daß ein Nutzen daraus erwachsen könnte und bin nicht zu der Annahme berechtigt, daß die Ansichten, welche der Vor stand des Ministeriums der auswärtigen Angelegenheiten früher in dieser Richtung kund gegeben hat, sich geändert haben. Ich meine, sie sind wohl noch dieselben geblieben- die Schwierigkeiten aber, welche auf diesem Gebiete sich Her ausstellen, scheinen unüberwindliche. Ich verzichte also, darüber irgend Etwas weiter zu sagen, kann mir aber doch nicht versagen, meine Freude darüber auszudrücken, daß die Centralverwaltung des Deutschen Bundes in einer Rich tung gegenwärtig ihre Lhätigkeit bekundet hat, die gewiß von wohlthätigen Erfolgen für Deutschland sein muß. Mit der Erweiterung der Werkehrsverhältnisse in Deutsch land hat sich das Bedürfniß einer internationalen Gesetz gebung gewiß wesentlich erweitert. Es sind die Bezieh ungen der einzelnen Volksstämme zu einander inniger, lebendiger geworden und wenn auf der einen Seite das Bedürfniß nach einer gemeinsamen Gesetzgebung gewachsen ist, so ist auf der andern Seite die Möglichkeit derselben gewiß wesentlich naher gerückt, weil sich die Zustände der einzelnen Lander durch diesen regen Verkehr wesentlich ge nähert haben, weil sie nivellirt worden sind. Es ist deshalb gewiß sehr erfreulich, daß auf einigen wichtigen Gebieten der internationalen Gesetzgebung jetzt ein Impuls vom Bundestag eingegangen ist für gemeinsame Gesetzgebung und ich erlaube mir in dieser Beziehung als einer erfreu lichen Thatsache des Nürnberger Handelsgesetzgebungswerks zu gedenken. Ich habe selbst die Ehre gehabt eine Zeit- 8C
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